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Erlass einer 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
273/2015
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Beschlussvorlage
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273/2015
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Beschlussvorlage |
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Am 15.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen.
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Erlass einer 12. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung
274/2015
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Beschlussvorlage
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274/2015
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Beschlussvorlage |
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Am 15.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen.
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Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
276/2015
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Beschlussvorlage
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276/2015
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Beschlussvorlage |
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Am 15.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Euskirchen
295/2015
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Beschlussvorlage
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295/2015
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Beschlussvorlage |
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Am 15.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Erlass einer Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung
271/2015
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Beschlussvorlage
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271/2015
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Beschlussvorlage |
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Am 15.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Bericht über die überörtliche Prüfung der Informationstechnik der Kreisstadt Euskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
242/2015
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Mitteilungsvorlage
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242/2015
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Mitteilungsvorlage |
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Am 15.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Festlegung der Eingangsklassen in Grundschulen
hier: Beschlussübertragung auf den Schulausschuss (SchulA)
306/2015
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Beschlussvorlage
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306/2015
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Beschlussvorlage |
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Am 15.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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18. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Euskirchen vom 13.02.1997 über die Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen (Unterbringungssatzung für ausländische Flüchtlinge)
292/2015
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Beschlussvorlage
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292/2015
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Beschlussvorlage |
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Am 15.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen.
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Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen zum 31.12.2014 gem. § 26 EigVO NRW;
Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
248/2015
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Beschlussvorlage
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248/2015
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Beschlussvorlage |
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Am 15.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen zum 31.12.2014 gem. § 26 EigVO NRW;
Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
249/2015
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Beschlussvorlage
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249/2015
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Beschlussvorlage |
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Am 15.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Prüfung der erhobenen Einsprüche und Entscheidung über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl am 13.09.2015 in der Stadt Euskirchen
293/2015
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Beschlussvorlage
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293/2015
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Beschlussvorlage |
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Am 15.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Veröffentlichung von amtlichen Bekanntmachungen der Kreisstadt Euskirchen
290/2015
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Beschlussvorlage
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290/2015
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Beschlussvorlage |
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Am 15.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen.
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Erlass einer Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung von Erschließungsanlagen
288/2015
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Beschlussvorlage
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288/2015
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Beschlussvorlage |
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Am 15.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015
278/2015
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Beschlussvorlage
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278/2015
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Beschlussvorlage |
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Am 15.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen im 3. Quartal 2015.
329/2015
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Beschlussvorlage
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329/2015
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Beschlussvorlage |
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Am 10.12.2015 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Bericht zu verschiedenen Baumaßnahmen an Schulen
309/2015
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Mitteilungsvorlage
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309/2015
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Mitteilungsvorlage |
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Am 10.12.2015 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Bebauungsplan Nr. 119, 1. Änderung/Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich zwischen Erft-aue, Stresemannstraße und den Poldern der Zuckerfabrik (Badeparadies)
a) 2. Planberatung
b) Änderung des Geltungsbereichs
c) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
299/2015
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Beschlussvorlage
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299/2015
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Beschlussvorlage |
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Am 08.12.2015 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 2 dagegen, 1 Enthaltungen.
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Nahversorgung für das nördliche Stadtgebiet
220/2015 1. Ergänzung
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Beschlussvorlage
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220/2015 1. Ergänzung
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Beschlussvorlage |
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Am 08.12.2015 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen.
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18. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Dom-Esch
a) 1. Planberatung
b) Änderungsbeschluss
c) Beteiligung der Öffentlichkeit
d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
282/2015
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Beschlussvorlage
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282/2015
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Beschlussvorlage |
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Am 08.12.2015 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Bebauungsplan Nr. 120 / Ortsteil Euskirchen, für den Bereich südlich der Engelbert-Goebel-Straße
a) Erneute Planberatung
b) Erneuter Aufstellungsbeschluss
b) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
c) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
302/2015
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Beschlussvorlage
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302/2015
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Beschlussvorlage |
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Am 08.12.2015 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Sanierungssatzung für den Ortsteil Kuchenheim
a) Einleitungsbeschluss
b) Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen
c) Beteiligung und Mitwirkung öffentlicher Aufgabenträger
315/2015
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Beschlussvorlage
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315/2015
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Beschlussvorlage |
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Am 08.12.2015 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Entwurf des Landesentwicklungsplanes NRW 2015
320/2015
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Beschlussvorlage
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320/2015
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Am 08.12.2015 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Bebauungsplan Nr. 10/Ortsteil Flamersheim, für den Bereich Alte Lederfabrik an der Geierstraße
a) Erneute Planberatung
b) Änderung des Geltungsbereiches
c) Erneuter Aufstellungsbeschluss
d) Auslegungsbeschluss
e) Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
300/2015
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Beschlussvorlage
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300/2015
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Am 08.12.2015 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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City-Süd
hier: Stand der Altlastenuntersuchung
316/2015
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Mitteilungsvorlage
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316/2015
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Mitteilungsvorlage |
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Am 08.12.2015 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Errichtung von vier Mehrfamilienhäusern an der Elbinger Straße
Hier: Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 130
301/2015
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Beschlussvorlage
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301/2015
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Beschlussvorlage |
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Am 08.12.2015 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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