1126/2026
Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2026
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Anlage 2 - investive Ermächtigungsübertragungen
41912 Zeichen
* Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 1 von 23 Übertragung von investiven Auszahlungsermächtigungen 2025 nach 2026 (Angaben in Euro) Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** Gesamt 1.302.038.768 559.350.227 1.861.388.995 25.925.804 Dezernat Amt Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat I - Allgemeine Verwaltung und Ordnung 59.272.324 7.535.751 66.808.075 428.390 02 - Bürgerämter 947.040 180.050 1.127.090 125.000 1000 - Zentrale Dienste 285.000 1.301.500 1.586.500 0 11 - Personal- und Verwaltungsamt 3.550.000 850.000 4.400.000 0 32 - Amt für öffentliche Ordnung 2.188.378 4.545.618 6.733.996 303.390 33 - Ausländeramt 1.417.000 335.783 1.752.783 0 34 - Bürgerdienste 1.415.350 322.800 1.738.150 0 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 02 - Bürgerämter 947.040 180.050 1.127.090 125.000 0111 - Sonstige Innere Verwaltung 176.400 180.050 356.450 125.000 0200-0111-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Die Beschaffung von drahtlosen Konferenzanlagen für die Durchführung von hybriden Sitzungen in den Bezirksvertretungen Chorweiler, Porz und Kalk hat sich um ein weiteres Jahr verzögert. 99.900 180.050 279.950 125.000 1000 - Zentrale Dienste 285.000 1.301.500 1.586.500 0 0106 - Zentrale Dienstleistungen 285.000 1.301.500 1.586.500 0 0000-0106-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Die Beschaffung einer Kuvertieranlage bei den Zentralen Diensten verzögert sich. Darüber hinaus verschieben sich Zahlungen für die Einführung einer Software für das Reinigungsmanagement sowie die Beschaffung von Regalwagen im 285.000 1.301.500 1.586.500 0 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 2 von 23 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** Zentralen Aktendepot, Hochleistungsscannern und Brieföffnungsmaschinen. Auch die Auslieferung von zwei Fahrzeugen für den Postservice verzögert sich. 11 - Personal- und Verwaltungsamt 3.550.000 850.000 4.400.000 0 0103 - Personal- und Organisationsmanagement 3.485.000 850.000 4.335.000 0 0000-0103-0-0005 SAP HANA Projekt Im Projekt S/4 HANA kommt es zu Verschiebungen von Auszahlungen in das Folgejahr. 1.875.000 850.000 2.725.000 0 32 - Amt für öffentliche Ordnung 2.188.378 4.545.618 6.733.996 303.390 0201 - Allgemeine Sicherheit und Ordnung 852.095 3.080.325 3.932.420 303.390 0000-0201-0-0100 Beschaffung KFZ Ordnungsdienst Aufgrund eines erhöhten Klärungsbedarfes hinsichtlich einer etwaigen Einrichtung einer Ladeinfrastruktur am Standort Junkersdorf konnten die KfZ-Beschaffungen für den Ordnungsdienst nicht wie geplant erfolgen. Die Beschaffungen sind nun für 2026 vorgesehen. 482.935 480.325 963.260 3.390 3200-0201-0-0400 Softwarebeschaffungen Bei der Fertigstellung von Softwareprogrammen ist es zu zeitlichen Verzögerungen gekommen. Diese werden erst im Jahr 2026 in Betrieb genommen. 40.000 100.000 140.000 0 3200-0201-0-0500 Beschaffung mobile Überfahrsperren Aufgrund von Unklarheiten im Hinblick auf die rechtliche Zuständigkeit für die Einrichtung von mobilen Überfahrsperren konnte die Beschaffung im Jahr 2025 nicht erfolgen. 0 2.200.000 2.200.000 0 3200-0201-0-1000 Masterplan Sicherheit Durch erneute Verzögerungen verschiebt sich der Mittelabfluss für den Masterplan Sicherheit (Maßnahme des politischen VN) in das Haushaltsjahr 2026. 0 300.000 300.000 300.000 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 3 von 23 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 0202 - Gewerbewesen 38.600 488.665 527.265 0 3200-0202-0-0200 Softwarebeschaffungen Bei der Einführung des neuen Gewerbeverfahrens ist es zu zeitlichen Verzögerungen gekommen. Die Umsetzung der Maßnahme ist im Jahr 2026 vorgesehen. 0 488.665 488.665 0 0204 - Verkehrs- u. Kfz.-Wesen 37.505 283.587 321.092 0 0000-0204-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Die Einführung einer neuen Führerschein-Software verschiebt sich und ist nun für das Jahr 2026 vorgesehen. 37.505 283.587 321.092 0 0205 - Verkehrsüberwachung 1.260.178 693.042 1.953.220 0 0000-0205-0-0100 Beschaffung KFZ Verkehrsdienst Aufgrund der unklaren Situation im Hinblick auf die erforderliche Einrichtung einer Ladeinfrastruktur im Stadthaus Deutz konnte die Beschaffung der benötgten Fahrzeuge nicht wie geplant erfolgen. 65.570 295.042 360.612 0 3200-0205-0-3100 Geschwindigkeitsü. Zoobrücke Die Geschwindigkeitsmessanlage auf der Zoobrücke wurde im Dezember 2025 installiert, der Kauf der Anlage erfolgt erst im Sommer 2026. 148.000 148.000 296.000 0 Die Geschwindigkeitsmessanlage auf der Zoobrücke wurde im Dezember 2025 installiert, der Kauf der Anlage erfolgt erst im Sommer 2026. Darüber hinaus sind noch weitere bauliche Ertüchtigungen an den Anlagen auf der Zoobrücke erforderlich. 52.000 250.000 302.000 0 33 - Ausländeramt 1.417.000 335.783 1.752.783 0 0209 - Ausländerangelegenheiten 1.417.000 335.783 1.752.783 0 0000-0209-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Die Auslieferung von drei Transportern für die Zentrale Ausländerbehörde hat sich verzögert. Zudem verschieben sich Zahlungen im Zusammenhang mit der Ablösung des aktuellen Ausländerfachverfahrens "OK.Visa". 917.000 335.783 1.252.783 0 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 4 von 23 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 34 - Bürgerdienste 1.415.350 322.800 1.738.150 0 0106 - Zentrale Dienstleistungen 230.000 85.000 315.000 0 3400-0106-0-0002 Beschaffung bew. Anlagevermögens Beschw. Die Weiterentwicklung eines Controlling-Dashboards für das Beschwerdemanagement hat sich verzögert. 130.000 85.000 215.000 0 0201 - Allgemeine Sicherheit und Ordnung 145.000 67.800 212.800 0 3400-0201-0-0001 Beschaffung bewegli. Anlagevermögens Die Umsetzung der Fachamtssoftware für den Außen- und Ermittlungsdienst hat sich verzögert. 145.000 67.800 212.800 0 0204 - Verkehrs- u. Kfz.-Wesen 33.750 60.000 93.750 0 3400-0204-0-0002 Besch.bewegli.Anlageverm.Zulassungstelle Die Auslieferung von Hardwarekomponenten für die Zulassungsstelle hat sich verzögert. 33.750 60.000 93.750 0 0207 - Einwohnerangelegenheiten 517.000 110.000 627.000 0 3400-0207-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Diverse Umbauarbeiten und die Inbetriebnahme eines Dokumentenausgabeterminals im Kundenzentrum Chorweiler haben sich verzögert. 347.000 110.000 457.000 0 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 5 von 23 Dezernat Amt Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat II - Finanzen und Recht 498.464.248 496.129.220 994.593.467 13.146.165 20 - Kämmerei 24.912.500 8.679.824 33.592.324 735.052 21 - Steueramt 217.748 213.000 430.748 54.613 30 - Amt für Recht, Vergabe und Versicherungen 130.000 356.500 486.500 356.500 II/2 - Stabsstelle für Beteiligungssteuerung und öffentliches Finanz- und Unternehmensrecht 473.176.000 486.879.895 960.055.895 12.000.000 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 20 - Kämmerei 24.912.500 8.679.824 33.592.324 735.052 0110 - Controlling, Finanzsteuerung, Rechnungswesen, Kasse und Vollstreckung 1.977.500 2.853.118 4.830.618 735.052 0000-0110-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Das Projekt zur Einführung einer neuen Gesamtabschlusssoftware, die Einführung der Mitteilungsverordnung MV Suit und der bpc Workflow App sowie die Anpassung der elektronischen Rechnungsbearbeitung verzögern sich. 175.000 382.680 557.680 0 2000-0110-0-0002 Einführung elektr. Rechnungseingangsbuch Das Projekt zur Einführung des elektronischen Rechnungseingangsbuches konnte aufgrund der Verzögerung bei vorgelagerten Vergabeverfahren und den erforderlichen Anpassungen zur SAP S/4HANA-Software auch in 2025 noch nicht abgeschlossen werden. 70.000 338.938 408.938 335.052 2000-0110-0-0004 Einführung neuer Vollstreckungssoftware Die vorgesehene Projektumsetzung zur Einführung einer neuen Vollstreckungssoftware verzögert sich weiterhin aufgrund umfassender Tests der zu beschaffenden Software. Ein Vertragsschluss konnte daher auch in 2025 nicht mehr realisiert werden. 0 1.114.000 1.114.000 400.000 2000-0110-0-0005 Einführung SAP S/4Hana Das Projekt S/4HANA konnte in 2025 aufgrund von Verzögerungen bei vorgelagerten Vergabeverfahren nicht im vollen geplanten Umfang umgesetzt werden. 1.732.500 1.017.500 2.750.000 0 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 6 von 23 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 1703 - Waisenhausstiftung 1.000.000 1.523.206 2.523.206 0 2030-1703-0-8903 Finanzanlagen Die Mittel für den Ankauf von Finanzanlagen im Jahr 2025 wurden nicht vollständig benötigt. Die Ankäufe verschieben sich daher entsprechend. Zur Finanzierung der Finanzanlagen im Haushaltsjahr 2026 werden die Auszahlungsermächtigungen übertragen. 1.000.000 1.523.206 2.523.206 0 1706 - Stiftung Dr. Dormagen-Guffanti 1.000.000 1.000.000 2.000.000 0 2030-1706-0-8906 Finanzanlagen Die Mittel für den Ankauf von Finanzanlagen im Jahr 2025 wurden nicht vollständig benötigt. Die Ankäufe verschieben sich daher entsprechend. Zur Finanzierung der Finanzanlagen im Haushaltsjahr 2026 werden die Auszahlungsermächtigungen übertragen. 1.000.000 1.000.000 2.000.000 0 1707 - Gemeinsamer Hospitalstiftungsfonds 1.000 290.000 291.000 0 2030-1707-0-8907 Finanzanlagen Die Mittel für den Ankauf von Finanzanlagen im Jahr 2025 wurden nicht vollständig benötigt. Die Ankäufe verschieben sich daher entsprechend. Zur Finanzierung der Finanzanlagen im Haushaltsjahr 2026 werden die Auszahlungsermächtigungen übertragen. 1.000 290.000 291.000 0 1709 - Stiftung Johann-Heinrich Claren 1.000 516.000 517.000 0 2030-1709-0-8911 Finanzanlagen Die Mittel für den Ankauf von Finanzanlagen im Jahr 2025 wurden nicht vollständig benötigt. Die Ankäufe verschieben sich daher entsprechend. Zur Finanzierung der Finanzanlagen im Haushaltsjahr 2026 werden die Auszahlungsermächtigungen übertragen. 1.000 516.000 517.000 0 1713 - Hermann-Frank-Fonds 1.000 797.500 798.500 0 2030-1713-0-8915 Finanzanlagen Die Mittel für den Ankauf von Finanzanlagen im Jahr 2025 wurden nicht vollständig benötigt. Die Ankäufe verschieben sich daher entsprechend. Zur Finanzierung der Finanzanlagen im Haushaltsjahr 2026 werden die Auszahlungsermächtigungen übertragen. 1.000 797.500 798.500 0 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 7 von 23 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 1714 - Stiftung für in Not geratene Einwohner der Stadt Köln 1.000.000 1.000.000 2.000.000 0 2030-1714-0-8916 Finanzanlagen Die Mittel für den Ankauf von Finanzanlagen im Jahr 2025 wurden nicht vollständig benötigt. Die Ankäufe verschieben sich daher entsprechend. Zur Finanzierung der Finanzanlagen im Haushaltsjahr 2026 werden die Auszahlungsermächtigungen übertragen. 1.000.000 1.000.000 2.000.000 0 1725 - Johann und Elsbeth Mevissen-Stiftung 1.000 700.000 701.000 0 2030-1725-0-8936 Finanzanlagen Die Mittel für den Ankauf von Finanzanlagen im Jahr 2025 wurden nicht vollständig benötigt. Die Ankäufe verschieben sich daher entsprechend. Zur Finanzierung der Finanzanlagen im Haushaltsjahr 2026 werden die Auszahlungsermächtigungen übertragen. 1.000 700.000 701.000 0 21 - Steueramt 217.748 213.000 430.748 54.613 0109 - Veranlagung gemeindl. Abgaben 217.748 213.000 430.748 54.613 2100-0109-0-0012 Einführung neue Veranlagungssoftware Die Einführung der neuen Veranlagungssoftware OK.FINN sowie die damit einhergehenden Auszahlungen für Lizenzen verzögern sich, da der Vertragsabschluss aufgrund vorheriger Vertragsverhandlungen erst zum Ende des Jahres 2025 realisiert werden konnte. Infolgedessen kann die Produktivsetzung sowie die Einführung der Elektronischen Abgabeakte (Archivsystem KomXWords) erst ab dem Jahr 2026 erfolgen. 81.748 213.000 294.748 54.613 30 - Amt für Recht, Vergabe und Versicherungen 130.000 356.500 486.500 356.500 0107 - Rechts-, Versicherungs- und Vergabeangelegenheiten 100.000 356.500 456.500 356.500 0000-0107-0-0003 Software c-Vergabe Der Einführungsprozess von C-Vergabe konnte bisher noch nicht abgeschlossen werden. Es sind noch Anpassungen der Software an neue Verfahrensvorgaben erforderlich. Daher konnte das System bislang noch nicht vom Hersteller abgenommen werden. 0 356.500 356.500 356.500 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 8 von 23 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** II/2 - Stabsstelle für Beteiligungssteuerung und öffentliches Finanz- und Unternehmensrecht 473.176.000 486.879.895 960.055.895 12.000.000 0108 - Zentrale Liegenschaftsangelegenheiten 0 289.600.000 289.600.000 0 2010-0108-0-0004 Finanzierung Gebäude "Rossio" Aufgrund der Verschiebung des Abnahmezeitraumes des Gebäudes Rossio in Köln-Deutz durch die Umsetzung weiterer baulicher Maßnahmen konnte eine Kaufpreiszahlung im Jahr 2025 nicht realisiert werden. Nach aktuellem Kenntnisstand ist die Kaufpreiszahlung im Zeitraum Juli bis August 2026 vorgesehen, so dass aus diesem Grund die Mittel zu übertragen sind. 0 289.600.000 289.600.000 0 0701 - Gesundheitsdienste 114.433.000 12.000.000 126.433.000 12.000.000 2010-0701-0-0003 Krankenhaus Porz Die Auszahlung an das Krankenhaus Porz erfolgt nach Projektfortschritt. Die Mittel wurden in 2023 außerplanmäßig bereitgestellt (Vorlage 2280/2023). Die Mittel stehen bis letztendlich 2028 der Gesellschaft gemäß Vertrag zur Verfügung. 0 12.000.000 12.000.000 12.000.000 0801 - Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 41.900.000 5.460.000 47.360.000 0 2010-0801-0-0002 Ksportstätten Radsportzentrum Die Maßnahme ist gemäß aktueller Planung des Projektsteuerers veranschlagt. Daher müssen Mittel in Höhe von 5,46 Mio. € von 2025 nach 2026 übertragen werden und die Planung des Jahres 2027 entsprechend angepasst werden. 41.900.000 5.460.000 47.360.000 0 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV 1.578.000 71.345.000 72.923.000 0 2010-1202-0-0003 KVB Hochflurwagen Aufgrund der Anpassung der Meilensteinplanung hat sich der Mittelabruf verändert. 578.000 71.345.000 71.923.000 0 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 310.000.000 108.474.895 418.474.895 0 2010-1601-0-0044 Ausleihungen Die Unterstützung diverser Projekte durch Kommunalkredite konnte in 2025 nicht mehr abgeschlossen werden, so dass entsprechende Ratsbeschlüsse über die 300.000.000 98.200.000 398.200.000 0 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 9 von 23 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** Verwendung der Mittel nicht mehr in 2025 erfolgen konnten, aber auch im Rahmen des Ansatzes 2026 nicht aufgefangen werden können. 2010-1601-0-0048 Investitionen f. Erwerb v. Finanzanlagen Bereits in 2025 wurden Gespräche zum Erwerb von Finanzanlagen mit diversen Beteiligungen geführt, die jedoch erst in 2026 abgeschlossen werden können. Die dann benötigten Finanzmittel können nicht über den Planansatz 2026 aufgefangen werden. 10.000.000 10.274.895 20.274.895 0 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 10 von 23 Dezernat Amt Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat IV - Bildung, Jugend und Sport 62.369.848 8.527.259 70.897.108 2.300.267 40 - Amt für Schulentwicklung 33.312.863 4.286.963 37.599.827 1.886.963 403 - Rheinische Musikschule 33.000 7.051 40.051 7.051 42 - Amt für Weiterbildung 216.000 373.051 589.051 0 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 16.046.000 593.741 16.639.741 0 5110 - Familienberatung und Schulpsychologischer Dienst Stadt Köln 26.700 16.000 42.700 0 52 - Sportamt 12.082.285 3.250.453 15.332.738 406.253 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 40 - Amt für Schulentwicklung 33.312.863 4.286.963 37.599.827 1.886.963 0301 - Schulträgeraufgaben 33.308.063 4.283.363 37.591.427 1.883.363 4010-0301-2-2765 GGS Gaedestr. 31 - Neubau inkl. Turnhall Fortführungsmaßnahme 0 73.722 73.722 73.722 4010-0301-4-2727 GGS Nußbaumerstr. - Einricht. Modulbau Fortführungsmaßnahme 0 88.358 88.358 88.358 4010-0301-8-2780 KGS Zehnthofstr. - Einricht. Modulbau Fortführungsmaßnahme 0 440.000 440.000 0 4012-0301-8-2790 RS Petersenstr. - Einricht. Modulbau Fortführungsmaßnahme 0 250.000 250.000 250.000 4013-0301-3-5010 GYM Ostlandstr. 