Datenstand: 12.09.2026 — die Daten dieser Kommune konnten seit 37 Tagen nicht aktualisiert werden, weil das Ratsinformationssystem derzeit nicht erreichbar ist. Inhalte können veraltet sein.
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von Die Fraktion AN/0896/2023 betreffend Geheime Geheimverwaltung der Stadt Köln zur Sitzung des Rates am 16.05.2023
Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HA) 1610/2023 vom 15.05.2023
Stand: Am 16.05.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
Die KI fasst die Dokumente zusammen. Das dauert bis zu drei Minuten.
Dokumente
-
Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
PDF
Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.
Dezernat, Dienststelle III/III Vorlagen-Nummer 15.05.2023 1610/2023 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Rat 16.05.2023 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von Die Fraktion AN/0896/2023 aus der Sitzung des Rates vom 16.05.2023 betreffend Geheime Geheimverwaltung der Stadt Köln Die Anfrage lautet: 1. Welcher Geheimstufe sind diese geheimen Geheimsitzungen zuzuordnen? 2. Auf welcher Rechtsgrundlage wird die geheime Geheimhaltung der geheimen Geheimsit- zungen angeordnet? 3. Gibt es noch weitere geheime Geheimnisse aus geheimen Geheimsitzungen? 4. Wenn ja: welche und wie geheim sind diese? 5. Wie tritt die Verwaltung dem entstehenden Verdacht entgegen, unsere Stadt durch eine geheime Geheimverwaltung zu verwalten? Die Verwaltung nimmt wie folgt Stellung: Es gibt eine Reihe von nicht öffentlichen Sitzungen und Gremien. Das politische Begleitgremi- um zur Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse ist eines davon. Dies wurde im Rahmen der Vorlage zur Einrichtung des politischen Begleitgremiums (Vorlage 3997/2021) durch den Rat festgelegt. Alle Unterlagen, die im Rahmen des politischen Begleitgremiums und der anschließenden Fachgespräche vorgestellt werden, werden zusammen mit dem Ergebnisprotokoll im An- schluss an die Gespräche auf der städtischen Homepage veröffentlicht. gez. Reker
Beratungsverlauf
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz