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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Euskirchen mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Integrationscup 2023 130/2023 · Mitteilungsvorlage Vorlage 130/2023 öffnen, PDF	130/2023	Mitteilungsvorlage	16.05.2023	Am 16.05.2023 im Integrationsrat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
47. Treffen der Geschäftsführer/innen der Integrationsräte - Bericht 131/2023 · Mitteilungsvorlage Vorlage 131/2023 öffnen, PDF	131/2023	Mitteilungsvorlage	16.05.2023	Am 16.05.2023 im Integrationsrat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Zuckerfest 2023 - Bericht 128/2023 · Mitteilungsvorlage Vorlage 128/2023 öffnen, PDF	128/2023	Mitteilungsvorlage	16.05.2023	Am 16.05.2023 im Integrationsrat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Wegweiser für Menschen mit Behinderung 114/2023 · Mitteilungsvorlage Vorlage 114/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 114/2023 Mitteilungsvorlage (Euskirchen_62_01_Endkorrektur), PDF	114/2023	Mitteilungsvorlage	15.05.2023	Am 15.05.2023 im Beirat für Menschen mit Behinderung beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sanierung der Fußgängerzone Neustraße u. Berliner Straße – Vorstellung Leitsystem 136/2023 · Mitteilungsvorlage Vorlage 136/2023 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 136/2023 Mitteilungsvorlage (Planvorlage-Anlage 1), PDF Mitteilungsvorlage (Planvorlage-Anlage 2), PDF Mitteilungsvorlage (Planvorlage-Anlage 3), PDF Mitteilungsvorlage (Planvorlage-Anlage 4), PDF	136/2023	Mitteilungsvorlage	15.05.2023	Am 15.05.2023 im Beirat für Menschen mit Behinderung beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Zwischenbericht des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen gemäß § 20 EigVO - Bericht zum 31.03.2023 139/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 139/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 139/2023 Beschlussvorlage (Zwischenbericht FuS 1.Quartal 2023), PDF	139/2023	Beschlussvorlage	10.05.2023	Am 10.05.2023 im Gremium „Ausschuss für Kultur, Freizeit und Sport“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zwischenbericht des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen gemäß § 20 EigVO - Bericht zum 31.03.2023 138/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 138/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 138/2023 Beschlussvorlage (Zwischenbericht KUL 1.Quartal 2023), PDF	138/2023	Beschlussvorlage	10.05.2023	Am 10.05.2023 im Gremium „Ausschuss für Kultur, Freizeit und Sport“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
City-Süd - Altlastensanierung im Bereich ‚ehem. Gaswerk Roitzheimer Straße‘ hier: Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages (ÖRV) 113/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 113/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 113/2023 Beschlussvorlage (Microsoft Word - 2023-03-27 Erste Aenderung oerV San), PDF	113/2023	Beschlussvorlage	27.04.2023	Am 27.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Stellenplan 2023 54/2023 2. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 54/2023 2. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 54/2023 2. Ergänzung Beschlussvorlage (Anlage 1 - Erläuterungen des Stellenplans 2023), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 - Stellenplan 2023), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 - Konzernbilanz), PDF	54/2023 2. Ergänzung	Beschlussvorlage	27.04.2023	Am 27.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 74/2023 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 74/2023 1. Ergänzung öffnen, PDF 4 Anlagen zu 74/2023 1. Ergänzung Beschlussvorlage (Anlage_1_Veraenderungsnachweis), PDF Beschlussvorlage (Anlage_2_Satzungsentwurf), PDF Beschlussvorlage (Anlage_3_Gesamtergebnisplan_und_Gesamtfinanzplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage_4_Tischvorlage_Tarifkompromiss), PDF	74/2023 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	27.04.2023	Am 27.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: 54 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2023 36/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 36/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 36/2023 Beschlussvorlage (WP 2023 Endfassung 24042023), PDF	36/2023	Beschlussvorlage	27.04.2023	Am 27.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Baulandmodell der Stadt Euskirchen 96/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 96/2023 öffnen, PDF	96/2023	Beschlussvorlage	27.04.2023	Am 27.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: 24 Stimmen dafür, 30 dagegen, 1 Enthaltung > damit abgelehnt.
Breitbandausbau im Stadtgebiet: Vereinbarung über die Zusammenarbeit zum Ausbau einer gigabitfähigen Breitbandversorgung im Kreis Euskirchen 111/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 111/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 111/2023 Beschlussvorlage (Vereinbarung Kreis+Kommunen_Entwurf), PDF	111/2023	Beschlussvorlage	27.04.2023	Am 27.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Standards für eine klimagerechte Bauleitplanung 69/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 69/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 69/2023 Beschlussvorlage (Standards der Kreisstadt Euskirchen für eine klimagerechte Bauleitplanung), PDF	69/2023	Beschlussvorlage	27.04.2023	Am 27.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: 50 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen.