39 -Instandsetzung ÖPP- Fortführungsmaßnahme 0 148.885 148.885 148.885 4013-0301-7-3050 GYM Nachtigallenstr. -Erweiterung- Fortführungsmaßnahme 0 149.960 149.960 149.960 4013-0301-9-4526 GYM Düsseldorfer Str.- Einr. b. Ganztag Fortführungsmaßnahme 0 116.000 116.000 116.000 4014-0301-8-4607 GE Adalbertstr.-Einricht. Bühnentechnik Fortführungsmaßnahme 0 150.000 150.000 150.000 4014-0301-9-1123 Ges.Schule Im Weidenbruch -Neubau- Fortführungsmaßnahme 0 25.000 25.000 25.000 4016-0301-1-4604 BK 14, Humboldtstr 41-Einrichtung Chemie Fortführungsmaßnahme 0 110.000 110.000 110.000 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 11 von 23 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 4016-0301-1-4605 BK 6, Eumeniusstr. 4-Einrichtung Chemie Fortführungsmaßnahme 0 110.000 110.000 110.000 4016-0301-1-5001 BK 11, Ulrichgasse -Gen.-Instands.- Fortführungsmaßnahme 230.000 660.000 890.000 0 4016-0301-5-1221 BK Niehler Kirchweg -Erw. Ganztag u FR- Fortführungsmaßnahme 0 231.000 231.000 231.000 4016-0301-7-1223 BK 10, Hauptstr., Einrichtung Erweiterun Fortführungsmaßnahme 0 430.439 430.439 430.439 4016-0301-8-4528 BK 13 Westerwaldstr. - HD - Regiepult Fortführungsmaßnahme 0 1.300.000 1.300.000 0 0604 - Kinder- und Jugendarbeit 4.800 3.600 8.400 3.600 4070-0604-0-0001 Ausst.u. Geräte Schulsozialarbeit Für 2026 ist der Austausch investiver IT-Hardware (Dockingstation) in der Schulsozialarbeit an weiterführenden Schulen geplant. Die Maßnahme dient der Aufrechterhaltung der Aufgabenerfüllung. 4.800 3.600 8.400 3.600 403 - Rheinische Musikschule 33.000 7.051 40.051 7.051 0415 - Rheinische Musikschule 33.000 7.051 40.051 7.051 4004-0415-0-0002 Beschaffungen JeKits-Projekt Es handelt sich um zweckgebundene Nachlassmittel aus einer Erbschaft, die als Auszahlungsermächtigung für das Projekt JeKits in 2026 zur Verfügung stehen müssen. 0 7.051 7.051 7.051 42 - Amt für Weiterbildung 216.000 373.051 589.051 0 0414 - Volkshochschule 216.000 373.051 589.051 0 0000-0414-0-0001 Beschaffung bewegliches Anlagevermögen Diverse Maßnahmen verzögern sich, unter anderem der weitere WLAN-Ausbau an den Standorten Lindenthal, Nippes und Mülheim sowie Nachprogramierungen für die neu eingeführte Verwaltungssoftware. 216.000 373.051 589.051 0 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 12 von 23 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 16.046.000 593.741 16.639.741 0 0606 - Hilfe für junge Menschen und ihre Familien 580.000 593.741 1.173.741 0 0000-0606-0-0002 Digitalisierung Jugendamt Die Umsetzung der Maßnahme verzögert sich. Die Zahlungen verschieben sich entsprechend. 180.000 593.741 773.741 0 5110 - Familienberatung und Schulpsychologischer Dienst Stadt Köln 26.700 16.000 42.700 0 0605 - Familienberatung und Schulpsychologischer Dienst 26.700 16.000 42.700 0 0000-0605-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Die nach der Durchführung von Umbaumaßnahmen erforderliche Erstausstattung des Erdgeschosses im Jakordenhaus verzögert sich. Die Zahlungen verschieben sich entsprechend. Zur Finanzierung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2026 werden Auszahlungsermächtigungen übertragen. 26.700 16.000 42.700 0 52 - Sportamt 12.082.285 3.250.453 15.332.738 406.253 0801 - Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 12.082.285 3.250.453 15.332.738 406.253 5200-0801-0-AZ01 aRAP pRAP - Sportbaubeihilfe Die Auszahlung der Sportbauhilfe 2025 hat sich verzögert. 900.000 839.737 1.739.737 0 5201-0801-0-2000 Beschaffung von Kraftfahrzeugen und Gerä Aufgrund von Lieferschwierigkeiten hat sich die Auslieferung von Großflächenrasenmähern verzögert. 591.700 578.988 1.170.688 0 5201-0801-3-5171 Beregnungsanlage Müngersdorf Der Neubau einer Brunnen- und Beregnungsanlage für die Stadion Vorwiesen im Sportpark Müngersdorf hat sich verzögert. 0 1.425.475 1.425.475 0 5201-0801-4-5338 SpA Subbelrather Str.TuS Ehrenf.Ver.heim Die Baumaßnahme an der Sportanlage Subbelrather Straße verzögert sich. 0 406.253 406.253 406.253 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 13 von 23 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 14 von 23 Dezernat Amt Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat V - Soziales, Gesundheit und Wohnen 65.242.108 257.356 65.499.464 257.356 50 - Amt für Soziales, Arbeit und Senioren 4.187.100 257.356 4.444.456 257.356 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 50 - Amt für Soziales, Arbeit und Senioren 4.187.100 257.356 4.444.456 257.356 0501 - Leistungen nach dem SGB XII 450.000 100.000 550.000 100.000 0000-0501-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Im Rahmen der Digitalisierung des Amtes 50 ist weiterhin die Ausweitung der DV- Ausstattung notwendig. Da sich Bestellungen immer wieder verzögern und in 2026 keine Mittel in ausreichender Höhe vorhanden sind, ist eine Ermächtigungsübertragung erforderlich. 450.000 100.000 550.000 100.000 0507 - Betrieb, Unterhaltung u. Förderung von Bürgerhäusern u. -zentren 3.583.600 157.356 3.740.956 157.356 0000-0507-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Die Ausweitung der DV-Ausstattung verzögert sich. Ebenso sind zusätzliche Beschaffungen im Rahmen des Arbeitsschutzes notwendig. 63.600 15.000 78.600 15.000 5030-0507-6-0001 Sanierung Bürgerzentrum Chorweiler Die Errichtung eines Vorratraums für die Küche des Bürgercafés ist aus Kapazitätasgründen bzw. hoher Krankheitsaussfälle erneut verschoben worden und soll in 2026 umgesetzt werden. 0 15.000 15.000 15.000 5030-0507-8-0001 Bürgerhaus Kalk Die Neugestaltung des Innenhofbereichs und der oberen Grünfläche im Bürgerhaus Kalk verzögert sich weiterhin. Die Mittel werden für die Planung und Voruntersuchung benötigt, welche als Voraussetzung für die Antragstellung von Fördermitteln (ISEK) gelten. 0 127.356 127.356 127.356 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 15 von 23 Dezernat Amt Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat VI - Planen und Bauen 11.426.000 2.886.636 14.312.636 0 48 - Stadtkonservator*in, Amt für Denkmalschutz und Denkmalpflege 10.000 144.585 154.585 0 61 - Stadtplanungsamt 10.610.000 2.435.183 13.045.183 0 63 - Bauaufsichtsamt 610.000 306.868 916.868 0 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 48 - Stadtkonservator*in, Amt für Denkmalschutz und Denkmalpflege 10.000 144.585 154.585 0 1002 - Denkmalpflege 10.000 144.585 154.585 0 4800-1002-0-0000 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Die Beschaffung der Digitalen Fachanwendung "OK.BAU" hat sich verzögert. 5.000 144.585 149.585 0 61 - Stadtplanungsamt 10.610.000 2.435.183 13.045.183 0 0901 - Stadtplanung 10.610.000 2.435.183 13.045.183 0 6100-0901-1-0000 Deutzer Hafen Der Bau der KFZ-Brücke sowie der Fuß- und Radwegbrücke wird im Jahr 2026 fortgeführt. 10.200.000 2.400.183 12.600.183 0 6100-0901-1-0510 Umgestaltung nördl. Domumgebung Die Umgestaltung der nördlichen Domumgebung wird im Jahr 2026 fortgeführt. 100.000 35.000 135.000 0 63 - Bauaufsichtsamt 610.000 306.868 916.868 0 1001 - Baugenehmigungen, Bauordnungsbehördliche Maßnahmen 610.000 306.868 916.868 0 6300-1001-0-0002 Verbundprojekt Baugenehmigungsverfahren Im Rahmen des Verbundprojektes kam es zu Verzögerungen. 50.000 306.868 356.868 0 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 16 von 23 Dezernat Amt Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat VII - Kunst und Kultur 87.440.428 11.027.880 98.468.308 3.756.353 4101 - Puppenspiele 88.000 1.471 89.471 0 4511 - Museum Ludwig 5.595.000 1.953.000 7.548.000 675.044 4518 - Kölnisches Stadtmuseum 25.000 71.555 96.555 71.555 4523 - Kunst- und Museumsbibliothek 71.000 1.470.000 1.541.000 1.371.443 VII/3 - Archäologische Zone 26.410.000 5.896.836 32.306.836 3.293 VII/4 - Referat für Museumsangelegenheiten 2.979.200 124.000 3.103.200 124.000 VII/5 - Kulturraummanagement 3.371.000 1.511.018 4.882.018 1.511.018 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 4101 - Puppenspiele 88.000 1.471 89.471 0 0417 - Puppenspiele 88.000 1.471 89.471 0 0000-0417-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Es handelt sich hierbei um zweckgebundene Drittmittel. Die restlichen Beschaffungen verschieben sich in das Jahr 2026. 