Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 30.11.2023 (AN/2080/2023) betreffend "Abbau von Umlaufsperren"

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  Dezernat, Dienststelle III/64/644/5 Vorlagen-Nummer 2999/2024 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 07.11.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 30.11.2023 (AN/2080/2023) betreffend "Abbau von Umlaufsperren" Frage: „1. Wie wird hier vorgegangen bezüglich der Identifikation von abzubauenden Umlaufsper- ren? 2. Wie wird hier priorisiert bzw. wie ist das Vorgehen bezüglich Abarbeitung der einzelnen Standorte? 3. Welche Voraussetzungen gelten, damit ein Abbau ggf. nicht erfolgt oder nicht möglich ist?“ Antwort der Verwaltung: Zu 1., 2. und 3.: Die Verwaltung verweist auf die Mitteilung 2026/2024 "Passierbare Umlaufsperren". Umlaufsperre Fröbelstraße Die Umlaufsperre Fröbelstraße ist seit Jahren angeordnet und wurde nur temporär im Rah- men einer Baumaßnahme entfernt. Da ein gemeinsamer Geh- und Radweg durch diese Um- laufsperre führt, wird der Abbau nach dem Erlass des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen zu „Verkehrseinrichtungen und Verkehrshinder- nisse auf Verkehrsflächen, auf denen Radverkehr zugelassen ist“ vom 17.01.2024 erneut ge- prüft. Umlaufsperre Nelkenweg / Semmelweisstraße Die Umlaufsperre Nelkenweg / Semmelweisstraße fällt unter die Einzelfälle, bei denen die Baulast zwischen dem Bauhof des Amtes für Verkehrsmanagement und des Amtes für Stra- ßen und Radwegebau noch in der Klärung ist. Die Anordnung des Abbaus der Umlaufsperre erfolgte in Abstimmung mit dem Amt für nachhaltige Mobilitätsentwicklung durch die Straßen- verkehrsbehörde am 15.12.2023.