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AN/2080/2023

Abbau von Umlaufsperren

Anfrage nach § 4 BV6 (CDU) 23.11.2023

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 6 (Chorweiler), Sitzung am 30.11.2023, TOP 7.2.7

Anfrage (CDU BV6)

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Anfrage (CDU BV6)

1996 Zeichen

CDU-FRAKTION 
in der Bezirksvertretung des  
Stadtbezirks 6 der Stadt Köln 
 
 
Gleichlautend 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
Herrn Bezirksbürgermeister 
Reinhard Zöllner 
 Eingang beim Bezirksbürgermeister:  
AN/2080/2023 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 30.11.2023 
 
Abbau von Umlaufsperren 
Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
in der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 6.12.2022 wurde unter der Vorlage 
Nummer 3338/2022 über den Beschluss des Verkehrsausschusses vom 15.02.2022 zum 
Thema „passierbare Umlaufsperren“ informiert. 
 
Hintergrund ist, dass dort alle Umlaufsperren im Stadtgebiet abgebaut oder zumindest 
überprüft werden sollen. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass Lastenräder, 
Kinderwagen, Rollstühle etc. die Wege passieren können. Hierzu wurde auch die Möglichkeit 
der Meldung über die App „Sags mir“ installiert, wovon einige Bürger rege Gebrauch 
gemacht haben. 
 
Leider mussten wir feststellen, dass aber in Pesch sogar eine Umlaufsperre in der 
Fröbelstraße erneut aufgebaut wurde und auch einige bereits mehrfach gemeldete 
Umlaufsperren nicht abgebaut wurden, obwohl sich diese in unmittelbarer Nähe zu 
Abgebauten befinden. 
  
Daher die Anfrage zum Vorgehen der Verwaltung beim Abbau dieser Umlaufsperren: 
  
1. Wie wird hier vorgegangen bezüglich der Identifikation von abzubauenden 
Umlaufsperren? 
2. Wie wird hier priorisiert bzw. wie ist das Vorgehen bezüglich Abarbeitung der 
einzelnen Standorte? 
3. Welche Voraussetzungen gelten, damit ein Abbau ggf. nicht erfolgt oder nicht 
möglich ist? 
  
(Beispiel: Umlaufsperre Behringweg/Fuchsienweg in Köln-Pesch wurde abgebaut, doppelte 
Umlaufsperre Nelkenweg/Semmelweisstr. stehen noch, trotz vieler Beschwerden).

- 2 - 
Mit freundlichen Grüßen 
Für die CDU-Fraktion 
Norbert Schott Rainer Stuhlweißenburg 
Fraktionsvorsitzender Stellv. Fraktionsvorsitzender

Beratungsverlauf (1)

30.11.2023 Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
TOP 7.2.7 Entscheidung
Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/2080/2023
Typ
Anfrage nach § 4 BV6 (CDU)
Datum
23.11.2023
Erstellt
22.11.2023 10:45