Appell an den Kreistag: Für einen Nationalpark "Reichswald"!
A 10 /XI.-OK
·
Antrag OK XI.
A 10 /XI.-OK
Antrag OK XI.
20.09.2023
Am 20.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Grenzland-Draisine GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2022
670 /XI.
·
Drucksache XI.
670 /XI.
Drucksache XI.
20.09.2023
Am 20.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aktualisierung der Satzung der Stadt Kleve über die Aufwandsentschädigung für den Leiter der Freiwilligen Feuerwehr sowie seiner Stellvertreter
715 /XI.
·
Drucksache XI.
715 /XI.
Drucksache XI.
20.09.2023
Am 20.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Schüler-Vertretung im Schulausschuss
719 /XI.
·
Drucksache XI.
719 /XI.
Drucksache XI.
20.09.2023
Am 20.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sanierung Turnhalle Karl-Leisner Grundschule in Kleve
717 /XI.
·
Drucksache XI.
717 /XI.
Drucksache XI.
20.09.2023
Am 20.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sanierung Lehrschwimmbecken und Turnhalle Marienschule Materborn
716 /XI.
·
Drucksache XI.
716 /XI.
Drucksache XI.
20.09.2023
Am 20.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der GEWOGE Wohnungsgesellschaft mbH für den Kreis Kleve in Kleve für das Jahr 2022
667 /XI.
·
Drucksache XI.
667 /XI.
Drucksache XI.
20.09.2023
Am 20.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2022
672 /XI.
·
Drucksache XI.
672 /XI.
Drucksache XI.
20.09.2023
Am 20.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erweiterung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Kleve
A 9 /XI.-OK
·
Antrag OK XI.
A 9 /XI.-OK
Antrag OK XI.
20.09.2023
Am 20.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Klever Versorgungsbetriebe GmbH - Jahresabschlüsse und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2022
706 /XI.
·
Drucksache XI.
706 /XI.
Drucksache XI.
20.09.2023
Am 20.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan 1-360-0 für den Bereich Stadtbadstraße / Königsgarten
Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
703 /XI.
·
Drucksache XI.
703 /XI.
Drucksache XI.
20.09.2023
Am 20.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
133. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Mönnekenwald/ Auf dem Kamp im Ortsteil Reichswalde
hier: Beschluss der Offenlage
708 /XI.
·
Drucksache XI.
708 /XI.
Drucksache XI.
20.09.2023
Am 20.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-365-0 für den Bereich Pannofenstraße/ südlich der Bahntrasse
hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
705 /XI.
·
Drucksache XI.
705 /XI.
Drucksache XI.
20.09.2023
Am 20.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 5-352-0 für den Bereich Mönnekenwald/ Auf dem Kamp im Ortsteil Reichswalde
hier: Beschluss der Offenlage
699 /XI.
·
Drucksache XI.
699 /XI.
Drucksache XI.
20.09.2023
Am 20.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 2-021-2 für den Bereich Kalkarer Straße/ Klever Ring im Ortsteil Kellen und Bebauungsplan Nr. 2-021-3 für den Bereich Kalkarer Straße/ Nosenhof im Ortsteil Kellen
hier: Aufhebungsbeschluss
704 /XI.
·
Drucksache XI.
704 /XI.
Drucksache XI.
20.09.2023
Am 20.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 5-358-0 für den Bereich Stoppelberg / Hirschbruch / Fettpott im Ortsteil Reichswalde
Hier: Beschluss der erneuten Offenlage
707 /XI.
·
Drucksache XI.
707 /XI.
Drucksache XI.
20.09.2023
Am 20.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-344-0 für den Bereich Pannofenstraße/ Bartelgasse
Hier: Beschluss der erneuten Offenlage
712 /XI.
·
Drucksache XI.
712 /XI.
Drucksache XI.
20.09.2023
Am 20.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Denkmalbereichssatzung Biesenkamp/ Emmericher Straße im Ortsteil Kellen
Hier: Satzungsbeschluss
643 /XI.
·
Drucksache XI.
643 /XI.
Drucksache XI.
20.09.2023
Am 20.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Kombiticket Museen und Tiergarten
A 6 /XI.-GRÜNE
·
Antrag GRÜNE XI.
A 6 /XI.-GRÜNE
Antrag GRÜNE XI.
20.09.2023
Am 20.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Schüler-Vertretung im Schulausschuss (§85 SchulG Schulausschuss)
A 4 /XI.-SPD
·
Antrag SPD XI.
A 4 /XI.-SPD
Antrag SPD XI.
20.09.2023
Am 20.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Durchführung der Finanzierung zum Ausgleich der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen, die im Zusammenhang mit der Anwendung der Deutschlandtickets bei der Stadt Kleve bestehen
676 /XI.
·
Drucksache XI.
676 /XI.
Drucksache XI.
20.09.2023
Am 20.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ausbaubeiträge nach § 8a Kommunalabgabegesetz – hier: Straßen- und Wegekonzept
689 /XI.
·
Drucksache XI.
689 /XI.
Drucksache XI.
20.09.2023
Am 20.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
RADParkplatz am Rathaus/Innenstadt
685 /XI.
·
Drucksache XI.
685 /XI.
Drucksache XI.
20.09.2023
Am 20.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neubau einer Sportbootschleuse in Brienen
454 /XI.
·
Drucksache XI.
454 /XI.
Drucksache XI.
20.09.2023
Am 20.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Römerstraße wird Fahrradstraße
A 8 /XI.-OK
·
Antrag OK XI.
A 8 /XI.-OK
Antrag OK XI.
20.09.2023
Am 20.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.