Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Euskirchen mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Vorstellung von Vereinen bzw. Organisationen im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration hier: Antrag des Interkulturellen Bündnisses Euskirchen (IBE) vom 10.02.2026 FA-2/2026 · Fraktionsantrag Vorlage FA-2/2026 öffnen, PDF 2 Anlagen zu FA-2/2026 Fraktionsantrag (Antrag auf Aufnahme folgender Tagesordnungspunkte am 04.03.2026 (002)), PDF Fraktionsantrag (Stellungnahme der Verwaltung zu FA2_2026), PDF	FA-2/2026	Fraktionsantrag	04.03.2026	Am 04.03.2026 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Festlegung eines regelmäßigen Austauschtermins mit der Verwaltung im Rahmen der Ausschusssitzungen hier: Antrag des Interkulturellen Bündnisses Euskirchen (IBE) vom 10.02.2026 FA-1/2026 · Fraktionsantrag Vorlage FA-1/2026 öffnen, PDF 2 Anlagen zu FA-1/2026 Fraktionsantrag (Antrag auf Aufnahme folgender Tagesordnungspunkte am 04.03.2026 (002)), PDF Fraktionsantrag (Stellungnahme der Verwaltung zu FA1_2026), PDF	FA-1/2026	Fraktionsantrag	04.03.2026	Am 04.03.2026 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2026 8/2026 · Beschlussvorlage Vorlage 8/2026 öffnen, PDF	8/2026	Beschlussvorlage	03.03.2026	Am 03.03.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bericht zur Haushaltslage 10/2026 · Mitteilungsvorlage Vorlage 10/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 10/2026 Mitteilungsvorlage (20251231 NEU_Tabelle_Teilergebnis Ausschuss), PDF	10/2026	Mitteilungsvorlage	03.03.2026	Am 03.03.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Entgelten und Kostenersatz für die Leistungen der Feuerwehr der Stadt Euskirchen 320/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 320/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 320/2025 Beschlussvorlage (FwS Stadt Euskirchen 2026), PDF	320/2025	Beschlussvorlage	03.03.2026	Am 03.03.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstigen brandschutztechnische Leistungen der Feuerwehr Euskirchen 27/2026 · Beschlussvorlage Vorlage 27/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 27/2026 Beschlussvorlage (VB-Satzung 2026), PDF	27/2026	Beschlussvorlage	03.03.2026	Am 03.03.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Mitwirkung des Beirates für Menschen mit Behinderung in städtischen Ausschüssen und sonstigen Gremien 5/2026 · Beschlussvorlage Vorlage 5/2026 öffnen, PDF	5/2026	Beschlussvorlage	26.02.2026	Am 26.02.2026 im Beirat für Menschen mit Behinderung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Krankentransporte in die Fußgängerzone Euskirchen - Vollzugspraxis und Ausnahmeregelungen FA-6/2026 · Fraktionsantrag Vorlage FA-6/2026 öffnen, PDF 2 Anlagen zu FA-6/2026 Fraktionsantrag (Microsoft Word - Dokument1), PDF Fraktionsantrag (Microsoft Word - 20260217_Stellungnahme der Verwaltung.DOCX), PDF	FA-6/2026	Fraktionsantrag	26.02.2026	Am 26.02.2026 im Beirat für Menschen mit Behinderung beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Euskirchen (Hebesatzsatzung) 323/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 323/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 323/2025 Beschlussvorlage (Anlage 1_Hebessatzsatzung), PDF	323/2025	Beschlussvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: 34 Stimmen dafür, 14 dagegen, 9 Enthaltungen.
1. Änderung der Ordnung des Rates der Stadt Euskirchen über die Abgrenzung der Zuständigkeiten der Ausschüsse - Zuständigkeitsordnung 322/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 322/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 322/2025 Beschlussvorlage (Synopse), PDF Beschlussvorlage (1. Änderung Zuständigkeitsordnung final), PDF	322/2025	Beschlussvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Änderung des Vergaberechts im Unterschwellenbereich 321/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 321/2025 öffnen, PDF	321/2025	Beschlussvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 22. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Friedhofssatzung 296/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 296/2025 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 296/2025 Beschlussvorlage (Anlage 1_GBB Friedhof 2026), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2_22. Änderungssatzung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3_Synopse), PDF	296/2025	Beschlussvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 20. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 299/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 299/2025 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 299/2025 Beschlussvorlage (Anlage 1_GBB Straßenreinigung 2026), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2_20. Änderungssatzung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3_Straßenverzeichnis 01.01.2026), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4_Synopse), PDF	299/2025	Beschlussvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 11. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Inhalte von Grundstücksentwässerungsanlagen 298/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 298/2025 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 298/2025 Beschlussvorlage (Anlage 1_GBB Gruben 2026), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2_11. Änderungssatzung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3_Synopse), PDF	298/2025	Beschlussvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: 53 Stimmen dafür, 3 dagegen, 1 Enthaltung.
Erlass einer 17. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung 300/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 300/2025 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 300/2025 Beschlussvorlage (Anlage 1_GBB Abwasser 2026), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2_17. Änderungssatzung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3_Synopse), PDF	300/2025	Beschlussvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: 53 Stimmen dafür, 3 dagegen, 1 Enthaltung.
Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung 302/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 302/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 302/2025 Beschlussvorlage (Anlage 1_3. Änderungssatzung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2_Synopse), PDF	302/2025	Beschlussvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 11. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung 297/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 297/2025 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 297/2025 Beschlussvorlage (Anlage 1_GBB Abfall 2026), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2_11. Änderungssatzung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3_Synopse), PDF	297/2025	Beschlussvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: 50 Stimmen dafür, 7 dagegen, 0 Enthaltungen.
Einreichung des 2. Änderungsantrages für den Wiederaufbauplan der Stadt Euskirchen 305/2025 · Mitteilungsvorlage Vorlage 305/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 305/2025 Mitteilungsvorlage (Kurzübersicht zu den Änderungen im 2. Änderungsantrag), PDF	305/2025	Mitteilungsvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Bericht zur Haushaltslage 282/2025 · Mitteilungsvorlage Vorlage 282/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 282/2025 Mitteilungsvorlage (20251001 Tabelle_Teilergebnis Ausschuss), PDF	282/2025	Mitteilungsvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Bericht aus Beteiligungen 294/2025 · Mitteilungsvorlage Vorlage 294/2025 öffnen, PDF	294/2025	Mitteilungsvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Verleihung von Ehrenbezeichnungen 313/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 313/2025 öffnen, PDF	313/2025	Beschlussvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2024 und 2025 268/2025 · Mitteilungsvorlage Vorlage 268/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 268/2025 Mitteilungsvorlage (20251216_üplapl_2024), PDF Mitteilungsvorlage (20251216_üplapl_2025), PDF	268/2025	Mitteilungsvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Erlass einer 11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer 303/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 303/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 303/2025 Beschlussvorlage (Anlage 1_11. Änderungssatzung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2_Synopse), PDF	303/2025	Beschlussvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Ausbuchung des Bilanzpostens zur Erhaltung der gemeindlichen Leistungsfähigkeit 269/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 269/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 269/2025 Beschlussvorlage (Entwicklung_Eigenkapital_inkl._Prognose_zur_Bilanzierungshilfe), PDF	269/2025	Beschlussvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: 55 Stimmen dafür, 1 dagegen, 1 Enthaltung.
Städtebauliche Rahmenplanung City-Süd Hier: Beschluss des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes 286/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 286/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 286/2025 Beschlussvorlage (Städtebauliche Rahmenplanung), PDF	286/2025	Beschlussvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.