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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Euskirchen mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Erlass einer 17. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 327/2022 · Beschlussvorlage Vorlage 327/2022 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 327/2022 Beschlussvorlage ((GBB-Straßenreinigung-2023.xls)), PDF Beschlussvorlage (StR-17.ÄS-für2023), PDF	327/2022	Beschlussvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 8. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung 324/2022 · Beschlussvorlage Vorlage 324/2022 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 324/2022 Beschlussvorlage (GBB-Abfall-2023), PDF Beschlussvorlage (Abfall-Geb-8.ÄS-für2023), PDF	324/2022	Beschlussvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: 49 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 8. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Inhalte von Grundstücksentwässerungsanlagen 326/2022 · Beschlussvorlage Vorlage 326/2022 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 326/2022 Beschlussvorlage (GBB-Gruben-2023.xls), PDF Beschlussvorlage (Grube-8.ÄS-für2023), PDF	326/2022	Beschlussvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bericht aus Beteiligungen 360/2022 · Mitteilungsvorlage Vorlage 360/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 360/2022 Mitteilungsvorlage (TO + Sitzungsunterlagen WES), PDF	360/2022	Mitteilungsvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Live-Streaming von Ratssitzungen – Auswertung der verlängerten Testphase und weiteres Vorgehen 353/2022 · Beschlussvorlage Vorlage 353/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 353/2022 Beschlussvorlage (Analysen der bisherigen Livestreams), PDF	353/2022	Beschlussvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: 24 Stimmen dafür, 26 dagegen, 0 Enthaltungen > damit abgelehnt.
Wahl von Beisitzern/innen in den Wahlausschuss 283/2022 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 283/2022 1. Ergänzung öffnen, PDF	283/2022 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2023 346/2022 · Beschlussvorlage Vorlage 346/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 346/2022 Beschlussvorlage (Entwurf Wirtschaftsplan KUL 2023), PDF	346/2022	Beschlussvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2023 347/2022 · Beschlussvorlage Vorlage 347/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 347/2022 Beschlussvorlage (Entwurf Wirtschaftsplan 2023 FuS), PDF	347/2022	Beschlussvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 3a/ Ortsteil Großbüllesheim - Teilaufhebung - a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 4a (3) BauGB d) Satzungsbeschluss 245/2022 · Beschlussvorlage Vorlage 245/2022 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 245/2022 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF Beschlussvorlage (Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Abwägung der Stellungnahmen der Behörden gem.§ 4 (2) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) i. V. m. 4a (3) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Abwägung der Stellungnahmen der Behörden gem. § 4 (2) i. V. m. 4a (3) BauGB), PDF	245/2022	Beschlussvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2023 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2023 b) Beratung über die Finanzplanung 2023 bis 2026 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 bis 2026 292/2022 · Beschlussvorlage Vorlage 292/2022 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 292/2022 Beschlussvorlage (Wirtschaftsplan TD 2023), PDF Beschlussvorlage (Stellenübersicht TD 2023), PDF Beschlussvorlage (Stellenübersicht TD 2023 nach Produkten), PDF	292/2022	Beschlussvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Dauerhafte Sperrung der Bahnhofstraße und Ausweisung als Fußgängerzone 339/2022 · Beschlussvorlage Vorlage 339/2022 öffnen, PDF	339/2022	Beschlussvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Radverkehrskonzept Stadt Euskirchen 308/2022 · Beschlussvorlage Vorlage 308/2022 öffnen, PDF 15 Anlagen zu 308/2022 Beschlussvorlage (Radverkehrskonzept Endbericht mit Anhang), PDF Beschlussvorlage (Maßnahmenkataster_1), PDF Beschlussvorlage (Maßnahmenkataster_2), PDF Beschlussvorlage (Maßnahmenkataster_3), PDF Beschlussvorlage (Maßnahmenkataster_4), PDF Beschlussvorlage (Maßnahmenkataster_5), PDF Beschlussvorlage (Maßnahmenkataster_6), PDF Beschlussvorlage (Maßnahmenkataster_7), PDF Beschlussvorlage (Maßnahmenkataster_8), PDF Beschlussvorlage (Maßnahmenkataster_9), PDF Alle 15 Anlagen beim Vorgang	308/2022	Beschlussvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen.
