Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Euskirchen mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
ISEK Innenstadt Hier: Verlängerung des Hof- und Fassadenprogramm, Verfügungsfonds 306/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 306/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 306/2025 Beschlussvorlage (Richtlinie Hof- und Fassadenprogramm), PDF Beschlussvorlage (Richtlinie Verfügungsfonds), PDF	306/2025	Beschlussvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: 49 Stimmen dafür, 7 dagegen, 1 Enthaltung.
Vereinfachte Zulassung von Wohnbauvorhaben gemäß dem Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Wohnungsbau-Turbo) Hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.12.2025 FA-16/2025 · Fraktionsantrag Vorlage FA-16/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu FA-16/2025 Fraktionsantrag (Antrag UmplanA: Rat Wohnungsbauturbo Die Linke), PDF Fraktionsantrag (Stellungnahme der Verwaltung), PDF	FA-16/2025	Fraktionsantrag	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: 13 Stimmen dafür, 44 dagegen, 0 Enthaltungen -> damit abgelehnt.
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2026 252/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 252/2025 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 252/2025 Beschlussvorlage (Entwurf WP KUL 2026), PDF Beschlussvorlage (Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag des Casinovereins), PDF Beschlussvorlage (Antrag Kultur- und Förderverein Casino e.V.), PDF Beschlussvorlage (Jahresabschluss 2024 Casinoverein), PDF	252/2025	Beschlussvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Benennung einer Straße im Ortsteil Wißkirchen a) Diskusstraße b) Am Enzer Pfad 182/2025 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 182/2025 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 182/2025 1. Ergänzung Beschlussvorlage (Übersichtsplan), PDF	182/2025 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: 52 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen zum 31.12.2024 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses 249/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 249/2025 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 249/2025 Beschlussvorlage (Bilanz KUL zum 31.12.2024.pdf), PDF Beschlussvorlage (GuV KUL zum 31.12.2024.pdf), PDF Beschlussvorlage (BV unabhängigen Abschlussprüfers 2024 KUL.pdf), PDF	249/2025	Beschlussvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2026 253/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 253/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 253/2025 Beschlussvorlage (Entwurf WP FuS 2026), PDF	253/2025	Beschlussvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen zum 31.12.2024 gem. § 26 EigVO NRW;Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses 248/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 248/2025 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 248/2025 Beschlussvorlage (Bilanz FuS zum 31.12.2024.pdf), PDF Beschlussvorlage (GuV FuS zum 31.12.2024.pdf), PDF Beschlussvorlage (BV unabhängigen Abschlussprüfers FuS 2024.pdf), PDF	248/2025	Beschlussvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Beschluss des Wasserversorgungskonzeptes für das Stadtgebiet Euskirchen gemäß §38 Absatz 3 Landeswassergesetz NRW 272/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 272/2025 öffnen, PDF 42 Anlagen zu 272/2025 Beschlussvorlage (Wasserversorgungskonzept der Stadt Euskirchen), PDF Beschlussvorlage (Anlage_1_Lage der Stadt Euskirchen), PDF Beschlussvorlage (Anlage_2_Tabelle_Stadt_Euskirchen), PDF Beschlussvorlage (Anlage_3.1_Tabelle 3a_Versorgungsgebiet_WES), PDF Beschlussvorlage (Anlage_3.2_Beiblatt 3b_Versorgungsgebiet_WES), PDF Beschlussvorlage (Anlage_4.1_Tabelle 4a_Aufbereitung_Heimerzheim), PDF Beschlussvorlage (Anlage_4.2_Beiblatt 4b_Aufbereitung_Heimerzheim), PDF Beschlussvorlage (Anlage_4.3_Aufbereitungsschema WW Heimerzheim), PDF Beschlussvorlage (Anlage_4.4_Tabelle 4a_Aufbereitung_Arloff), PDF Beschlussvorlage (Anlage_4.5_Beiblatt 4b_Aufbereitung_Arloff), PDF Alle 42 Anlagen beim Vorgang	272/2025	Beschlussvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Kommunales Hochwasserschutzkonzept der Stadt Euskirchen 273/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 273/2025 öffnen, PDF 31 Anlagen zu 273/2025 Beschlussvorlage (20251125_Kommunales Hochwasserschutzkonzept Euskirchen_lowres), PDF Beschlussvorlage (20251125 Anhang A zum HWSK), PDF Beschlussvorlage (20251113_Stand Priorisierung Steckbriefe), PDF Beschlussvorlage (20251030_Auswertung UWB), PDF Beschlussvorlage (eusk_01_kreuzweingarten_hrb mersbach_ev_UWB.pdf), PDF Beschlussvorlage (eusk_02_rheder_aufwallung rheder_ev_UWB.pdf), PDF Beschlussvorlage (eusk_04_rheder_ersatzneubau bw dechant wolfgarten str_ev_UWB.pdf), PDF Beschlussvorlage (eusk_05_stotzheim_erft ufermauer stotzheim_ev_UWB.pdf), PDF Beschlussvorlage (eusk_07_stotzheim_reaktivierung weiher schlundgraben_ev_UWB.pdf), PDF Beschlussvorlage (eusk_08_stotzheim_anhebung des ablaufbauwerks hardtburg_ev_UWB.pdf), PDF Alle 31 Anlagen beim Vorgang	273/2025	Beschlussvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2026 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2026 b) Beratung über die Finanzplanung 2026 bis 2029 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2026 bis 2029 233/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 233/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 233/2025 Beschlussvorlage (Wirtschaftsplan TD 2026), PDF	233/2025	Beschlussvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Euskirchen vom 19.12.2018 über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Obdachlosen ("Unterbringungssatzung") 