88.000 1.471 89.471 0 4511 - Museum Ludwig 5.595.000 1.953.000 7.548.000 675.044 0402 - Museum Ludwig 5.595.000 1.953.000 7.548.000 675.044 0000-0402-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Die Beschaffung neuer Videokameras verzögert sich 95.000 120.000 215.000 0 4511-0402-0-0060 Erneuerung RLT-Anlagen Die Erneuerung der RLT-Anlage verzögert sich. 2.000.000 733.000 2.733.000 675.044 4511-0402-0-0090 Einbau Wärmepumpe Der Einbau einer Wärmepumpe verzögert sich nach 2026. 0 1.100.000 1.100.000 0 4518 - Kölnisches Stadtmuseum 25.000 71.555 96.555 71.555 0408 - Kölnisches Stadtmuseum 25.000 71.555 96.555 71.555 4518-0408-0-1001 Neueinrichtung Schausammlung Die Maßnahmen Schutzverglasung von Kunstwerken, Erneuerung der Ausstellungsdidaktik sowie Anschaffung klimatisierbarer Vitrinen verzögern sich. 0 71.555 71.555 71.555 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 17 von 23 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 4523 - Kunst- und Museumsbibliothek 71.000 1.470.000 1.541.000 1.371.443 0409 - Kunst- und Museumsbibliothek 71.000 1.470.000 1.541.000 1.371.443 0000-0409-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Die Einrichtung und der Umbau des Interims verzögern sich nach 2026. 21.000 1.470.000 1.491.000 1.371.443 VII/3 - Archäologische Zone 26.410.000 5.896.836 32.306.836 3.293 0413 - Archäologische Zone und Jüdisches Museum 26.410.000 5.896.836 32.306.836 3.293 0000-0413-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Bestellungen aus 2025 sind noch nicht geliefert und müssen in 2026 bezahlt werden. Weiterhin soll ein Gefahrstoffschrank beschafft werden, welcher aus Arbeitsschutzgründen und zum Zwecke des Erhaltes von Funden und ortsfesten Bodendenkmälern erforderlich ist. 5.000 3.694 8.694 3.293 9073-0413-0-0001 Archäologische Zone und Jüdisches Museum Die Beauftragung des Generalunternehmers hat sich verzögert. Deshalb verschieben sich die Auszahlungen anteilig in das Jahr 2026. 26.355.000 5.893.142 32.248.142 0 VII/4 - Referat für Museumsangelegenheiten 2.979.200 124.000 3.103.200 124.000 0401 - Museumsreferat 2.979.200 124.000 3.103.200 124.000 4500-0401-0-0002 Zentraldepot Museen Die vor der Depriorisierung beauftragten Schadstoffscreenings dauern noch an, weswegen eine erneute Übertragung notwendig ist. 0 124.000 124.000 124.000 VII/5 - Kulturraummanagement 3.371.000 1.511.018 4.882.018 1.511.018 0416 - Kulturförderung 3.371.000 1.511.018 4.882.018 1.511.018 9075-0416-0-AZ06 aRAP pRAP Brandschutz KKV Die Maßnahme "Umsetzung Brandschutzkonzept" für den Kölnischen Kunstverein verzögert sich aufgrund von Abstimmungs- und Entscheidungsprozessen. 0 478.358 478.358 478.358 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 18 von 23 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 9075-0416-0-AZ14 Sanierung Fortuinweg 1-2 Die Maßnahme "Umbau Fortuinweg 1-2" verzögert sich aufgrund von erforderlichen Umplanungen mit der Fachplanerbeteiligung. 0 385.863 385.863 385.863 9075-0416-0-AZ15 Sanierung Volkhovener Weg 209-211 Die Maßnahme "Ausbau des Atelierhauses Vokhovener Weg" verzögert sich durch Änderungen von Rahmenbedingungen sowie andauernden Abstimmungsprozessen. 0 300.000 300.000 300.000 9075-0416-0-AZ16 aRAP Follerstr. 86-94 Die Maßnahme "Ausbau des Atelierhauses Follerstraße" verzögert sich aufgrund von Abstimmungsprozessen. Die Fertigstellung ist Ende 2026 vorgesehen. 0 346.797 346.797 346.797 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 19 von 23 Dezernat Amt Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat VIII - Klima, Umwelt, Grün und Liegenschaften 193.364.730 27.188.438 220.553.168 6.037.272 23 - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster 77.437.875 4.672.559 82.110.434 0 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt 90.608.683 21.409.879 112.018.562 6.037.272 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen 25.177.172 1.106.000 26.283.172 0 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 23 - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster 77.437.875 4.672.559 82.110.434 0 0108 - Zentrale Liegenschaftsangelegenheiten 75.858.375 4.532.559 80.390.934 0 2301-0108-0-0180 Software Ersatz GMS Durch im Projekt festgestellte Komplikationen verschiebt sich die Einführung und Produktivsetzung der neuen Software. Das Projekt wird in 2026 weitergeführt, die Restmittel werden hierfür in 2026 benötigt 540.000 447.578 987.578 0 2301-0108-1-0210 Markmannsgasse 7 - Sanierung und Umbau Die Sanierungs- und Umbaumaßnahme des Gebäudes Marktmannsgasse 7 verschiebt sich nach 2026, da die Klärung, ob das Gebäude künftig als Bürofläche oder als Wohnfläche genutzt und dementsprechend saniert bzw. umgebaut werden soll, in 2025 nicht abschließend herbeigeführt werden konnte. 0 2.384.981 2.384.981 0 2301-0108-8-0170 Sanierung Kreativhaus Die über 26 beauftragte technische Zustandserfassung der sog. Osthallen wurde mit Verzögerung fertiggestellt. Auf dieser Grundlage kann nun das Vorhaben des Kreativhauses umgesetzt werden. Die Mittel zur Herrichtung des Objektes werden in 2026 benötigt. 0 1.700.000 1.700.000 0 0903 - Grundstücksbezogene Basisinformationen, Grundstücksordnung und Wertermittlung 1.579.500 140.000 1.719.500 0 0000-0903-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Die Laserscanbefliegung zur Beschaffung von Schrägluftbildern/Orthofotos verschiebt sich ins Jahr 2026. Zudem verzögert sich die Inbetriebnahme der Software XPlanBox zur Digiatlisierung des Baulastenverzeichnisses. 379.500 140.000 519.500 0 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 20 von 23 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt 90.608.683 21.409.879 112.018.562 6.037.272 1101 - Ver- und Entsorgung 80.768.683 3.000.000 83.768.683 0 5705-1101-0-0052 Nutzungsrechte Deponie Die Umsetzung der Maßnahme verzögert sich. Die Zahlungen verschieben sich entsprechend. Zur Finanzierung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2026 werden Auszahlungsermächtigungen übertragen. 65.765.683 3.000.000 68.765.683 0 1401 - Umweltordnung, -vorsorge 9.685.000 18.409.879 28.094.879 6.037.272 5704-1401-0-0003 Beschaffung DV/Auriga+/KOMVOR/Gekos Die Umsetzung der Maßnahme verzögert sich. Die Zahlungen verschieben sich entsprechend. Zur Finanzierung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2026 werden Auszahlungsermächtigungen übertragen. 195.000 49.476 244.476 49.476 5704-1401-0-AZ01 ARAP - Maßnahme "GRÜN hoch 3" Die Umsetzung der Maßnahme verzögert sich. Die Zahlungen verschieben sich entsprechend. Zur Finanzierung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2026 werden Auszahlungsermächtigungen übertragen. 1.000.000 868.389 1.868.389 495.781 5704-1401-0-AZ03 ARAP-Investitionsprogramm Klimaschutz Die Umsetzung der in den Vorjahren genehmigten Förderungen verzögert sich. Die Zahlungen verschieben sich entsprechend. Zur Finanzierung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2026 werden Auszahlungsermächtigungen übertragen. 8.000.000 8.378.985 16.378.985 5.492.015 5704-1401-0-AZ04 ARAP-Gebäudesanierung/Wohnen Die Umsetzung der in den Vorjahren genehmigten Förderungen verzögert sich. Die Zahlungen verschieben sich entsprechend. Zur Finanzierung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2026 werden Auszahlungsermächtigungen übertragen. 0 1.430.736 1.430.736 0 5704-1401-0-AZ05 ARAP-Photovoltaik/ Wohnen Die Umsetzung der in den Vorjahren genehmigten Förderungen verzögert sich. Die Zahlungen verschieben sich entsprechend. Zur Finanzierung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2026 werden Auszahlungsermächtigungen übertragen. 0 1.336.696 1.336.696 0 5704-1401-0-AZ06 ARAP-Photovoltaik/Arbeiten Die Umsetzung der in den Vorjahren genehmigten Förderungen verzögert sich. Die Zahlungen verschieben sich entsprechend. Zur Finanzierung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2026 werden Auszahlungsermächtigungen übertragen. 0 258.497 258.497 0 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 21 von 23 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 5704-1401-0-AZ07 ARAP-PV-Wohnen Die Umsetzung der in den Vorjahren genehmigten Förderungen verzögert sich. Die Zahlungen verschieben sich entsprechend. Zur Finanzierung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2026 werden Auszahlungsermächtigungen übertragen. 