„Fortschreibung des Arbeitsprogramms im Fachbereich 8, Öffentliche Verkehrsflächen, und Meldeportal für Straßenzustand“ Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.03.2026
Fraktionsantrag FA-11/2026 vom 24.03.2026
Stand: Am 24.03.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 10 Stimmen dafür, 40 dagegen, 0 Enthaltungen -> damit abgelehnt.
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Dokumente
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Fraktionsantrag (385246 - SPD-Antrag Straßeninstandhaltung)
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Fraktionsantrag (Stellungnahme der Verwaltung)
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Fraktionsantrag („Fortschreibung des Arbeitsprogramms im Fachbereich 8, Öffentliche Verkehrsflächen, und Meldeportal für Straßenzustand“ Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.03.2026)
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Beratungsverlauf
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17.03.2026
Ausschuss für Tiefbau und Verkehr
TOP 13.. Ergebnis: 4 Stimmen dafür, 18 dagegen, 1 Enthaltungen -
24.03.2026 zuletzt
TOP 7.1a. Ergebnis: 10 Stimmen dafür, 40 dagegen, 0 Enthaltungen -> damit abgelehnt
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