Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der BV 6 vom 29.08.2024 (AN/1093/2024) betr. "Marode Sitzbänke am Marktplatz Heimersdorf"
Beantwortung einer Anfrage (BV) 3574/2024 vom 12.11.2024
Stand: Am 05.12.2024 in der Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer Anfrage (BV)
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Dezernat, Dienststelle III/665/32 Vorlagen-Nummer 3574/2024 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 05.12.2024 Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der BV 6 vom 29.08.2024 (AN/1093/2024) betr. "Marode Sitzbänke am Marktplatz Heimersdorf" Die CDU-Fraktion bitte um Beantwortung folgender Fragen: 1. „Sind die Gefahren ihrer unzureichenden Sicherheit, die von den maroden Bänken am Marktplatz Heimersdorf ausgehen der Stadt bekannt?“ 2. „Wird die bestehende unzureichende Sicherheit der Bänke kurzfristig durch die Stadt durch Reparatur bzw. Austausch behoben?“ 3. „Sind diese Art der (Holz)Bänke, welche zur Nutzung im öffentlichen Raum bereitstehen, überhaupt noch zulässig?“ 4. „Werden Bänke, welche im öffentlichen Raum zur Nutzung bereitstehen von Seiten der Verwaltung regelmäßig auf ihre Sicherheit überprüft? Wenn ja, wie oft?“ Antwort der Verwaltung: Zu 1.) Nein, bis zur Mitteilung per Mail am 21.08.2024 war der mangelhafte Zustand der Bänke bei der Verwaltung nicht bekannt. Zu 2.) Ja, alle Bänke werden durch das Modell Bank Colonia ersetzt. Ein entsprechender Auf- trag wird zurzeit vorbereitet. Zu 3.) Nein, diese Art Bänke sind nicht mehr zulässig. Zu 4.) Bänke im öffentlichen Straßenland werden nur bei offensichtlichen Schäden näher kon- trolliert und erfasst. Eine regelmäßige Kontrolle auf Ihre Sicherheit wird nicht durchgeführt.
Beratungsverlauf
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05.12.2024
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
TOP 7.1.5, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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