Beantwortung eine schriftlichen Anfrage der DIE LINKE. Fraktion aus der Sitzung der BV Mülheim am 18.09.2023 betr. "Beleuchtung des Fuß- und Radweges zwischen Waldecker Straße und Kalk-Mülheimer-Straße in Köln Buchforst" (AN/1643/2023)

Dezernat, Dienststelle  
III/64/64/2 
AN/1634/2023 
Vorlagen-Nummer 
 0633/2024 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 02.09.2024 
 
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der DIE LINKE. Fraktion aus der Sitzung der 
BV Mülheim am 18.09.23 betr. "Beleuchtung des Fuß- und Radweges zwischen 
Waldecker Straße und Kalk-Mülheimer-Straße in Köln-Buchforst" (AN/1643/2023). 
Anfragentext: 
 
„Vor einigen Jahren wurde ein Bürgerantrag gestellt, der eine Beleuchtung des Fuß- und Rad-
weges zwischen der Waldecker Straße und der Kalk-Mülheimer-Straße in Buchforst, der pa-
rallel zur Stadtautobahn verläuft, zum Ziel hatte. Dem Antrag wurde schließlich stattgegeben 
und die Umsetzung für 2021 in Aussicht gestellt. Durch Corona verzögerte sich die Maß-
nahme, aber laut Aussage der Stadt Köln sollte die erforderliche Beleuchtung der gut frequen-
tierten Verbindung bis Oktober 2022 abgeschlossen sein. Auch dies erfolgte nicht. Auf Nach-
frage wurde dem Antragsteller mitgeteilt, dass der Kampfmittelräumdienst noch eine Durchsu-
chung durchführen müsse. Nun haben wir September 2023 und trotz der nahenden dunkleren 
Jahreszeit scheint die Umsetzung einer Beleuchtung in weiter Ferne zu sein. Es wundert 
nicht, wenn die mit dem Thema Befassten ungläubig den Kopf schütteln und an den Aussa-
gen der Verwaltung zweifeln. 
 
In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen: 
 
„1. Steht die Untersuchung des Kampfmittelräumdienstes noch aus und wenn ja, für wann ist 
dieselbe angedacht? 
 
2. Worin liegen die Schwierigkeiten der Umsetzung der Maßnahme „Beleuchtung des Fuß- 
und Radweges? 
 
3. Ist eine umfängliche Planung der Maßnahme schon vorhanden und wenn nicht, was sind 
die Gründe dafür? 
 
4. Bis wann wird die Maßnahme umgesetzt? 
 
5. Welche Kosten sind für Maßnahme eingeplant?“ 
 
 
Antwort der Verwaltung zu den Fragen 1 bis 5: 
 
Die Maßnahme wurde im Oktober 2023 von der RheinEnergie umgesetzt. Seitdem befinden 
sich entlang dieses Wegstückes insgesamt acht Vier-Meter-Masten, die mit LED-Technik aus-
gestattet sind. Am Ende dieses Streckenverlaufs, Waldecker Straße in Höhe des Leonardo

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Hotels, wurde auf einem bereits zur Stadtautobahn gerichteten Lichtmast mit Ausleger ein zu-
sätzlicher Ausleger in Richtung des Wegstücks montiert. Insgesamt sind Kosten in Höhe von 
rund 45.000 € (inkl. MwSt.) entstanden, die über das Beleuchtungsbudget finanziert wurden. 
Die Umsetzung der Maßnahme war mit Auflagen verbunden. Unter anderem in zeitlicher Hin-
sicht - unter Beachtung der Vogel-Brutzeiten – wurde eine Durchführung erst ab Oktober ge-
nehmigt.  
Wie in der Anfrage dargestellt, führten coronabedingte Gründe zu Verzögerungen sowie die 
erforderliche Abfrage zu Kampfmitteln, die mit Neuerrichtungsmaßnahmen von Beleuchtungs-
anlagen zwingend einzuholen ist.