Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Bezirksvertretung Nippes vom 19.10.2023 (AN/1739/2023) betreffend „Kreisverkehr Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße“

Frau Bezirksbürgermeisterin 
Dr. Diana Siebert 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 04.10.2023 
AN/1739/2023 
Anfrage gem. §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 5 (Nippes)  
 
Kreisverkehr Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße 
- Anfrage der SPD zur Sitzung am 19.10.2023 - 
Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
bereits in ihrer Sitzung am 07.04.2014 hat die BV Nippes die Verwaltung im Zuge der Errich-
tung der Gesamtschule Nippes (heute Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule) mit dem Ausbau der 
beiden Knotenpunkte Ossietzkystraße / Longericher Straße / Etzelstraße und Robert-Perthel-
Straße / Longericher Straße beauftragt (0882/2014). Beide Knotenpunkte sollten jeweils zu 
Kreisverkehren umgebaut werden. 
 
Zum Knotenpunkt Robert-Perthel-Straße / Longericher Straße legte die Verwaltung zur Sitzung 
der BV Nippes am 29.04.2021 eine Beschlussvorlage vor, diesen nun zum Kreisverkehr auszu-
bauen. (Der erstgenannte Knotenpunkt war zu diesem Zeitpunkt bereits zum Kreisverkehr aus-
gebaut.) 
 
Nachdem die Sitzung corona-bedingt ausfiel, wurde am 30.04.2021 eine Dringlichkeitsentschei-
dung zum Ausbau des Kreisverkehrs getroffen (3321/2020/1). Die DE wurde in der Sitzung der 
BV Nippes am 17.06.2021 einstimmig genehmigt. 
 
Seitdem und inzwischen 9,5 Jahre nach dem ersten Beschluss und auch schon wieder 2,5 
Jahre seit dem letzten Beschluss ist nichts passiert.

- 2 - 
Vor diesem Hintergrund fragen wir an: 
 
1. Aus welchen Gründen wurde mit dem Umbau des Knotenpunktes Robert-Perthel-Straße 
/ Longericher Straße zum Kreisverkehr noch nicht begonnen? 
 
2. Wann ist mit dem Beginn der Umbaumaßnahme und wann mit deren Fertigstellung zu 
rechnen? 
 
 
gez. Müller

Dezernat, Dienststelle  
III/66/664/3 
 
Vorlagen-Nummer 
 4125/2023 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 25.01.2024 
 
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des 
Bezirksvertretung Nippes vom 19.10.2023 (AN/1739/2023) betreffend „Kreisverkehr 
Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße„ 
Die SPD-Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Fragen: 
 
„Aus welchen Gründen wurde mit dem Umbau des Knotenpunktes Robert-Perthel-Straße / 
Longericher Straße zum Kreisverkehr noch nicht begonnen?“ 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Die Planungen zum Kreisverkehr Robert-Perthel-Straße mussten nachträglich überarbeitet 
werden, um einen sinnvollen Anschluss an die parallel durchgeführte Planung zur Verbesse-
rung der Radverkehrsführung im nördlichen Anschlussbereich der Robert-Perthel-Straße her-
stellen zu können.  
 
Für die dadurch bedingte Planungserweiterung waren zusätzliche vertragliche Vereinbarun-
gen erforderlich. Aufgrund von Differenzen wegen der Honorarforderung des Planungsbüros 
gestalteten sich die Verhandlungen schwierig und nahmen mehr Zeit in Anspruch, als ur-
sprünglich angenommen. Dies führte zu einer Verlängerung der Bearbeitungszeit bei der Pla-
nung. 
 
Die zusätzlichen vertraglichen Vereinbarungen wurden zwischen der Stadt Köln und dem Pla-
nungsbüro im III.Quartal 2023 abgeschlossen. Seit dem IV.Quartal 2023 bearbeitet das Pla-
nungsbüro die Ausführungsplanung. 
 
In der Beschlussvorlage zum Baubeschluss (Vorlagen-Nummer 3321/2020/1) vom 29.04.2021 
wurde von der Verwaltung auf die o. g. durchgeführte Überarbeitung der Planung (Kreisver-
kehr und Anschlussbereich) hingewiesen. 
 
 
„Wann ist mit dem Beginn der Umbaumaßnahme und wann mit deren Fertigstellung zu rech-
nen?“ 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Die Ausführungsplanung wird voraussichtlich Ende 2024 abgeschlossen und anschließend an 
die Ausbauabteilung innerhalb des Amtes für Straßen und Radwegebau übergeben.

2 
 
Ein genauer Ausbautermin wird von der Ausbauabteilung abhängig von den laufenden Maß-
nahmen und den zur Verfügung stehenden Personalressourcen noch festgelegt. Die Bezirks-
vertretung Nippes wird dann über den Ausbauzeitpunkt informiert. 
 
Die Bauzeit für ein Projekt dieser Größenordnung beträgt mindestens ein Jahr.