"Aufstellung einer Denkmalbereichssatzung der Budesstadt Bonn für das Combahnviertel"
Dringlichkeitsantrag eingebracht von BBB 240711 vom 22.04.2024
beschlossen Stand: Am 23.04.2024 im Unterausschuss Denkmalschutz ungeändert beschlossen.
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Verlauf
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22.04.2024
Dringlichkeitsantrag
Gestellt von BBB.
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23.04.2024 zuletzt
beschlossen ungeändert beschlossen
TOP 5.1, Entscheidung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Dringlichkeitsantrag öffentlich 240711 —— Antragsteller/in: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Bernhard Wimmer 22.04.2024 BBB-Dringlichkeitsantrag: "Aufstellung einer Denkmalbereichssatzung der Budesstadt Bonn für das Combahnviertel" Beratungsfolge Unterausschuss Denkmalschutz 23.04.2024 Entscheidung Im Inhaltsverzeichnis des Amtsblatts Nr. 13 ist die den Stadtbezirk Beuel betreffende Veröffentlichung als die "Aufstellung einer Denkmalbereichssatzung der Bundesstadt Bonn - Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum" angekündigt worden ist. Die rechtssichere Veröffentlichung ist Voraussetzung für das Wirksamwerden der Satzung. Inhalt des Dringlichkeitsantrags Die Verwaltung wird gebeten zu berichten, ob die Veröffentlichung der "Aufstellung einer Denkmalbereichssatzung der Bundesstadt Bonn für das Combahnviertel" im Amtsblatt Nummer 13 vom 3. April 2024 trotz fehlerhafter Inhaltsangabe zweifelsfrei rechtswirksam ist und wie es dazu kommen konnte, dass im Inhaltsverzeichnis dieses Amtsblatts diese den Stadtbezirk Beuel betreffende Veröffentlichung als die "Aufstellung einer Denkmalbereichssatzung der Bundesstadt Bonn - Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum" angekündigt worden ist. Begründung Erfolgt mündlich. Anlage/n 1 Auszug Amtsblatt Nr. 13 (öffentlich) Seite 1 von 2 Seite 2 von 2
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