Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 16.12.2025

Ehrung langjähriger Ratsmitglieder

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 16.12.2025

Beteiligungsangelegenheiten e-regio GmbH & Co. KG: „Beschluss zur Gründung und Beteiligung an Projektgesellschaften und zur Gründung von Zwischenholdinggesellschaften zur Bündelung der Projektgesellschaften“

Ergebnis: Einstimmig, 10 Enthaltungen

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Gründung der Energiewende RheinEifel eG und Beitritt der e-regio GmbH & Co. KG zur Genossenschaft – Anzeigeverfahren gemäß § 115 GO NRW

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Fraktionsanträge

Gründung der Energiewende RheinEifel eG und Beitritt der Stadt Euskirchen zur Genossenschaft – Anzeigeverfahren gemäß § 115 GO NRW

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Verlängerung der Teilnahme an der Initiative "Kinderfreundliche Kommune" hier: Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.02.2026 zur Sitzung des Ausschusses für Generationen und Soziales am 11.03.2026 und zur Sitzung des Rates am 24.03.2026

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Runder Tisch und Handlungskonzept "Ambulante Pflege - gut versorgt in Euskirchen" hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.02.2026 zur Sitzung des Ausschusses für Generationen und Soziales am 11.03.2026 und zur Sitzung des Rates am 24.03.2026

Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 38 dagegen, 0 Enthaltungen -> damit abgelehnt

Verwaltungsvorlagen

Grundstücksangelegenheiten

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten 2025

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer bebauten GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg, bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts - Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2. Änderung der Ordnung des Rates der Stadt Euskirchen über die Abgrenzung der Zuständigkeiten der Ausschüsse - Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts (LEP-AöR) hier: 2. Neufassung der Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung und Entwicklung der interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der LEP-Fläche in Euskirchen / Weilerswist

Geschäftsordnung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaurechts im OT Euskirchen, Akazienweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Geschäftsordnung des Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer bebauten GE-Fläche im Gewerbegebiet-Kuchenheim, Lisztstraße, bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Bereich der Stadt Euskirchen

Ergebnis: 47 Stimmen dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Entgelten und Kostenersatz für die Leistungen der Feuerwehr der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstigen brandschutztechnische Leistungen der Feuerwehr Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2. Änderungsbescheid des Wiederaufbauplanes der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Wir für EUch - Bürgerstiftung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Wahl der Vertretung der Stadt Euskirchen in die Energiewende RheinEifel eG gemäß § 63 Abs. 2 i. V. m. § 113 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung des Gesellschaftervertrages zu der Beteiligung der Euskirchener Baugesellschaft mbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Neuanschaffung eines Heißwasser-Hochdruckanhängers für die Reinigung des Betonpflasters in der Innenstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anpassung Parkhausentgelt für Dauerparker

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Förderprogramm Klimaangepasstes Waldmanagement - Stilllegungsflächen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

48. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Euskirchen, Bereich City-Süd (Neues City-Forum) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Es wird festgestellt, dass für die Herstellung der Erschließungsanlage südlich der Straße Rosengarten, die Erfordernisse gemäß § 125 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 4-7 BauGB erfüllt sind.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung der „Plaza City-Süd“

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Umbenennung einer Straße im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen

Beratung der Haushaltssatzung

Anfragen/Mitteilungen

Anträge der Fraktionen zum Haushalt

„Fortschreibung des Arbeitsprogramms im Fachbereich 8, Öffentliche Verkehrsflächen, und Meldeportal für Straßenzustand“ Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.03.2026

Ergebnis: 10 Stimmen dafür, 40 dagegen, 0 Enthaltungen -> damit abgelehnt

Stellenplan 2026

Ergebnis: 41 Stimmen dafür, 9 dagegen, 0 Enthaltungen

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2026

Ergebnis: 47 Stimmen dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung