Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Euskirchen mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Antrag nach § 4 BImSchG für die Errichtung von 2 Windkraftanlagen WKA hier: Planungsrechtliche Beurteilung 180/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 180/2015 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 180/2015 Beschlussvorlage (1_Uebersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (2_Ansicht_Schnitt), PDF Beschlussvorlage (3_FNP-Ausschnitt), PDF Beschlussvorlage (4_Uebersicht_Schallschutz), PDF Beschlussvorlage (5_Tabelle_Schallschutz), PDF Beschlussvorlage (6_Uebersicht_Schattenwurf), PDF Beschlussvorlage (7_Tabelle_Schattenwurf), PDF	180/2015	Beschlussvorlage	23.09.2015	Am 23.09.2015 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen im 2. Quartal 2015. 195/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 195/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 195/2015 Beschlussvorlage (Sachdarstellung QB II - 2015), PDF	195/2015	Beschlussvorlage	17.09.2015	Am 17.09.2015 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Sachstandsbericht zum Baufortschritt „Gesamtschule Euskirchen“ 184/2015 · Mitteilungsvorlage Vorlage 184/2015 öffnen, PDF	184/2015	Mitteilungsvorlage	17.09.2015	Am 17.09.2015 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl des/der Bürgermeisters/-in der Stadt Euskirchen vom 13.09.2015 - § 46 c KWahlG, § 75 d KWahlO - 217/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 217/2015 öffnen, PDF	217/2015	Beschlussvorlage	15.09.2015	Am 15.09.2015 im Wahlausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstandsbericht zum Aufnahmeverfahren an Grundschulen 210/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 210/2015 öffnen, PDF	210/2015	Beschlussvorlage	15.09.2015	Am 15.09.2015 im Schulausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Schulrechtliche Handlungsoptionen durch das 12. Schulrechtsänderungsgesetz hier: Sicherung des Bildungsgangs Hauptschule 203/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 203/2015 öffnen, PDF	203/2015	Beschlussvorlage	15.09.2015	Am 15.09.2015 im Schulausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - hierzu auch Antrag der Linksfraktion vom 18.08.2015 - 201/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 201/2015 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 201/2015 Beschlussvorlage (Anlage 3), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2), PDF Beschlussvorlage (Anlage 1), PDF	201/2015	Beschlussvorlage	10.09.2015	Am 10.09.2015 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Transatlantisches Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) Antrag der Linksfraktion vom 18.08.2015 200/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 200/2015 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 200/2015 Beschlussvorlage (Anlage 1), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4 - Antrag attac gemäß § 24 GO NRW), PDF Beschlussvorlage (Tischvorlage zu TOP I.3.), PDF	200/2015	Beschlussvorlage	10.09.2015	Am 10.09.2015 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Haushalt 2015 - Stand des Klageverfahrens 186/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 186/2015 öffnen, PDF	186/2015	Beschlussvorlage	10.09.2015	Am 10.09.2015 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Bericht zur Ausführung des Haushaltes 58/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 58/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 58/2015 Beschlussvorlage (Tabelle_Teilergebnis_Teilfinanz_20150630), PDF	58/2015	Beschlussvorlage	10.09.2015	Am 10.09.2015 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Entscheidung über die Zulassung der eingegangenen Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin am 13.09.2015 sowie Bekanntgabe der Entscheidung durch den Wahlleiter - §§ 18 Abs. 3, 46 b Kommunalwahlgesetz (KWahlG), § 28 Abs. 3, 5 Kommunalwahlordnung (KWahlO) - 174/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 174/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 174/2015 Beschlussvorlage (Auszug Gesetzestexte), PDF	174/2015	Beschlussvorlage	29.07.2015	Am 29.07.2015 im Wahlausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Ernennung eines Leiters sowie zweier stellvertretender Leiter der Feuerwehr der Kreisstadt Euskirchen 165/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 165/2015 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 165/2015 Beschlussvorlage (Rücktritte Wehrführung), PDF Beschlussvorlage (Vorschlag des Kreisbrandmeisters), PDF	165/2015	Beschlussvorlage	23.06.2015	Am 23.06.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin 2015 hier: Nachbesetzung des Wahlausschusses 169/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 169/2015 öffnen, PDF	169/2015	Beschlussvorlage	23.06.2015	Am 23.06.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr.12, Ortsteil Flamersheim, für den Bereich östlich des Sportplatzes a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB ) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitbeteiligung (§ 3 (2) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbete... 143/2015 2. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 143/2015 2. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 143/2015 2. Ergänzung Beschlussvorlage (Stellungnahme zur Anfrage der FDP-Fraktion), PDF	143/2015 2. Ergänzung	Beschlussvorlage	23.06.2015	Am 23.06.2015 im Rat beraten. Ergebnis: 30 Stimmen dafür, 14 dagegen, 1 Enthaltungen.
Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Ausbau von Erschließungsanlagen im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 12 für den Ortsteil Flamersheim 166/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 166/2015 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 166/2015 Beschlussvorlage (Plangebiet), PDF Beschlussvorlage (Erschließungsanlagen), PDF	166/2015	Beschlussvorlage	23.06.2015	Am 23.06.2015 im Rat beraten. Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 13 dagegen, 1 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr.12, Ortsteil Flamersheim, für den Bereich östlich des Sportplatzes a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB ) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitbeteiligung (§ 3 (2) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbete... 143/2015 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 143/2015 1. Ergänzung öffnen, PDF 16 Anlagen zu 143/2015 1. Ergänzung Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Entwurf Bebauungsplanänderung), PDF Beschlussvorlage (Textliche Festsetzungen), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF Beschlussvorlage (Umweltbericht), PDF Beschlussvorlage (Gestaltungssatzung), PDF Beschlussvorlage (Erläuterung zur Gestaltungssatzung), PDF Beschlussvorlage (Niederschrift 23.6.2014), PDF Beschlussvorlage (Niederschrift 26.3.2015), PDF Alle 16 Anlagen beim Vorgang	143/2015 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	23.06.2015	Am 23.06.2015 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 32 C, 1.Änderung/Ortsteil Euskirchen für den Bereich Schule an der Erftaue a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB b) Satzungsbeschluss 124/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 124/2015 öffnen, PDF 8 Anlagen zu 124/2015 Beschlussvorlage (Übersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF Beschlussvorlage (Hinweise), PDF Beschlussvorlage (Abwägung Stellungnahmen Behörden und sonstige TÖB), PDF Beschlussvorlage (Lageplan), PDF Beschlussvorlage (Grundriss Erdgeschoss), PDF Beschlussvorlage (Grundriss Kellergeschoss und Obergeschoss), PDF	124/2015	Beschlussvorlage	23.06.2015	Am 23.06.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
2. Änderung der Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Kuchenheim Nr. 13a, 1. Änderung. Hier: Beschluss zur Änderung 140/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 140/2015 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 140/2015 Beschlussvorlage (Gestaltungssatzung), PDF Beschlussvorlage (Begründung zur Satzung), PDF Beschlussvorlage (Übersicht der Gebietseinteilung (Anlage 1)), PDF Beschlussvorlage (Schemaskizze zu Dachaufbauten und Dacheinschnitten (Anlage 2)), PDF Beschlussvorlage (Schemaskizze zu Einfriedungen (Anlage 3)), PDF	140/2015	Beschlussvorlage	23.06.2015	Am 23.06.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste Euskirchen für das Geschäftsjahr 2013 147/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 147/2015 öffnen, PDF 8 Anlagen zu 147/2015 Beschlussvorlage (Bericht_DHPG_JA_2013), PDF Beschlussvorlage (Lagebericht JA 2013), PDF Beschlussvorlage (Bilanz), PDF Beschlussvorlage (G+V), PDF Beschlussvorlage (Anhang), PDF Beschlussvorlage (Entwurf eingeschränktes Testat), PDF Beschlussvorlage (Anlagenspiegel), PDF Beschlussvorlage (Vermögenslage und Ertragslage), PDF	147/2015	Beschlussvorlage	23.06.2015	Am 23.06.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Änderung der Richtlinien der Stadt Euskirchen über die Nutzung der städtischen Sportanlagen 134/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 134/2015 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 134/2015 Beschlussvorlage (Richtlinienänderung Synopse), PDF Beschlussvorlage (Richtlinien zum 01072015), PDF	134/2015	Beschlussvorlage	23.06.2015	Am 23.06.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Ermächtigungsübertragungen 2009/2010 109/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 109/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 109/2015 Beschlussvorlage (Übersicht Ermächtigungsübertragungen 2009/2010), PDF	109/2015	Beschlussvorlage	23.06.2015	Am 23.06.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2009 113/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 113/2015 öffnen, PDF	113/2015	Beschlussvorlage	23.06.2015	Am 23.06.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 112/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 112/2015 öffnen, PDF	112/2015	Beschlussvorlage	23.06.2015	Am 23.06.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Ermächtigungsübertragungen 2014/2015 89/2015 · Beschlussvorlage Vorlage 89/2015 öffnen, PDF 1 Anlage zu 89/2015 Beschlussvorlage (Übersicht Ermächtigungsübertragungen 2014/2015), PDF	89/2015	Beschlussvorlage	23.06.2015	Am 23.06.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Antrag der UWV-Fraktionvom 18.05.2015 163/2015 · Mitteilungsvorlage Vorlage 163/2015 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 163/2015 Mitteilungsvorlage (Übersicht der Standorte von Parkbänken im Ruhrpark), PDF Mitteilungsvorlage (Antrag UWV), PDF	163/2015	Mitteilungsvorlage	18.06.2015	Am 18.06.2015 im Ausschuss für Generationen und Soziales beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.