271/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 271/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 271/2025 Beschlussvorlage (Anlage 1 Gebührenkalkulation), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Entwurf Zweite Änderungssatzung), PDF	271/2025	Beschlussvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste für das Geschäftsjahr 2024 232/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 232/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 232/2025 Beschlussvorlage (Bilanz 2024), PDF Beschlussvorlage (GuV 2024), PDF	232/2025	Beschlussvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters am 14.09.2025 238/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 238/2025 öffnen, PDF	238/2025	Beschlussvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Stadtrates am 14.09.2025 237/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 237/2025 öffnen, PDF	237/2025	Beschlussvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Entscheidung über die Gültigkeit der Integrationsratswahl am 14.09.2025 236/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 236/2025 öffnen, PDF	236/2025	Beschlussvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften Bereich Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen 276/2025 · Bericht Vorlage 276/2025 öffnen, PDF	276/2025	Bericht	15.12.2025	Am 15.12.2025 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen im 2. und 3. Quartal 2025 293/2025 · Mitteilungsvorlage Vorlage 293/2025 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 293/2025 Mitteilungsvorlage (Q.2 + Q.3_2025 Berichterstattung_Anlage 1), PDF Mitteilungsvorlage (Q.2 + Q.3_2025 EP_G+V_Anlage_2), PDF Mitteilungsvorlage (Q.2 + Q.3_2025 Erläuterungen_Anlage_3), PDF Mitteilungsvorlage (Q.2 + Q.3_2025 Investitionen in Anlagen_Anlage 4), PDF	293/2025	Mitteilungsvorlage	15.12.2025	Am 15.12.2025 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Konzeptvorstellung Neubau Thomas-Eßer-Berufskolleg 261/2025 · Mitteilungsvorlage Vorlage 261/2025 öffnen, PDF	261/2025	Mitteilungsvorlage	11.12.2025	Am 11.12.2025 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Errichtung eines Solarparks bei Kuchenheim, "Am Ratsheimer Hof", nördlich der Bahnstrecke Euskirchen/Rheinbach/Bonn Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung 245/2025 · Mitteilungsvorlage Vorlage 245/2025 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 245/2025 Mitteilungsvorlage (Übersicht), PDF Mitteilungsvorlage (Lageplan), PDF Mitteilungsvorlage (Ansicht Module), PDF Mitteilungsvorlage (Ansicht Batteriespeicher), PDF Mitteilungsvorlage (Ansicht Trafostation), PDF	245/2025	Mitteilungsvorlage	11.12.2025	Am 11.12.2025 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Anpassung der Stellplatzsatzung der Stadt Euskirchen Hier: Überarbeitung der Satzung und Übergangsregelung 292/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 292/2025 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 292/2025 Beschlussvorlage (Entwurf Stellplatzsatzung_Übergangsregelung), PDF Beschlussvorlage (Synopse Stellplatzsatzung), PDF Beschlussvorlage (Stellplatzsatzung Beispiele in der Anwendung), PDF Beschlussvorlage (FA Antrag CDU), PDF	292/2025	Beschlussvorlage	11.12.2025	Am 11.12.2025 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Errichtung eines Bikeparks (Pump Track) an der Taubenstraße, Ortsteil Flamersheim Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung 254/2025 · Mitteilungsvorlage Vorlage 254/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 254/2025 Mitteilungsvorlage (Übersicht), PDF Mitteilungsvorlage (Detailplan), PDF	254/2025	Mitteilungsvorlage	11.12.2025	Am 11.12.2025 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Bebauungsplan Nr.13, Ortsteil Flamersheim, "Im Mühlenfeld", Bereich nördlich der Jupp-Weiss-Straße a) 1. Planberatung b) Aufstellungsbeschluss 243/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 243/2025 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 243/2025 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Übersicht Geltungsbereich), PDF Beschlussvorlage (Gestaltungsplan), PDF Beschlussvorlage (Begründung/Entwurf), PDF	243/2025	Beschlussvorlage	11.12.2025	Am 11.12.2025 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Errichtung eines Andachtsplatzes, eines Waldarbeiterschutzwagens, eines Infoschilds und einer Besuchertoilette im Friedwald an der Hardtburg, Ortsteil Stotzheim Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung 309/2025 · Mitteilungsvorlage Vorlage 309/2025 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 309/2025 Mitteilungsvorlage (Übersicht), PDF Mitteilungsvorlage (Grundriss Andachtsplatz), PDF Mitteilungsvorlage (Ansichten), PDF	309/2025	Mitteilungsvorlage	11.12.2025	Am 11.12.2025 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
31. FNP-Änderung, Ortsteil Flamersheim, nördlich der Jupp-Weiss-Straße a) 1. Planberatung b) Änderungsbeschluss 244/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 244/2025 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 244/2025 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (FNP- Bestand), PDF Beschlussvorlage (FNP- Planung), PDF Beschlussvorlage (Begründung/Entwurf), PDF	244/2025	Beschlussvorlage	11.12.2025	Am 11.12.2025 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Laufzeitverlängerung einer Sand- und Kiesabgrabung sowie einer Brecher-Anlage, Ortsteil Kleinbüllesheim Hier: Beteiligung der Stadt Euskirchen im Verfahren nach § 15 BImSchG 287/2025 · Beschlussvorlage Vorlage 287/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 287/2025 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Lageplan), PDF	287/2025	Beschlussvorlage	11.12.2025	Am 11.12.2025 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.