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Kreisverkehr Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße
Anfrage nach § 4 BV5 (SPD) AN/1739/2023 vom 29.09.2023
Stand: Am 25.01.2024 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Anfrage (SPD BV5)
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Frau Bezirksbürgermeisterin Dr. Diana Siebert Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 04.10.2023 AN/1739/2023 Anfrage gem. §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Kreisverkehr Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße - Anfrage der SPD zur Sitzung am 19.10.2023 - Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, bereits in ihrer Sitzung am 07.04.2014 hat die BV Nippes die Verwaltung im Zuge der Errich- tung der Gesamtschule Nippes (heute Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule) mit dem Ausbau der beiden Knotenpunkte Ossietzkystraße / Longericher Straße / Etzelstraße und Robert-Perthel- Straße / Longericher Straße beauftragt (0882/2014). Beide Knotenpunkte sollten jeweils zu Kreisverkehren umgebaut werden. Zum Knotenpunkt Robert-Perthel-Straße / Longericher Straße legte die Verwaltung zur Sitzung der BV Nippes am 29.04.2021 eine Beschlussvorlage vor, diesen nun zum Kreisverkehr auszu- bauen. (Der erstgenannte Knotenpunkt war zu diesem Zeitpunkt bereits zum Kreisverkehr aus- gebaut.) Nachdem die Sitzung corona-bedingt ausfiel, wurde am 30.04.2021 eine Dringlichkeitsentschei- dung zum Ausbau des Kreisverkehrs getroffen (3321/2020/1). Die DE wurde in der Sitzung der BV Nippes am 17.06.2021 einstimmig genehmigt. Seitdem und inzwischen 9,5 Jahre nach dem ersten Beschluss und auch schon wieder 2,5 Jahre seit dem letzten Beschluss ist nichts passiert. - 2 - Vor diesem Hintergrund fragen wir an: 1. Aus welchen Gründen wurde mit dem Umbau des Knotenpunktes Robert-Perthel-Straße / Longericher Straße zum Kreisverkehr noch nicht begonnen? 2. Wann ist mit dem Beginn der Umbaumaßnahme und wann mit deren Fertigstellung zu rechnen? gez. Müller
Beratungsverlauf
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