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Abbau von Umlaufsperren
Anfrage nach § 4 BV6 (CDU) AN/2080/2023 vom 23.11.2023
Stand: Am 30.11.2023 in der Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
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Anfrage (CDU BV6)
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CDU-FRAKTION in der Bezirksvertretung des Stadtbezirks 6 der Stadt Köln Gleichlautend Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Herrn Bezirksbürgermeister Reinhard Zöllner Eingang beim Bezirksbürgermeister: AN/2080/2023 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 30.11.2023 Abbau von Umlaufsperren Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 6.12.2022 wurde unter der Vorlage Nummer 3338/2022 über den Beschluss des Verkehrsausschusses vom 15.02.2022 zum Thema „passierbare Umlaufsperren“ informiert. Hintergrund ist, dass dort alle Umlaufsperren im Stadtgebiet abgebaut oder zumindest überprüft werden sollen. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass Lastenräder, Kinderwagen, Rollstühle etc. die Wege passieren können. Hierzu wurde auch die Möglichkeit der Meldung über die App „Sags mir“ installiert, wovon einige Bürger rege Gebrauch gemacht haben. Leider mussten wir feststellen, dass aber in Pesch sogar eine Umlaufsperre in der Fröbelstraße erneut aufgebaut wurde und auch einige bereits mehrfach gemeldete Umlaufsperren nicht abgebaut wurden, obwohl sich diese in unmittelbarer Nähe zu Abgebauten befinden. Daher die Anfrage zum Vorgehen der Verwaltung beim Abbau dieser Umlaufsperren: 1. Wie wird hier vorgegangen bezüglich der Identifikation von abzubauenden Umlaufsperren? 2. Wie wird hier priorisiert bzw. wie ist das Vorgehen bezüglich Abarbeitung der einzelnen Standorte? 3. Welche Voraussetzungen gelten, damit ein Abbau ggf. nicht erfolgt oder nicht möglich ist? (Beispiel: Umlaufsperre Behringweg/Fuchsienweg in Köln-Pesch wurde abgebaut, doppelte Umlaufsperre Nelkenweg/Semmelweisstr. stehen noch, trotz vieler Beschwerden). - 2 - Mit freundlichen Grüßen Für die CDU-Fraktion Norbert Schott Rainer Stuhlweißenburg Fraktionsvorsitzender Stellv. Fraktionsvorsitzender
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