0 5.997.000 5.997.000 0 5704-1401-0-AZ08 ARAP-PV-Arbeit Die Umsetzung der in den Vorjahren genehmigten Förderungen verzögert sich. Die Zahlungen verschieben sich entsprechend. Zur Finanzierung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2026 werden Auszahlungsermächtigungen übertragen. 0 90.100 90.100 0 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen 25.177.172 1.106.000 26.283.172 0 1303 - Friedhöfe und Krematorium 4.245.000 1.106.000 5.351.000 0 6710-1303-2-1900 Friedhof Süd - Bewässerung Die Ermächtigungsübertragung ist für die Fortführung der in Umsetzung befindlichen Maßnahme Erneuerung Wasserleitung Friedhof Süd erforderlich. 620.000 1.106.000 1.726.000 0 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 22 von 23 Dezernat Amt Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat IX - Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionales 53.409.931 5.797.688 59.207.619 0 12 - Amt für Informationsverarbeitung 42.691.800 5.797.688 48.489.488 0 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 12 - Amt für Informationsverarbeitung 42.691.800 5.797.688 48.489.488 0 0104 - IT- und Kommunikationsdienste 42.691.800 5.797.688 48.489.488 0 1200-0104-0-0006 Speichererweiterung Im Rahmen der Erneuerung des Archivspeichers kam es zu Verzögerungen. 1.100.000 242.404 1.342.404 0 1200-0104-0-0007 S/4HANA Im Projekt S/4 Hana kommt es zu Verschiebungen von Auszahlungen in das Folgejahr. 0 5.000.000 5.000.000 0 1200-0104-0-0009 Lichtwellenleiter-Anbindungen Aufgrund komplexer Genehmigungsverfahren kam es zu Verzögerungen. 150.000 250.000 400.000 0 1200-0104-0-0010 Sicherheitsmanagement Die Beschaffung der Splunk-Hardware hat sich verzögert. 0 305.284 305.284 0 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 23 von 23
Anlage 1 - konsumtive Ermächtigungsübertragungen
28617 Zeichen
* nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 1 von 18 Übertragung von Aufwandsermächtigungen 2025 nach 2026 (Angaben in Euro) Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** Gesamt 6.498.035.039 44.633.735 6.542.668.774 15.313.428 Dezernat Amt Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat OB - Oberbürgermeister 63.681.086 594.923 64.276.009 80.000 01 - Amt des Oberbürgermeisters 29.959.131 514.923 30.474.054 0 16 - Amt für Integration und Vielfalt 17.495.526 80.000 17.575.526 80.000 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 01 - Amt des Oberbürgermeisters 29.959.131 514.923 30.474.054 0 0101 - Politische Gremien, Verwaltungsführung und internationale Angelegenheiten 29.959.131 514.923 30.474.054 0 Die Beschaffung neuer iPads für die digitale Gremienarbeit ist zu Beginn jeder Wahlperiode erforderlich. Aufgrund geänderter Rahmenbedingungen hat sich die Beschaffung verzögert. 98.220 0 Die Maßnahmen im Zusammenhang mit der Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele in Nordrhein-Westfalen 2036, 2040 und 2044 werden in 2026 fortgesetzt. 220.000 0 Das Projekt "Fördermittelmanagement" hat sich verzögert. 196.703 0 16 - Amt für Integration und Vielfalt 17.495.526 80.000 17.575.526 80.000 0504 - Freiwillige Sozialleistungen und Diversity 17.495.526 80.000 17.575.526 80.000 Das Verwaltungsreformprojekt "Konzept integrative Stadtgesellschaft" hat sich verzögert. 80.000 80.000 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 2 von 18 Dezernat Amt Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat I - Allgemeine Verwaltung und Ordnung 762.633.098 37.517 762.670.615 0 02 - Bürgerämter 29.916.762 37.517 29.954.279 0 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 02 - Bürgerämter 29.916.762 37.517 29.954.279 0 0111 - Sonstige Innere Verwaltung 13.643.536 10.000 13.653.536 0 Die Beschaffung von neuen Möbeln für die Bezirksvertretung Kalk hat sich verzögert. 10.000 0 0416 - Kulturförderung 848.334 27.517 875.851 0 Diverse durch bezirksorientierte Mittel bezuschusste Maßnahmen der Bezirksvertretung Nippes haben sich verzögert. 27.067 0 Der Zuschuss für die Durchführung des Sonntagszugs in Porz konnte aufgrund von Verzögerungen im letzten Jahr nicht ausgezahlt werden (Veedelszüge Porz). 450 0 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 3 von 18 Dezernat Amt Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat II - Finanzen und Recht 1.136.132.084 18.208.865 1.154.340.949 4.880.187 03 - Amt für Gleichstellung von Frauen und Männern 2.094.853 12.500 2.107.353 0 20 - Kämmerei 773.978.792 2.945.448 776.924.240 0 21 - Steueramt 17.689.160 166.807 17.855.967 0 30 - Amt für Recht, Vergabe und Versicherungen 23.750.162 84.922 23.835.084 84.922 II/2 - Stabsstelle für Beteiligungssteuerung und öffentliches Finanz- und Unternehmensrecht 316.983.594 14.999.188 331.982.782 4.795.265 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 03 - Amt für Gleichstellung von Frauen und Männern 2.094.853 12.500 2.107.353 0 0111 - Sonstige Innere Verwaltung 2.094.853 12.500 2.107.353 0 Die Umsetzung der Maßnahme "Gender Mainstreaming" verzögert sich. 12.500 0 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 4 von 18 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 20 - Kämmerei 773.978.792 2.945.448 776.924.240 0 0110 - Controlling, Finanzsteuerung, Rechnungswesen, Kasse und Vollstreckung 48.828.357 1.763.689 50.592.046 0 Die für 2025 vorgesehenen Beratungsleistungen im kommunalen Rechnungswesen in den Bereichen Steuerberatung und Abschlüsse verschieben sich aufgrund von Komplexität und Verzögerungen nach 2026. 607.114 0 Das Vergabeverfahren für die Anlagestrategie der Stiftungen hat sich verzögert, sodass die Projektphase entgegen der Planung erst im Januar 2026 starten konnte. 23.800 0 Die Schulungen von städtischen Mitarbeitenden für die Testung und Inbetriebnahme von SAP-S/4Hana konnten in 2025 nicht durchgeführt werden. Die Maßnahme muss daher in 2026 weiterhin sichergestellt werden. 26.275 0 Der sich aus der Systemvermessung ergebene Nachkauf von erforderlichen SAP- Mietlizenzen konnte in 2025 nicht umgesetzt werden. Für die zur Erstellung des Konzernabschlusses im Einsatz befindliche Software "Cognos Controller" werden weiterhin IBM-Lizenzen benötigt. Die Software konnte bedingt durch die Wiederholung des Vergabeverfahrens nicht in 2025 abgelöst werden. Der Betrieb muss daher in 2026 weiterhin sichergestellt werden. 1.106.500 0 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 701.251.885 1.181.759 702.433.644 0 Für den gesamtstädtischen Konsolidierungsprozess wurden im Jahr 2025 1,2 Mio. € beschlossen, die für die Durchführung in 2026 benötigt werden. 1.181.759 0 21 - Steueramt 17.689.160 166.807 17.855.967 0 0109 - Veranlagung gemeindl. Abgaben 17.689.160 166.807 17.855.967 0 Der zugrundeliegende Vertrag für das IT-Projekt Neues Steuerveranlagungsverfahren konnte entgegen der Planung erst im Oktober 2025 abgeschlossen werden. 166.807 0 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 5 von 18 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 30 - Amt für Recht, Vergabe und Versicherungen 23.750.162 84.922 23.835.084 84.922 0107 - Rechts-, Versicherungs- und Vergabeangelegenheiten 23.750.162 84.922 23.835.084 84.922 Die Einführung der Software c-Vergabe hat sich auch in 2025 verzögert. Zur Finanzierung erforderlicher Programmierungen sowie externer Schulungen in 2026 ist eine erneute Ermächtigungsübertragung erforderlich. 84.922 84.922 II/2 - Stabsstelle für Beteiligungssteuerung und öffentliches Finanz- und Unternehmensrecht 316.983.594 14.999.188 331.982.782 4.795.265 0108 - Zentrale Liegenschaftsangelegenheiten 2.737.749 4.795.265 7.533.014 4.795.265 Die Abrechnung für die Betreuung Mitte Porz ist noch nicht erfolgt. Es liegen noch keine belastbaren Erkenntnisse zu einer abweichenden Höhe und Fälligkeit vor. 4.795.265 4.795.265 0111 - Sonstige Innere Verwaltung 2.083.439 150.000 2.233.439 0 Zur Konsolidierung und zukunftsfähigen Aufstellung der Beteiligungen, auch vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltssituation, wurden bereits in 2025 Vorüberlegungen zu Strukturanalysen getroffen. Der Mittelabfluss dazu erfolgt jedoch erst in 2026. 