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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Euskirchen mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Zwischenbericht des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen gemäß § 20 EigVO - Bericht zum 31.12.2022 44/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 44/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 44/2023 Beschlussvorlage (Zwischenbericht KUL zum 31.12.22), PDF	44/2023	Beschlussvorlage	28.03.2023	Am 28.03.2023 im Gremium „Ausschuss für Kultur, Freizeit und Sport“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Stellenplan 2023 54/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 54/2023 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 54/2023 Beschlussvorlage (Anlage 1 - Erläuterung des Stellenplans), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 - Stellenplan 2023), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 - Konzernbilanz), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4 - Stellungnahmen PR und GLB), PDF	54/2023	Beschlussvorlage	16.03.2023	Am 16.03.2023 im Ausschuss für Personal und Gleichstellung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen.
Kostenlose Menstruationsartikel in Verwaltungsgebäuden, Schulen und öffentlichen Einrichtungen 63/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 63/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 63/2023 Beschlussvorlage (Kostenaufstellung Projekt kostenlose Menstruationsprodukte), PDF Beschlussvorlage (Antrag SPD NRW _Drucksache 18_629), PDF	63/2023	Beschlussvorlage	16.03.2023	Am 16.03.2023 im Ausschuss für Personal und Gleichstellung beraten. Ergebnis: 9 Stimmen dafür, 1 dagegen, 5 Enthaltungen.
Verwaltungsneubau - Vergabe 72/2023 · Mitteilungsvorlage Vorlage 72/2023 öffnen, PDF	72/2023	Mitteilungsvorlage	15.03.2023	Am 15.03.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Neubesetzung der Ausschüsse hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 06.02.2023 57/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 57/2023 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 57/2023 Beschlussvorlage (Antrag auf Neubesetzung der Ausschüsse 060223), PDF Beschlussvorlage (Sitzverteilung und Spiegelbildlichkeit), PDF Beschlussvorlage (Stellungnahme3.3.23), PDF Beschlussvorlage (Urteil 1, OVG Münster 15 B 152/21), PDF Beschlussvorlage (Urteil 2, OVG Münster 15 A 2331/15), PDF Beschlussvorlage (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP, UWV und Die PARTEI/Die Linke vom 14.03.2023), PDF Beschlussvorlage (Einheitlicher Wahlvorschlag), PDF	57/2023	Beschlussvorlage	15.03.2023	Am 15.03.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bericht aus Beteiligungen 50/2023 · Mitteilungsvorlage Vorlage 50/2023 öffnen, PDF	50/2023	Mitteilungsvorlage	23.02.2023	Am 23.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Festlegung der Standorte sowie der maximalen Anzahl je Standort an Altkleidercontainern im Gebiet der Stadt Euskirchen 362/2022 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 362/2022 1. Ergänzung öffnen, PDF	362/2022 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	23.02.2023	Am 23.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Antrag zur Neubesetzung der Ausschüsse hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 06.02.2023 FA-2/2023 · Fraktionsantrag Vorlage FA-2/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu FA-2/2023 Fraktionsantrag (20230206 AfD-Antrag zur Neubesetzung der Ausschüsse), PDF	FA-2/2023	Fraktionsantrag	23.02.2023	Am 23.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Entsendung von städtischen Vertretern/-innen in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes 31/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 31/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 31/2023 Beschlussvorlage (Anschreiben Erftverband Organwahlen 2023), PDF	31/2023	Beschlussvorlage	23.02.2023	Am 23.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen.
