Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 16.05.2024 (AN/0759/2024) betreffend "Anfrage zum Kosten-Nutzen-Faktor"
Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HA) 1566/2024 vom 16.05.2024
Stand: Am 16.05.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Anlage - Beantwortung von Zusatzfragen
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Anlage 1 Beantwortung der nachgereichten schriftlichen Fragen zur Antwort der Verwaltung vom 16.05.2024 , 1566/202 4 1. Wann wird der Kosten-Nutzen-Faktor und das entsprechende Gutachten für Oben und Unten bekannt gegeben? Antwort der Verwaltung zu Frage 1: Der Abschlussbericht der standardisierten Bewertung, der unter anderem die Ein- gangsdaten ausführlich darlegt, wird derzeit erstellt. Sobald dieser Abschlussbe- richt vorliegt, wird er veröffentlicht. Das wird voraussichtlich nicht mehr im Juni 2024 der Fall sein. 2. Finden die aktuellen Gespräche über die Variantenentscheidung auf Basis un- konkreter Tendenzen statt?“ Antwort der Verwaltung zu Frage 2: Nein, die veröffentlichten Zahlen sind belastbare Zahlen, die mit dem Fördergeber abgestimmt sind. -
Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
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Dezernat, Dienststelle III/66/664-6 Vorlagen-Nummer 16.05.2025 1566/2024 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Rat 16.05.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 16.05.2024 (AN/0759/2024) betreffend "Anfrage zum Kosten-Nutzen-Faktor" Die Fraktion DIE LINKE fordert die vollumfängliche gutachterliche Beurteilung zum Kosten- Nutzen-Faktor zu dem Projekt Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse kurzfristig zur Verfügung zu stellen und fragt daher: 1. Wann wird die vollumfängliche gutachterliche Beurteilung zum Kosten-Nutzen-Faktor vorgelegt? 2. Wird tatsächlich statt der vollumfänglichen gutachterlichen Beurteilung nur die in der Pressemeldung erwähnte vorläufige „Einschätzung“ zum Nutzen-Kosten-Verhältnis in die Ratsvorlage einfließen? Antwort der Verwaltung zu Frage 1 und 2 Nach der Veröffentlichung der ersten belastbaren Tendenz für das Ergebnis der Nutzen-Kos- ten-Untersuchung im März 2024 haben weitere Abstimmungsgespräche mit den Zuwendungs- gebern stattgefunden. Hierbei werden von der Stadtverwaltung und der KVB sämtliche Ein- gangsdaten für die Standardisierte Bewertung offengelegt und mit den Zuwendungsgebern abgestimmt. In einem Abschlussgespräch mit den Zuwendungsgebern, erfolgt die Bestätigung des veröf- fentlichbaren Zahlenwertes für den Nutzen-Kosten-Index der Tunnelalternative. Dieser Wert findet Eingang in die Unterlagen zur Beschlussvorlage „Politischer Variantenent- scheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt“. Der eigentliche Abschlussbericht zur Standardisierten Bewertung wird von dem Gutachter nach dem Abschlussgespräch verfasst und mit den Auftraggebern bei der Stadt Köln, der KVB sowie den Zuwendungsgebern abgestimmt. gez. i.V. Blome
Beratungsverlauf
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