150.000 0 0401 - Museumsreferat 8.589.571 9.749.616 18.339.187 0 Die beantragte Mittelübertragung ist zwingend erforderlich, um die im Rahmen der Generalinstandsetzung (GI) des Wallraf-Richartz-Museums entstehenden Finanzierungskosten zu decken. Aufgrund archäologischer Funde bei dem zeitgleich zu erstellenden Erweiterungsbau kommt es zu einem verzögerten Start bei den GI-Arbeiten. Da das bestehende Gebäude und der Erweiterungsbau eine gemeinsame neue Technik erhalten, ruhen die GI-Arbeiten parallel zu den Bauarbeiten beim Erweiterungsbau. 9.749.616 0 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 6 von 18 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 0416 - Kulturförderung 150.387.770 50.000 150.437.770 0 Im Rahmen der Liquidation der Gesellschaft "Akademie der Künste" konnten noch nicht alle Mittel, die zur ordnungsgemäßen Durchführung der Liquidation zwingend erforderlich sind (wie z. B. Liquidatorvergütung sowie Notar- und Registerkosten), verausgabt werden. Die Auszahlung verzögert sich bis 2026. 50.000 0 1501 - Wirtschaft und Tourismus 51.001.326 254.306 51.255.633 0 Aufgrund von Verzögerungen bei den beim Veranstaltungszentrum betreuten Projekten (hier insbes. Tanzbrunnen) konnten die Mittel in 2025 nicht mehr abfließen. 254.306 0 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 7 von 18 Dezernat Amt Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat IV - Bildung, Jugend und Sport 2.045.327.285 707.773 2.046.035.057 0 42 - Amt für Weiterbildung 25.153.883 557.773 25.711.655 0 52 - Sportamt 33.592.371 150.000 33.742.371 0 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 42 - Amt für Weiterbildung 25.153.883 557.773 25.711.655 0 0414 - Volkshochschule 25.153.883 557.773 25.711.655 0 Bei der Beschaffung der neuen Verwaltungssoftware kam es zu Verzögerungen. 557.773 0 52 - Sportamt 33.592.371 150.000 33.742.371 0 0801 - Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 33.592.371 150.000 33.742.371 0 Für die Kommunikationsmaßnahmen des vorzunehmenden Ratsbürgerentscheids im Zuge der Olympia-Bewerbung werden Ermächtigungen übertragen. 150.000 0 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 8 von 18 Dezernat Amt Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat VI - Planen und Bauen 52.173.545 5.665.000 57.838.545 4.600.000 48 - Stadtkonservator*in, Amt für Denkmalschutz und Denkmalpflege 2.727.698 70.000 2.797.698 0 61 - Stadtplanungsamt 17.123.003 4.600.000 21.723.003 4.600.000 VI/2 - Strategisches Büroflächenmanagement 4.173.147 995.000 5.168.147 0 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 48 - Stadtkonservator*in, Amt für Denkmalschutz und Denkmalpflege 2.727.698 70.000 2.797.698 0 1002 - Denkmalpflege 2.727.698 70.000 2.797.698 0 Die Erstellung eines Sanierungskonzeptes für die Maßnahme Alt St. Alban hat sich verzögert. 70.000 0 61 - Stadtplanungsamt 17.123.003 4.600.000 21.723.003 4.600.000 0901 - Stadtplanung 17.123.003 4.600.000 21.723.003 4.600.000 Im Projekt Waidmarkt erstattete die ARGE Los-Süd aufgrund von ersparten Planungs- und Baukosten einen Betrag in Höhe von 4,8 Mio. Euro. Die noch nicht in Anspruch genommenen Mittel sollen für die weiteren Planungen und Errichtung eines Kultur- und Gedenkraumes zur Verfügung stehen (Vorlagen-Nummer 1357/2023). 4.600.000 4.600.000 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 9 von 18 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** VI/2 - Strategisches Büroflächenmanagement 4.173.147 995.000 5.168.147 0 0103 - Personal- und Organisationsmanagement 4.173.147 995.000 5.168.147 0 Es wurden Renovierungarbeiten von VI/2 an 26 vergeben. Da es teilweise zu erheblichen Verzögerungen zwischen Beauftragung, Erledigung und dem Rechnungserhalt kommt, sind beauftragte Renovierungarbeiten in Höhe von rd. 630.000 € offen. 630.000 0 Der Umzug des Innovationsbüros in ein anderes Dienstgebäude verzögert sich ins Jahr 2026. 50.000 0 Durch Verzögerungen bei der Planung, der Herrichtung und dem Bezug von neuen Dienstgebäuden, konnten die geplanten "New-Work"-Fläche sowie die dienststellenübergreifenden Arbeitspläze (z.B. Flex-Arbeitsplätze) in 2025 nicht wie geplant her-und eingerichtet werden. DIe Maßnahmen verschieben sich nach 2026. 315.000 0 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 10 von 18 Dezernat Amt Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat VII - Kunst und Kultur 132.357.189 4.336.104 136.693.293 1.424.594 41 - Kulturamt 15.208.136 8.000 15.216.136 0 43 - Stadtbibliothek 22.617.241 1.187.574 23.804.815 0 4511 - Museum Ludwig 14.358.082 500.000 14.858.082 0 4514 - Museum für Angewandte Kunst 4.599.291 843.954 5.443.245 0 4515 - Museum für Ostasiatische Kunst 2.538.440 397.269 2.935.709 384.978 4516 - Museum Schnütgen 2.145.935 184.994 2.330.929 0 4518 - Kölnisches Stadtmuseum 5.090.053 174.696 5.264.749 0 VII/4 - Referat für Museumsangelegenheiten 6.257.827 19.616 6.277.443 19.616 VII/5 - Kulturraummanagement 3.664.338 1.020.000 4.684.338 1.020.000 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 41 - Kulturamt 15.208.136 8.000 15.216.136 0 0416 - Kulturförderung 15.208.136 8.000 15.216.136 0 Die Umsetzung der Maßnahme "Heinrich Böll Preis" verzögert sich aufgrund von terminlichen Umplanungen bezüglich der Lesung und Verleihung des Böll- Preises. 8.000 0 43 - Stadtbibliothek 22.617.241 1.187.574 23.804.815 0 0418 - Stadtbibliothek 22.617.241 1.187.574 23.804.815 0 Die Ausstattung der Zentralbibliothek hat sich verzögert. 1.187.574 0 4511 - Museum Ludwig 14.358.082 500.000 14.858.082 0 0402 - Museum Ludwig 14.358.082 500.000 14.858.082 0 Die Umsetzung der Maßnahme "Erneuerung Schließanlage" verzögert sich. 500.000 0 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 11 von 18 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 4514 - Museum für Angewandte Kunst 4.599.291 843.954 5.443.245 0 0405 - Museum für Angewandte Kunst 4.599.291 843.954 5.443.245 0 Dringend erforderliche Maßnahmen der Bauunterhaltung u.a. im Bereich Brandschutz, Schadstoffbelastung und Dachsanierung verzögern sich 843.954 0 4515 - Museum für Ostasiatische Kunst 2.538.440 397.269 2.935.709 384.978 0406 - Museum für Ostasiatische Kunst 2.538.440 397.269 2.935.709 384.978 Maßnahmen der Bauunterhaltung verzögern sich. 384.978 384.978 Aufgrund der in 2026 fortgesetzten Sonderausstellung "Zum Mondjahr des Pferdes" ist die Mittelübertragung notwendig. 12.291 0 4516 - Museum Schnütgen 2.145.935 184.994 2.330.929 0 0407 - Museum Schnütgen 2.145.935 184.994 2.330.929 0 Die Planungen der Sanierung des Kirchendachs verzögern sich. 135.000 0 U.a. aufgrund der noch anstehenden Rückführung der Kunstwerke nach Kiew ist eine Mittelübertragung notwendig. 49.994 0 4518 - Kölnisches Stadtmuseum 5.090.053 174.696 5.264.749 0 0408 - Kölnisches Stadtmuseum 5.090.053 174.696 5.264.749 0 Die Nachrüstung und Optimierung der Klimatechnik in der Dauerausstellung verzögern sich. 174.696 0 VII/4 - Referat für Museumsangelegenheiten 6.257.827 19.616 6.277.443 19.616 0401 - Museumsreferat 6.257.827 19.616 6.277.443 19.616 Der Einzug weiterer musealer Sammlungsstücke in das Interimsdepot verzögern sich. 19.616 19.616 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 12 von 18 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** VII/5 - Kulturraummanagement 3.664.338 1.020.000 4.684.338 1.020.000 0416 - Kulturförderung 3.664.338 1.020.000 4.684.338 1.020.000 Die Umsetzung der Maßnahme "Theater der Keller" (3532/2025) verzögert sich. 720.000 720.000 Die Umsetzung der Maßnahme "Zuschuss Zamus technische Herrichtung von Räumen" verzögert sich weiter, aufgrund von gescheiterten Verhandlungen und Neuausrichtungen. 150.000 150.000 Die Umsetzung der Maßnahme "Evaluation der Gesamtstruktur des Kulturraummanagements" verzögert sich weiter, aufgrund der Umstrukturierung in Dezernat VII sowie kapazitiver Engpässe und aufwändiger Vergabeprozesse. 100.000 100.000 Die Umsetzung der Maßnahme "Umsetzung Open-Air-Konzept" verzögert sich weiter, aufgrund von noch nicht abgeschlossener Festlegung aller in Frage kommender Open-Air-Flächen. 50.000 50.000 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 13 von 18 Dezernat Amt Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat VIII - Klima, Umwelt, Grün und Liegenschaften 231.292.581 7.918.330 239.210.911 3.928.647 23 - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster 51.087.402 1.190.000 52.277.402 1.190.000 236 - Marktwesen 4.471.639 626.514 5.098.154 215.137 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt 48.427.495 949.634 49.377.129 949.634 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen 119.245.159 4.652.182 123.897.341 1.573.876 VIII/3 - e. E. - Abfallwirtschaftsbetrieb (AWB) 6.729.809 500.000 7.229.809 0 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 23 - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster 51.087.402 1.190.000 52.277.402 1.190.000 0108 - Zentrale Liegenschaftsangelegenheiten 28.108.346 1.190.000 29.298.346 1.190.000 Für die Maßnahme "In den Reihen 15 - Gebäude 5 - Boxclub" müssen erforderliche Bau- und Sanierungsmaßnahmen an den Gebäuden des ehemaligen Pförtnerhauses und des ehemaligen Flüssiggashochlagers erfolgen. Diese haben sich verzögert. Da für das Projekt verschiedene Fördermittelgeber gewonnen werden konnten und der städtische Eigenanteil erbracht werden muss, um die Fördergelder nicht zu gefährden, ist eine Übertragung der Mittel notwendig. 800.000 800.000 Die Umsetzung der Projekte für die Hallen Kalk, hier die Halle 71, verzögert sich, da noch weitere Abstimmungen notwendig geworden sind. Es sind bereits erste Planungsleistungen erbracht worden, die in 2026 abgerechnet werden. 390.000 390.000 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 14 von 18 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 236 - Marktwesen 4.471.639 626.514 5.098.154 215.137 0203 - Märkte 4.471.639 626.514 5.098.154 215.137 Die Absicht der strategischen Weiterentwicklung der Wochenmärkte musste durch mehrere nicht vorhersehbare Ereignisse wie bspw. die Coronapandemie oder fortwährendem Perosnalmangel verschoben werden. Im Laufe des Jahres 2026 werden die Wochenmärkte organisatorisch neu gegliedert werden. Im Zuge dieser Umstrukturierung soll das Thema "Weiterentwicklung der Wochenmärkte" abgedeckt werden. Vor diesem Hintergrund sind diese Mittel von entscheidender Bedeutung. 70.000 70.000 Für den bis Herbst bestehenden Vertrag über Print- und Onlinewerbung sind begleitende eigene städtische Aktionen auf den Wochenmärkten notwendig, die aus personellen Gründen erst Mitte 2025 eingeführt wurden. Die werden durchgeführt,, um die Attraktivität der Wochenmärkte begleitend zu steigern und zu bewerben. Durch die verzögerte Einführung der Maßnahme, wird die Kampagne über das Jahr 2025 hinaus in 2026 weitergeführt. 266.618 145.137 Die Mittel werden dazu benötigt, um die nun leer stehenden Gebäude auf dem freigezogenen Großmarktgelände technisch von den Versorgungsnetzen zu trennen und die einzelnen Gebäude baulich gegen Einbruch, etc. abzusichern. Die Übertragung der Mittel ist notwendig, um Gefahren vorzubeugen und handlungsfähig zu bleiben. 289.897 0 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt 48.427.495 949.634 49.377.129 949.634 1401 - Umweltordnung, -vorsorge 28.781.420 949.634 29.731.054 949.634 Aufgrund von Verzögerungen im investiven Förderprogramm "Klimaschutz" werden die restlichen Ermächtigungen zur Deckung der Auflösung des ARAP mit Gegenleistungsverpflichtung benötigt. 949.634 949.634 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 15 von 18 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen 119.245.159 4.652.182 123.897.341 1.573.876 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen 89.804.355 4.534.315 94.338.670 1.573.876 Die im Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm der Bezirke 2025 und in Vorjahren durch die Bezirksvertretungen beschlossenen Maßnahmen werden im Rahmen verfügbarer Personalkapazitäten durch das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen umgesetzt und verlagern sich nach 2026. 1.390.566 438.317 Die Maßnahmenumsetzung der gemäß Baumschutzsatzung durch städtische Verursacher verpflichtenden Baumpflanzungen obliegt dem Amt für Landschaftspflege und Grünflächen. In 2026 stehen für die noch nicht umgesetzten Baumpflanzungen städtischer Verursacher keine Mittel zur Verfügung. 397.069 338.785 Die im polit. VN 2022 für die Installation und Inbetriebnahme weiterer Trinkbrunnen einmalig bereitgestellten Aufwendungen konnten infolge nicht gesicherter Folgekosten noch nicht in Anspruch genommen werden. Im polit. VN 2025 hat die Politik hierfür weitere 60.000 € bereitgestellt. Die Verwaltung ermittelt derzeit mögliche Standorte für eine reduzierte Anzahl Trinkbrunnen in Abstimmung mit der RheinEnergie. Die Ermächtigungsübertragung für eine Installation der Trinkbrunnen erfolgt unter dem Vorbehalt der Sicherstellung der jährlichen Betriebskosten der Trinkbrunnen. 378.030 318.030 Im polit. VN 2022 wurden Aufwendungen für die Grundlagenermittlung für ein Naturschutzgebiet bereitgestellt. Die Maßnahme befindet sich in der Beauftragung. In 2026 stehen hierfür keine Mittel zur Verfügung. 32.739 32.739 Korrespondierende Festwertaufwendungen für die Fortführung begonnener investiver Maßnahmen im Festwert Grün, die sich verzögern: Förderprojekt Wasser muss zum Baum, Ausgleichsmaßnahme nach B-Plan Causemannstraße, Städtebauliche Maßnahme ISEK Porz Glashüttenstraße sowie beschlossene investive Maßnahmen im Stadtverschönerungsprogramm der Bezirke, die sich bereits in Umsetzung befinden. 2.335.911 446.005 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 16 von 18 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 1303 - Friedhöfe und Krematorium 29.007.873 117.867 29.125.740 0 Die Ermächtigungsübertragung ist notwendig zur Umsetzung von Verkehrssicherungsmaßnahmen an denkmalgeschützten Grabanlagen, die sich verzögern. 102.867 0 Korrespondierende Festwertaufwendungen für begonnene investive Maßnahmen im Festwert Friedhöfe für Baumwahlgräber. 15.000 0 VIII/3 - e. E. - Abfallwirtschaftsbetrieb (AWB) 6.729.809 500.000 7.229.809 0 1101 - Ver- und Entsorgung 6.729.809 500.000 7.229.809 0 Die Maßnahme "zusätzliche öffentliche Toiletten" aus dem politischen Veränderungsnachweis zum Hpl. 2025/2026 (Kulturförderabgabe 2025) konnte in 2025 aufgrund von Abstimmungs- bzw. Koordinierungsschwierigkeiten nicht umgesetzt werden. 500.000 0 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 17 von 18 Dezernat Amt Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat IX - Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionales 102.578.207 7.165.223 109.743.431 400.000 12 - Amt für Informationsverarbeitung 82.179.709 6.546.102 88.725.812 0 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik 12.714.711 539.000 13.253.711 400.000 IX/3 - Stabsstelle Wirtschaftsförderung 1.588.744 80.121 1.668.865 0 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** 12 - Amt für Informationsverarbeitung 82.179.709 6.546.102 88.725.812 0 0104 - IT- und Kommunikationsdienste 82.150.861 6.546.102 88.696.964 0 Maßnahmen im Projekt KUDOS (Kölner Urbanes Daten Ökosystem) haben sich verzögert. Es wurde ein Kooperationsvertrag mit den Stadtwerken Köln abgeschlossen, der beide Parteien zur paritätischen Begleichung der anfallenden Kosten verpflichtet. 665.601 0 Für MS Office Lizenzen wurde in 2025 eine jahresübergreifende Rechnung beglichen. Da der größere Aufwandsanteil auf 2026 entfällt, wurde ein ARAP gebildet, so dass der Aufwand verursachungsgerecht in 2026 dargestellt wird. 5.096.777 0 Im Projekt S4/HANA haben sich einzelne Maßnahmen wie das Berechtigungsmanagement und das Stammdatenmanagement verzögert. 749.375 0 Das Projekt Ressourcen Revolution hat sich verzögert. Es handelt sich um bereits per Bescheid zugesagte Fördermittel. 34.350 0 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik 12.714.711 539.000 13.253.711 400.000 0902 - Stadtentwicklung 9.544.745 539.000 10.083.745 400.000 Die Sanierung der historischen Drehbrücke am Rheinauhafen hat sich verzögert. 400.000 400.000 Im Bereich der Hallen Kalk haben sich die geplanten Maßnahmen Hallen 60 und 71 sowie Dillenburger Straße 63 verzögert. 139.000 0 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 18 von 18 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2026* Genehmigte EÜ** Plan 2026* plus EÜ** davon MEÜ*** IX/3 - Stabsstelle Wirtschaftsförderung 1.588.744 80.121 1.668.865 0 1501 - Wirtschaft und Tourismus 1.588.744 80.121 1.668.865 0 Begleitmaßnahmen für das Gamescom Festival haben sich verzögert. 80.121 0
