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Marode Sitzbänke
Anfrage nach § 4 BV6 (CDU) AN/1093/2024 vom 23.08.2024
Stand: Am 29.08.2024 in der Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Anfrage (CDU BV6)
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CDU Fraktio n Bezirksvertretung Chorweiler Gleichlautend Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Herrn Bezirksbürgermeister Reinhard Zöllner Eingang beim Bezirksbürgermeister: AN/1093/2024 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 29.08.2024 Marode Sitzbänke Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, am Marktplatz in Heimersdorf stehen fünf alte Bänke mit Holzlehnen. Auf Grund ihrer großen rückwärtigen Lücken bergen sie insbesondere für Kleinkinder in Sitzposition die Gefahr, beim Anlehnen nach hinten durchzufallen. Es soll hier bereits zu einem Unfall gekommen sein. Die Bänke entsprechen unserer Einschätzung nach nicht mehr den üblichen Sicherheitsvorgaben. Die CDU fragt die Verwaltung: 1. Sind die Gefahren ihrer unzureichenden Sicherheit, die von den maroden Bänken am Marktplatz Heimersdorf ausgehen der Stadt bekannt? 2. Wird die bestehende unzureichende Sicherheit der Bänke kurzfristig durch die Stadt durch Reparatur bzw. Austausch behoben? 3. Sind diese Art der (Holz)Bänke, welche zur Nutzung im öffentlichen Raum bereitstehen, überhaupt noch zulässig? 4. Werden Bänke, welche im öffentlichen Raum zur Nutzung bereitstehen von Seiten der Verwaltung regelmäßig auf ihre Sicherheit überprüft? Wenn ja, wie oft? Mit freundlichen Grüßen Für die CDU-Fraktion Norbert Schott Rainer Stuhlweißenburg Fraktionsvorsitzender Stellv. Fraktionsvorsitzender
Beratungsverlauf
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