Neue Mitglieder im Ausschuss für Generationen und Soziales und im Schulausschuss 48/2023 · Mitteilungsvorlage Vorlage 48/2023 öffnen, PDF	48/2023	Mitteilungsvorlage	23.02.2023	Am 23.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Mitgliedschaft Netzwerk Innenstadt NRW 40/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 40/2023 öffnen, PDF	40/2023	Beschlussvorlage	23.02.2023	Am 23.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
36. FNP Änderung OT Euskirchen (Kita Jülicher Ring) Hier: Beitrittsbeschluss 18/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 18/2023 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 18/2023 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (FNP Bestand), PDF Beschlussvorlage (FNP Planung), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF Beschlussvorlage (Umweltbericht), PDF	18/2023	Beschlussvorlage	23.02.2023	Am 23.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Aufhebung einer Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Euskirchen 370/2022 · Beschlussvorlage Vorlage 370/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 370/2022 Beschlussvorlage (Wettbürosteuer-Aufhebung), PDF	370/2022	Beschlussvorlage	23.02.2023	Am 23.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Bereich der Stadt Euskirchen 3/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 3/2023 öffnen, PDF 9 Anlagen zu 3/2023 Beschlussvorlage (Karte VOS Knollenfest 22_Geltungsbereich), PDF Beschlussvorlage ((Karte VOS Knollenfest 22_Veranstaltungsfläche)), PDF Beschlussvorlage (Karte VOS SJM 22_Geltungsbereich), PDF Beschlussvorlage ((Karte VOS SJM 22_Veranstaltungsfläche)), PDF Beschlussvorlage (Karte VOS Stadtfest 20_Geltungsbereich), PDF Beschlussvorlage ((Karte VOS Stadtfest 20_Veranstaltungsfläche)), PDF Beschlussvorlage (Anmeldung VeranstaltungenZEUS2023), PDF Beschlussvorlage (Ordnungsbehördliche Verordnung_LÖG), PDF Beschlussvorlage (Äußerung auf Anhörungen), PDF	3/2023	Beschlussvorlage	23.02.2023	Am 23.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2022 17/2023 · Mitteilungsvorlage Vorlage 17/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 17/2023 Mitteilungsvorlage (202301310223_ueplapl_2022), PDF	17/2023	Mitteilungsvorlage	23.02.2023	Am 23.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Umsetzung eines Konzepts zur Verbesserung des Angebots an öffentlichen Toiletten in der Kernstadt 46/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 46/2023 öffnen, PDF	46/2023	Beschlussvorlage	22.02.2023	Am 22.02.2023 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bericht über die Entwicklung und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplans des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen im 4. Quartal 2022 37/2023 · Mitteilungsvorlage Vorlage 37/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 37/2023 Mitteilungsvorlage (QB4-2022 Endfassung), PDF	37/2023	Mitteilungsvorlage	22.02.2023	Am 22.02.2023 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstand zu Baumaßnahmen - Prioritätenliste 42/2023 · Mitteilungsvorlage Vorlage 42/2023 öffnen, PDF	42/2023	Mitteilungsvorlage	22.02.2023	Am 22.02.2023 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sanierung Jahnhalle - Planungserweiterung 43/2023 · Mitteilungsvorlage Vorlage 43/2023 öffnen, PDF	43/2023	Mitteilungsvorlage	22.02.2023	Am 22.02.2023 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstandsbericht zu Schulbaumaßnahmen 24/2023 · Mitteilungsvorlage Vorlage 24/2023 öffnen, PDF	24/2023	Mitteilungsvorlage	22.02.2023	Am 22.02.2023 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstand zu Baumaßnahmen im Bereich der Kindertageseinrichtungen 23/2023 · Mitteilungsvorlage Vorlage 23/2023 öffnen, PDF	23/2023	Mitteilungsvorlage	22.02.2023	Am 22.02.2023 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neuberechnetes und vorläufig gesichertes Überschwemmungsgebiet der Erft 19/2023 · Mitteilungsvorlage Vorlage 19/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 19/2023 Mitteilungsvorlage (Karten des Überschwemmungsgebietes der Erft), PDF	19/2023	Mitteilungsvorlage	09.02.2023	Am 09.02.2023 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
46. FNP Änderung OT Euskirchen (Solarpark bei Euenheim) a) erste Planberatung b) Änderungsbeschluss 4/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 4/2023 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 4/2023 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (FNP Bestand), PDF Beschlussvorlage (FNP Planung), PDF Beschlussvorlage (Vorhabenbeschreibung), PDF	4/2023	Beschlussvorlage	09.02.2023	Am 09.02.2023 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der SPD-Fraktion zur Umgestaltung des Raiffeisenplatzes im Ortsteil Stotzheim Erweiterter Antrag der SPD-Fraktion zur Durchführung eines Workshops mit den Bürgerinnen und Bürgern Hier: Erste Beratung 26/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 26/2023 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 26/2023 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Luftbild), PDF Beschlussvorlage (Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2022), PDF Beschlussvorlage (Antrag der SPD-Fraktion vom19.01.2023), PDF	26/2023	Beschlussvorlage	09.02.2023	Am 09.02.2023 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bürgerbeteiligungsmodelle für Vorhaben erneuerbarer Energien (Solarparks und Windkraftanlagen) 30/2023 · Mitteilungsvorlage Vorlage 30/2023 öffnen, PDF	30/2023	Mitteilungsvorlage	09.02.2023	Am 09.02.2023 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.