Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Euskirchen mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Zwischenberichte des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen gemäß § 20 EigVO - Bericht zum 30.06.2015 - Bericht zum 30.09.2015 262/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 262/2015 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 262/2015 Beschlussvorlage (Zwischenbericht des Stadtbetriebes Freizeit und Sport 30.06.2015), PDF Beschlussvorlage (GuV zum Zwischenbericht oer 30.06.2015), PDF Beschlussvorlage (Zwischenbericht des Stadtbetriebes Freizeit und Sport 30.09.2015), PDF Beschlussvorlage (GuV zum Zwischenbericht per 30.09.2015), PDF	262/2015	Beschlussvorlage	19.11.2015	Am 19.11.2015 im Gremium „Ausschuss für Kultur, Freizeit und Sport“ beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Erlass neuer Entgelt- und Benutzungsordnungen des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen für das Stadttheater und das City-Forum Euskirchen 258/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 258/2015 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 258/2015 Beschlussvorlage (Entwurf EntgeltO Theater), PDF Beschlussvorlage (Belegungsplan City-Forum 2015 und 2016), PDF Beschlussvorlage (Basisdaten Entgeltkalkulation EUCF), PDF Beschlussvorlage (Aktuell gültige EntgeltO EUCF/Theater), PDF	258/2015	Beschlussvorlage	19.11.2015	Am 19.11.2015 im Gremium „Ausschuss für Kultur, Freizeit und Sport“ beraten. Ergebnis: 10 Stimmen dafür, 9 dagegen, 0 Enthaltungen.
Bericht über getätigte Darlehensaufnahmen und Umschuldungen/Prolongationen 285/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 285/2015 öffnen, PDF	285/2015	Beschlussvorlage	17.11.2015	Am 17.11.2015 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Erlass einer 9. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung 268/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 268/2015 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 268/2015 Beschlussvorlage (Anlage 1), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2), PDF	268/2015	Beschlussvorlage	17.11.2015	Am 17.11.2015 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bericht zur Ausführung des Haushaltes 59/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 59/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 59/2015 Beschlussvorlage (Anlage), PDF	59/2015	Beschlussvorlage	17.11.2015	Am 17.11.2015 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Beschluss einer neuen Wochenmarktsatzung 178/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 178/2015 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 178/2015 Beschlussvorlage (Wochenmarktsatzung), PDF Beschlussvorlage (Änderung Gebührensatzung), PDF Beschlussvorlage (Niederschrift HaFinA 28.05.2015), PDF	178/2015	Beschlussvorlage	17.11.2015	Am 17.11.2015 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Besetzung des Wahlprüfungsausschusses für die Feststellung der Gültigkeit der Bürgermeisterwahl 230/2015 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 230/2015 1. Ergänzung öffnen, PDF	230/2015 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	20.10.2015	Am 20.10.2015 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Schaffung planungsrechtlicher Voraussetzungen zur Errichtung von Mietwohnungen in Mehrfamilienhäusern - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.09.2015, eingegangen am 09.10.2015 269/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 269/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 269/2015 Beschlussvorlage (Antrag der SPD-Fraktion vom 25.09.2015), PDF	269/2015	Beschlussvorlage	20.10.2015	Am 20.10.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erweiterung des Stellenplans 2015 hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW 181/2015 · Dringlichkeitsentscheidung Vorlage 181/2015 öffnen, PDF	181/2015	Dringlichkeitsentscheidung	20.10.2015	Am 20.10.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bestellung einer Verwaltungsprüferin 234/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 234/2015 öffnen, PDF	234/2015	Beschlussvorlage	20.10.2015	Am 20.10.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Benennung von Straßen im Ortsteil Flamersheim 197/2015 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 197/2015 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 197/2015 1. Ergänzung Beschlussvorlage (Übersicht), PDF	197/2015 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	20.10.2015	Am 20.10.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Besetzung des Wahlprüfungsausschusses für die Feststellung der Gültigkeit der Bürgermeisterwahl 230/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 230/2015 öffnen, PDF	230/2015	Beschlussvorlage	20.10.2015	Am 20.10.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Sanierung Jahnhalle Antrag der SPD-Fraktion vom 30.09.2015 255/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 255/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 255/2015 Beschlussvorlage (Anlage), PDF	255/2015	Beschlussvorlage	20.10.2015	Am 20.10.2015 im Rat beraten. Ergebnis: 33 Stimmen dafür, 12 dagegen, 2 Enthaltungen.
Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern Antrag der SPD-Fraktion vom 07.09.2015 240/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 240/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 240/2015 Beschlussvorlage (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.09.2015), PDF	240/2015	Beschlussvorlage	20.10.2015	Am 20.10.2015 im Rat beraten. Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 19 dagegen, 3 Enthaltungen.
20. Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Euskirchen 239/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 239/2015 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 239/2015 Beschlussvorlage (Anlage 1 - Synopse), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 - Satzungsänderung), PDF	239/2015	Beschlussvorlage	20.10.2015	Am 20.10.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Anträge der SPD-Fraktion vom 21. bzw. 23.09.2015 Sofortige Errichtung von Asylbewerberunterkünften in Massivbauweise, Bau von Asylbewerberunterkünften, Integration, Flüchtlingsunterbringung und Koordinierung ehrenamtlicher und privater Hilfen, 245/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 245/2015 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 245/2015 Beschlussvorlage (SPD-Antrag a), PDF Beschlussvorlage (SPD-Antrag b), PDF Beschlussvorlage (SPD-Antrag c), PDF	245/2015	Beschlussvorlage	20.10.2015	Am 20.10.2015 im Rat beraten. Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 27 dagegen, 3 Enthaltungen.
Antrag nach § 16 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer Schlachtanlage für Geflügel sowie der Errichtung und des Betriebs von 2 neuen BHKW östlich von Palmersheim hier: Planungsrechtliche Beurteilung 148/2015 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 148/2015 1. Ergänzung öffnen, PDF 5 Anlagen zu 148/2015 1. Ergänzung Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Lageplan), PDF Beschlussvorlage (Grundriss Schlachtanlage), PDF Beschlussvorlage (Grundriss BHKW-Raum III), PDF Beschlussvorlage (Schreiben Kreis), PDF	148/2015 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	20.10.2015	Am 20.10.2015 im Rat beraten. Ergebnis: 27 Stimmen dafür, 20 dagegen, 0 Enthaltungen.
Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 4, 1. Änderung im Ortsteil Billig im Bereich östlich der Traubenstraße hier: Beschluss der Gestaltungssatzung 316/2012 · Beschlussvorlage Vorlage 316/2012 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 316/2012 Beschlussvorlage (Gestaltungssatzung), PDF Beschlussvorlage (Begründung zur Gestaltungssatzung), PDF	316/2012	Beschlussvorlage	20.10.2015	Am 20.10.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
17. Flächennutzungsplanänderung der Kreisstadt Euskirchen, für den Bereich zwischen Bahnanlage, Roitzheimer Straße und der Straße An der Vogelrute ("Parkhaus City-Süd") a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Feststellungsbeschluss 172/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 172/2015 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 172/2015 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (FNP - Bestand), PDF Beschlussvorlage (FNP - Planung), PDF Beschlussvorlage (Begründung und Umweltbericht), PDF Beschlussvorlage (Anlage 1 - Niederschrift Bürgerversammlung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 - Auswertung der TÖB-Stellungnahmen), PDF	172/2015	Beschlussvorlage	20.10.2015	Am 20.10.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 4, 1. Änderung/Ortsteil Billig, im Bereich östlich der Traubenstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit c) Beschluss zur Änderung nach Auslegung d) Satzungsbeschluss 309/2012 · Beschlussvorlage Vorlage 309/2012 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 309/2012 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Planzeichnung), PDF Beschlussvorlage (Textliche Festsetzungen), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 1 - Auswertung Stellungnahmen TÖB), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 - Auswertung Stellungnahmen Öffentlichkeit), PDF	309/2012	Beschlussvorlage	20.10.2015	Am 20.10.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Benennung eines Weges im Ortsteil Kirchheim 170/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 170/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 170/2015 Beschlussvorlage (Lageplan Ortsteil Kirchheim), PDF	170/2015	Beschlussvorlage	20.10.2015	Am 20.10.2015 im Rat beraten. Ergebnis: 46 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
19. Flächennutzungsplanänderung der Kreisstadt Euskirchen/Ortsteil Frauenberg , für einen Bereich innerhalb des Sportplatzgeländes a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) c) Feststellungsbeschluss 173/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 173/2015 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 173/2015 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (FNP - Bestand), PDF Beschlussvorlage (FNP - Planung), PDF Beschlussvorlage (Begründung mit Umweltbericht), PDF Beschlussvorlage (Anlage 1 - Auswertung Stellungnahmen TÖB (§ 4 (1) BauGB)), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 - Auswertung Stellungnahmen TÖB (§ 4 (2) BauGB)), PDF	173/2015	Beschlussvorlage	20.10.2015	Am 20.10.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 93, 2.Änderung, der Stadt Euskirchen/Ortsteil Euskirchen, für den Bereich zwischen B 51, Thomas-Esser-Straße und dem Wall östlich der Zeppelinstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB b) Satzungsbeschluss 171/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 171/2015 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 171/2015 Beschlussvorlage (Übersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (Bebauungsplanentwurf), PDF Beschlussvorlage (Textliche Festsetzungen), PDF Beschlussvorlage (Anlage_Abstandsliste), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF Beschlussvorlage (Abwägung Stellungnahmen Behörden und sonstige TÖB (Anlage 1)), PDF	171/2015	Beschlussvorlage	20.10.2015	Am 20.10.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Schließung der Willi-Graf-Europaschule zum Schuljahresende 2015/16 (31.07.2016) 202/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 202/2015 öffnen, PDF	202/2015	Beschlussvorlage	20.10.2015	Am 20.10.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Jahresabschluss 2010 193/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 193/2015 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 193/2015 Beschlussvorlage (Anlage 1 Aktiva), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Passiva), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 ER), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4 FR), PDF	193/2015	Beschlussvorlage	20.10.2015	Am 20.10.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.