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
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Dezernat, Dienststelle II/20/202/4 Vorlagen-Nummer 08.05.2026 1126/2026 Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates öffentlicher Teil Gremium Datum Finanzausschuss 11.05.2026 Rat 12.05.2026 Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2026 A. Allgemeines: Gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO) sind Aufwands- und Auszah- lungsermächtigungen übertragbar. Die Genehmigung der Übertragungen erfolgt durch die Stadtkämmerin. Übertragene Ermächtigungen verstärken die entsprechende Position im Haushaltsplan des Folgejahres, die Haushaltsbelastung entsteht bei Inanspruchnahme. Der Rat hat in seiner Sitzung am 18.07.2013 die Grundsätze zur Übertragung von Ermächti- gungen für Aufwendungen und Auszahlungen im Sinne des § 22 Abs. 1, Satz 2 KomHVO be- schlossen. Aufgrund der Belastung des neuen Haushaltsjahres stellen Ermächtigungsübertragungen eine Ausnahme dar, in jedem Einzelfall werden die strengen Übertragungsvoraussetzungen ge- prüft. Demnach sind Übertragungen von Aufwandsermächtigungen nur möglich, wenn - nicht vorrangig ein noch im alten Haushaltsjahr aufwandswirksam zu buchender Sach- verhalt einer Verbindlichkeit oder Rückstellung vorliegt und - eine einmalig bereitgestellte Ermächtigung nicht in Anspruch genommen wurde und – auch unter Berücksichtigung der Verfügungsbeschränkung 2025 – noch zur Verfügung steht und - sich die entsprechende Maßnahme verzögert hat und die Nachholung vorgesehen ist (gleicher Zweck!) und - die Maßnahmen den strengen Prüfungskriterien der restriktiven Bewirtschaftung sowie der Haushaltssperre des Jahres 2025 genügt, und - der Haushaltsansatz des Folgejahres eine solche Ermächtigung nicht vorsieht und eine Deckung innerhalb des organisationsbezogenen Budgets im neuen Haushaltsjahr insgesamt nicht möglich ist. Im Investitionsbereich werden Auszahlungsermächtigungen nur übertragen, wenn - sich der Maßnahmenbeginn bzw. die Fortführung der Maßnahme verzögert hat und - der Ansatz des neuen Haushaltsjahres bei dieser Maßnahme nicht ausreicht und - auch insgesamt im entsprechenden Investivbudget des neuen Haushaltsjahres keine Möglichkeit besteht, den zusätzlichen Bedarf aufzufangen. 2 Sofern hingegen die Ermächtigungen des neuen Haushaltsjahres – bei der Maßnahme selbst oder im investiven Teilbudget insgesamt – eine Übertragung im Investivbereich entbehrlich werden lassen, erfolgt ggf. eine Neuveranschlagung in Folgejahren, um die Ausfinanzierung der jeweiligen Investition zu gewährleisten. Unter Zuhilfenahme dieser vorrangigen Möglich- keiten der Neuveranschlagung und der flexiblen Mittelbewirtschaftung können die Übertra- gungsfälle auf ein Mindestmaß reduziert und der voraussichtliche Mittelabfluss in Folgejahren realistischer dargestellt werden. Die hier ausführlich dargestellten Voraussetzungen für eine Ermächtigungsübertragung wur- den für jeden beantragten Sachverhalt geprüft. Auf eine nochmalige Erläuterung des Vorlie- gens der Voraussetzungen in jedem in den Anlagen aufgeführten Einzelfall wurde daher weit- gehend verzichtet. Die Erläuterungen beschränken sich in der Regel auf eine kurze inhaltliche Beschreibung der Maßnahmen und Projekte. Sofern Sachverhalte mit mehrmaliger Übertragung enthalten sind, ist dies in den Anlagen beim jeweiligen Übertragungsfall kenntlich gemacht, gegebenenfalls mit dem für die mehrfa- che Übertragung maßgeblichen Teilbetrag. Die Ermächtigungsübertragungen sind mit dem Zweiten Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements zum festen Bestandteil des Jahresabschlusses er- klärt worden. Sie werden in den entsprechenden Druckwerken ausgewiesen und in der An- lage zum Jahresabschluss dargestellt und erläutert. B. Ermächtigungsübertragung in den Ergebnisplan 2026 (Anlage 1): Anlage 1 enthält die erforderlichen Übertragungen von Aufwandsermächtigungen. Die Darstel- lung erfolgt organisationsbezogen (Dezernat/Amt) und produktgruppenscharf. Darunter wer- den die einzelnen Übertragungsfälle aufgeführt. Neben den zu übertragenden Ermächtigungen werden je Amt und Produktgruppe der be- schlossene Haushaltsplanwert 2026 sowie die sich nach Addition der Übertragungen erge- bende Gesamtermächtigung der ordentlichen Aufwendungen ausgewiesen. Eine Übertragung von Aufwandsermächtigungen aufgrund von Zweckbindung (rechtliche Ver- pflichtung) wurde nicht vorgenommen. Die nicht in Anspruch genommenen Mittel werden, so- weit sie noch nicht zweckentsprechend eingesetzt wurden, als erhaltene Anzahlungen in der Bilanz ausgewiesen. In Folgejahren werden diese im Rahmen der Bewirtschaftung bei Ver- wendung ertragswirksam aufgelöst und erhöhen die korrespondierende Aufwandsermächti- gung. Die aufwandsseitigen Übertragungen mit einem Volumen von 44,6 Mio. Euro erhöhen die Er- mächtigungen des Haushaltsjahres 2026 in den jeweiligen Teilergebnisplänen. Mit den Auf- wandsermächtigungen werden regelmäßig auch die korrespondierenden konsumtiven Aus- zahlungsermächtigungen übertragen. Darüber hinaus werden für Sachverhalte, die bereits in Vorjahren aufwandswirksam, aber noch nicht zahlungswirksam wurden (z. B. Instandhaltungs- /Restaurierungsrückstellungen), zusätzlich konsumtive Finanzmittel übertragen, um die anste- hende Rechnungsabwicklung zu gewährleisten. Eine Ergebnisbelastung entsteht durch diese zusätzlichen reinen Zahlungsermächtigungen nicht mehr. In Summe werden konsumtive Fi- nanzmittel in Höhe von 158,6 Mio. Euro übertragen. C. Ermächtigungsübertragung in den investiven Finanzplan 2026 (Anlage 2): Mit der Weiterentwicklung der Verfahren zur finanzwirtschaftlichen Abwicklung von Investiti- onsmaßnahmen erfolgt die Ermittlung notwendiger Ermächtigungsübertragungen mittlerweile im Rahmen einer integrativen Maßnahmenplanung, die auf Basis der Fortschreibung der Mit- telabflüsse (insbesondere Anpassungen wegen Verzögerungen) eine zeitlich ganzheitliche Betrachtung ermöglicht. So wurden unter Berücksichtigung der bereits veranschlagten Plan- werte und der aktualisierten Prognose jeweils für 2026 ff. sowie der übergreifenden Budgetbe- trachtung und der daraus resultierenden Möglichkeiten der unterjährigen flexiblen Haushalts- führung die erforderlichen Übertragungswerte abgeleitet. 3 In der Anlage 2 sind die Einzelmaßnahmen und Pauschalansätze des Haushaltsjahres 2025 dargestellt, bei denen die noch verfügbaren Auszahlungsermächtigungen – ggf. anteilig – in 2026 weiterhin zur Verfügung stehen müssen. Auszahlungsermächtigungen aus Pauschalan- sätzen, die jährlich wiederkehrend eingeplant sind, werden grundsätzlich nicht übertragen. So- weit ausnahmsweise bei diesen Ansätzen Auszahlungsermächtigungen weiterhin zur Verfü- gung gestellt werden müssen, ist dies entsprechend begründet. In der Summe handelt es sich um insgesamt rd. 559,4 Mio. Euro bisher nicht verfügter investi- ver Auszahlungsermächtigungen, die in das Haushaltsjahr 2026 übernommen werden. Zur Fi- nanzierung dieser Auszahlungsermächtigungen stehen nicht in Anspruch genommene Kredi- termächtigungen gem. § 86 Abs. 2 GO NRW aus 2025 zur Verfügung. Auswirkungen der Ermächtigungsübertragungen bei den investiven Maßnahmen auf den Er- gebnisplan 2025 ff. entstehen grundsätzlich nicht, da die jährlichen Abschreibungsraten in der bisherigen Planung bereits berücksichtigt sind. Anlage 1 Übertragung von Aufwandsermächtigungen 2025 nach 2026 Anlage 2 Übertragung von investiven Auszahlungsermächtigungen 2025 nach 2026 Gez. Burmester
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 1126/2026
- Typ
- Haushaltsrechtl. Unterrichtung d. Rates
- Datum
- 08.05.2026
- Erstellt
- 20.04.2026 09:40