Aufgabe des HP Zuckerfabrik, Neubau des HP Roitzheim auf der Bahnstrecke nach Bad Münstereifel 313/2022 · Beschlussvorlage Vorlage 313/2022 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 313/2022 Beschlussvorlage (Maßnahmenplan NVR - Ausbau S 23), PDF Beschlussvorlage (Erfttalbahn Streckenverlauf), PDF Beschlussvorlage (Argumentationspapier NVR - HP Zuckerfabrik / Roitzheim), PDF Beschlussvorlage (Stellungnahme SVE), PDF	313/2022	Beschlussvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Gleichstellungsplan 2023 - 2027 301/2022 · Beschlussvorlage Vorlage 301/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 301/2022 Beschlussvorlage (Gleichstellungsplan 2023 bis 2027), PDF	301/2022	Beschlussvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2022 298/2022 · Mitteilungsvorlage Vorlage 298/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 298/2022 Mitteilungsvorlage (202211081213_ueplapl_2022.xlsx), PDF	298/2022	Mitteilungsvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Beitrags- und Kostenerstattungs-Satzung zur Entwässerungssatzung 280/2022 · Beschlussvorlage Vorlage 280/2022 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 280/2022 Beschlussvorlage (BKS-2.ÄSfür2023), PDF Beschlussvorlage (BKS-2.ÄSfür2023-Syn), PDF	280/2022	Beschlussvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
41. FNP Änderung OT Wüschheim (Solarpark Wüschheim) Hier: Feststellungsbeschluss (Beitrittsbeschluss) 294/2022 · Beschlussvorlage Vorlage 294/2022 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 294/2022 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (41 FNP Änd. Bestand), PDF Beschlussvorlage (41 FNP Änd. Planung), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF Beschlussvorlage (Umweltbericht), PDF	294/2022	Beschlussvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: 46 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen.
33. FNP Änderung OT Wißkirchen (Solarpark Veynau) Hier: Beitrittsbeschluss 295/2022 · Beschlussvorlage Vorlage 295/2022 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 295/2022 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (33. FNP Änd. Bestand), PDF Beschlussvorlage (33. FNP Änd. Planung), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF Beschlussvorlage (Umweltbericht), PDF	295/2022	Beschlussvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: 46 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen.
30.FNP Änderung OT Dom Esch, für den Bereich nordöstlich des Sportplatzes (Sporthalle) Hier: Feststellungsbeschluss (Beitrittsbeschluss) 296/2022 · Beschlussvorlage Vorlage 296/2022 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 296/2022 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (FNP Bestand), PDF Beschlussvorlage (FNP Planung), PDF Beschlussvorlage (Begründung mit Umweltbericht), PDF	296/2022	Beschlussvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Benennung des Wirtschaftsprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2023 a) des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen b) des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen 343/2022 · Beschlussvorlage Vorlage 343/2022 öffnen, PDF	343/2022	Beschlussvorlage	08.12.2022	Am 08.12.2022 im Gremium „Ausschuss für Kultur, Freizeit und Sport“ beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Zwischenbericht des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen gemäß § 20 EigVO - Bericht zum 30.09.2022 341/2022 · Mitteilungsvorlage Vorlage 341/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 341/2022 Mitteilungsvorlage (Zwischenbericht FuS zum 30.09.2022), PDF	341/2022	Mitteilungsvorlage	08.12.2022	Am 08.12.2022 im Gremium „Ausschuss für Kultur, Freizeit und Sport“ beraten. Ergebnis: Der Zwischenbericht wird zur Kenntnis genommen.
Zwischenbericht des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen gemäß § 20 EigVO - Bericht zum 30.09.2022 342/2022 · Mitteilungsvorlage Vorlage 342/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 342/2022 Mitteilungsvorlage (Zwischenbericht Kul zum 30.09.2022), PDF	342/2022	Mitteilungsvorlage	08.12.2022	Am 08.12.2022 im Gremium „Ausschuss für Kultur, Freizeit und Sport“ beraten. Ergebnis: Der Zwischenbericht wird zur Kenntnis genommen.
Bericht über die Entwicklung und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplans des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen im 3. Quartal 2022 354/2022 · Mitteilungsvorlage Vorlage 354/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 354/2022 Mitteilungsvorlage (QB 3_2022 Anlagen 1-4), PDF	354/2022	Mitteilungsvorlage	07.12.2022	Am 07.12.2022 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Umsetzung von Baumaßnahmen - Prioritätenliste 331/2022 · Mitteilungsvorlage Vorlage 331/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 331/2022 Mitteilungsvorlage (20221114_Prio-Liste BL .xlsx), PDF	331/2022	Mitteilungsvorlage	07.12.2022	Am 07.12.2022 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Einstellung der Telekommunikationsdienste an öffentlichen Telefonstellen 349/2022 · Mitteilungsvorlage Vorlage 349/2022 öffnen, PDF	349/2022	Mitteilungsvorlage	07.12.2022	Am 07.12.2022 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.