Sommerferienbetreuung stärken hier: Antrag der Fraktion Die PARTEI/Die Linke vom 12.04.2023 FA-12/2023 · Fraktionsantrag Vorlage FA-12/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu FA-12/2023 Fraktionsantrag (Antrag Fraktion Die PARTEI/Die Linke Sommerferienbetreuung), PDF Fraktionsantrag (Stellungnahme Antrag Partei_Linke Sommerferienbetreuung stärken), PDF	FA-12/2023	Fraktionsantrag	27.04.2023	Am 27.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: 24 Stimmen dafür, 31 dagegen, 0 Enthaltungen > damit abgelehnt.
Benennung eines Wirtschaftswegs im Ortsteil Euskirchen 38/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 38/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 38/2023 Beschlussvorlage (Übersichtsplan), PDF	38/2023	Beschlussvorlage	27.04.2023	Am 27.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Haushaltsrelevante Anträge hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.04.2023 FA-13/2023 · Fraktionsantrag Vorlage FA-13/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu FA-13/2023 Fraktionsantrag (Anträge Fraktion B 90/Die Grünen zum Haushalt), PDF	FA-13/2023	Fraktionsantrag	27.04.2023	Am 27.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: 54 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
"Jede Sekunde zählt: Automatisierte Externe Defibrillatoren (AED) retten leben!" hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 27.03.2023 FA-7/2023 · Fraktionsantrag Vorlage FA-7/2023 öffnen, PDF 3 Anlagen zu FA-7/2023 Fraktionsantrag (CDU_Antrag_AED), PDF Fraktionsantrag (Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag AED), PDF Fraktionsantrag (Anlage zur Stellungnahme - Schreiben Lebensretter), PDF	FA-7/2023	Fraktionsantrag	27.04.2023	Am 27.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass der Gebühren für die Außengastronomie und für Warenausstellungen in 2023 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.04.2023 FA-9/2023 · Fraktionsantrag Vorlage FA-9/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu FA-9/2023 Fraktionsantrag (SPD-Antrag_Erlass_Gebühren_Aussengastronomie_2023), PDF Fraktionsantrag (Stellungnahme Gebührenerlass), PDF	FA-9/2023	Fraktionsantrag	27.04.2023	Am 27.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 43 dagegen, 0 Enthaltungen > damit abgelehnt.
Klimaschutz und Stadtentwicklung; Anlegung von zusätzlichen Waldflächen hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 20.03.2023 FA-6/2023 · Fraktionsantrag Vorlage FA-6/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu FA-6/2023 Fraktionsantrag (20230320 FDP Fraktion Wald), PDF	FA-6/2023	Fraktionsantrag	27.04.2023	Am 27.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Stellenplan 2023 54/2023 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 54/2023 1. Ergänzung öffnen, PDF 4 Anlagen zu 54/2023 1. Ergänzung Beschlussvorlage (Anlage 1 - Erläuterung des Stellenplans), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 - Stellenplan 2023), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 - Konzernbilanz), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4 - Stellungnahmen PR und GLB sowie Anmerkungen der Verwaltung), PDF	54/2023 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	27.04.2023	Am 27.04.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Förderung von Balkonkraftwerken im Jahre 2023 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.04.2023 FA-10/2023 · Fraktionsantrag Vorlage FA-10/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu FA-10/2023 Fraktionsantrag (SPD-Antrag_Förderung_Balkonkraftwerke), PDF Fraktionsantrag (Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Balkonkraftwerke), PDF	FA-10/2023	Fraktionsantrag	27.04.2023	Am 27.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: 24 Stimmen dafür, 31 dagegen, 0 Enthaltungen > damit abgelehnt.
5-Jahres-Plan Radverkehr 59/2023 · Beschlussvorlage Vorlage 59/2023 öffnen, PDF 14 Anlagen zu 59/2023 Beschlussvorlage (Anhang 1: Maßnahmenübersicht RVK), PDF Beschlussvorlage (Anhang 2: Maßnahmenübersicht Stadt Euskirchen RVK), PDF Beschlussvorlage (Anhang 3: Prioritäten), PDF Beschlussvorlage (Anhang 4: Quellen und Ziele), PDF Beschlussvorlage (Anhang 5: Unfälle Radverkehr Netz), PDF Beschlussvorlage (Anhang 6: Bürgerbeteiligung), PDF Beschlussvorlage (Anhang 7: Maßnahmen Radpendlerrouten), PDF Beschlussvorlage (Anhang 8: Umsetzungshorizonte), PDF Beschlussvorlage (Anhang 9: Tabelle 5 Jahres Plan RVK), PDF Beschlussvorlage (Anhang 10: Karte 5-Jahres-Plan RVK), PDF Alle 14 Anlagen beim Vorgang	59/2023	Beschlussvorlage	27.04.2023	Am 27.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen.
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten 2022 64/2023 · Mitteilungsvorlage Vorlage 64/2023 öffnen, PDF	64/2023	Mitteilungsvorlage	27.04.2023	Am 27.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen im 1. Quartal 2023 106/2023 · Mitteilungsvorlage Vorlage 106/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 106/2023 Mitteilungsvorlage (QB 1-2023 gesamt), PDF	106/2023	Mitteilungsvorlage	26.04.2023	Am 26.04.2023 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.