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AN/1739/2023

Kreisverkehr Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße

Anfrage nach § 4 BV5 (SPD) 29.09.2023

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 25.01.2024, TOP 7.1.8

Anfrage (SPD BV5)

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Anfrage (SPD BV5)

1850 Zeichen

Frau Bezirksbürgermeisterin 
Dr. Diana Siebert 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 04.10.2023 
AN/1739/2023 
Anfrage gem. §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 5 (Nippes)  
 
Kreisverkehr Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße 
- Anfrage der SPD zur Sitzung am 19.10.2023 - 
Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
bereits in ihrer Sitzung am 07.04.2014 hat die BV Nippes die Verwaltung im Zuge der Errich-
tung der Gesamtschule Nippes (heute Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule) mit dem Ausbau der 
beiden Knotenpunkte Ossietzkystraße / Longericher Straße / Etzelstraße und Robert-Perthel-
Straße / Longericher Straße beauftragt (0882/2014). Beide Knotenpunkte sollten jeweils zu 
Kreisverkehren umgebaut werden. 
 
Zum Knotenpunkt Robert-Perthel-Straße / Longericher Straße legte die Verwaltung zur Sitzung 
der BV Nippes am 29.04.2021 eine Beschlussvorlage vor, diesen nun zum Kreisverkehr auszu-
bauen. (Der erstgenannte Knotenpunkt war zu diesem Zeitpunkt bereits zum Kreisverkehr aus-
gebaut.) 
 
Nachdem die Sitzung corona-bedingt ausfiel, wurde am 30.04.2021 eine Dringlichkeitsentschei-
dung zum Ausbau des Kreisverkehrs getroffen (3321/2020/1). Die DE wurde in der Sitzung der 
BV Nippes am 17.06.2021 einstimmig genehmigt. 
 
Seitdem und inzwischen 9,5 Jahre nach dem ersten Beschluss und auch schon wieder 2,5 
Jahre seit dem letzten Beschluss ist nichts passiert.

- 2 - 
Vor diesem Hintergrund fragen wir an: 
 
1. Aus welchen Gründen wurde mit dem Umbau des Knotenpunktes Robert-Perthel-Straße 
/ Longericher Straße zum Kreisverkehr noch nicht begonnen? 
 
2. Wann ist mit dem Beginn der Umbaumaßnahme und wann mit deren Fertigstellung zu 
rechnen? 
 
 
gez. Müller

Beratungsverlauf (1)

25.01.2024 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
TOP 7.1.8 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Orte (4)

  • Longericher Straße
  • Etzelstraße
  • Robert-Perthel-Straße
  • Ossietzkystraße

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Details

Aktenzeichen
AN/1739/2023
Typ
Anfrage nach § 4 BV5 (SPD)
Datum
29.09.2023
Erstellt
04.10.2023 10:06