3020/2020/2
Projektanträge im Rahmen des zweiten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das Gebiet „Soziale Stadt“ „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“
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DE 3020-2020-2
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Vorlagen-Nummer 3020/2020/2 ırbürgermeisterin Freigabedatum it, Dienststelle A. V1/152/1 15211 Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in Öffentlicher Sitzung Entscheidung durch den Bezirksbürgermeister und ein Mitglied der Bezirksvertretung gemäß 8 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertretung. . Betreff Projektanträge im Rahmen des zweiten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das. Gebiet „Soziale Stadt,, „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ Bezirksvertretung 7 (Porz) 03.12.2020 Begründung für die Dringlichkeit: Der zweite Antragsdurchlauf des Verfügungsfonds für das Gebiet „Soziale Stadt“ „Porz-Ost, Finken- berg, Gremberghoven und Eil“ endete am 02.10.2020. \ Fördermittel, die aus der ersten Antragsrunde in Höhe von 7.386,11 EUR nicht beantragt bzw. bewil- ligt wurden, wurden in die zweite Antragsphase übertragen, so dass insgesamt 18.497,22 EUR zur Verfügung stehen. Es wurden drei Anträge fristgerecht eingereicht. Die Förderhöhe für die drei Projekte beträgt zusam- men 12.870,50 EUR. Das Beratungsgremium befindet in seiner Sitzung am 07.10.2020 alle drei An- träge für förderwürdig und empfiehlt der Bezirksvertretung Porz die Gewährung der Fördermittel. Die Bürgergruppe „Weihnachtsmarkt Gremberghoven“ plant das Projekt „Winterbeleuchtung Grem- berghoven“. Für die Beleuchtung müssen an sechs Straßenlaternen von der RheinEnergie AG ent- sprechende Steckdosen installiert werden, die im Oktober in Auftrag’gegeben werden müssen. Die Beleuchtung soll zum 1. Advent montiert sein. Vor diesem Hintergrund wird der Antrag der Bürgergruppe „Weihnachtsmarkt Gremberghoven" als dringlich eingestuft und als Dringlichkeitsentscheidung vorgelegt. Die beiden anderen Projekte der JobWerk gGmbH und RheinFlanke gGmbH werden in der Sitzung der Bezirksvertretung am 03.12.2020 zum Beschluss vorgelegt (siehe Beschlussvorlage: Projektan- träge im Rahmen des zweiten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das Gebiet „Soziale Stadt“ „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ (Vorlagen-Nr.: 3020/2020). Ihre Durchführung ist für das Jahr 2021 geplant. ; , Beschluss: . Die Bezirksvertretung Porz beschließt dem Antrag der Bürgergruppe „Weihnachtsmarkt Gremberg- hoven“ auf Zuwendung aus dem Verfügungsfonds für das Soziale-Stadt-Gebiet „Porz-Ost, Finken- berg, Gremberghoven und Eil“ für das Projekt „Winterbeleuchtung Gremberghoven“ in der beantrag- ten Höhe von 4.449,31 € statt zu geben. Beschlussalternative: . Die Bezirksvertretung Porz beschließt, dass für den Antrag der Bürgergruppe „Weihnachtsmarkt Gremberghoven“ auf Zuwendung aus dem Verfügungsfonds für das Soziale-Stadt-Gebiet „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ für das Projekt „‚Winterbeleuchtung Gremberghoven“ keine Zu- wendung aus dem Verfügungsfonds für das Soziale-Stadt-Gebiet „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberg- hoven und Eil“ bereitgestellt wird. en} SL /\ Unte u“ Datum Abstimmungsergebnis x )2.Ao ‚Jo ‘cl \mMmundg Haushaltsmäßige Auswirkungen Ü Nein [I Ja, investiv Investitionsauszahlungen Kr, > Zuwendungen/Zuschüsse UOINein O]Ja : _ _% X] Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 66.666,66 € Zuwendungen/Zuschüsse []Nein X Ja 46.666,66€ 70.% Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen HEEFEEET = “ b) Sachaufwendungen etc. _ _ € c) bilanzielle Abschreibungen FE. Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen _ Eu un b) Sachaufwendungen etc. BERGER - Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz X Nein m Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) oO Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Die Stadt Köln hat sich mit Ratsbeschluss vom 20.12.2016 (Vorlage Nr. 2899/2016) für die Durchfüh- rung des Leitkonzepts „Starke.Veedel — Starkes Köln“ entschieden. Mit dem Programm „Starke Vee- del - Starkes Köln“ steht die Stärkung der Stadtquartiere mit besonderem Förderbedarf sowie die nachhaltige Verbesserung der Lebenssituation der in diesen Quartieren lebenden Menschen im Fo- kus. Die Aktivierung der in dem Sozialraum lebenden Bürgerinnen und Bürger ist'daher ein entschei- dender Baustein für die erfolgreiche Umsetzung von „Starke Veedel — Starkes Köln“. Mit dem Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes im Soziale Stadt-Gebiet „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ am 04.04.2019 (Vorlage-Nr. 3777/2018) wurde die Grundlage geschaffen, um Zuwendungen aus dem Städtebauförderprogramm zu beantragen. Der Förderantrag zur Maßnahme 0.0.1 „Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung“ wurde mit Zuwendungsbe- scheid vom 30.09.2019 durch den Fördermittelgeber positiv beschieden. Der Verfügungsfonds ist eine Teilmaßnahme des „Büros für Quartiersmanagement und Aktivierung“. Für das Soziale Stadt-Gebiet „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ stehen im Bewilli- gungszeitraum (2020-2023) Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds mit einem Gesamtvolumen von 66.666,66 € zur Verfügung. Die Teilmaßnahme wird in einem Durchführungszeitraum von zwei Jah- 4 ren, parallel zur Umsetzung des Quartiersmanagements und den baulichen Maßnahmen, angesetzt. Die maximale Zuwendungshöhe pro Projektantrag wird auf 4.999,00 Euro netto begrenzt. Grundlage für die Vergabe der Fördermittel aus dem Verfügungsfonds bildet eine kommunale Richtli- nie, die auf Basis der Förderrichtlinie „Stadterneuerung 2008“ erstellt und von der Bezirksvertretung Porz am 16.06.2020 beschlossen wurde (Vorlage Nr.1724/2020). Über die Gewährung einer Zuwendung aus dem Verfügungsfonds entscheidet die Bezirksvertretung Porz nach einer Vorprüfung der Anträge auf grundsätzliche Förderfähigkeit durch die Verwaltung so- wie nach einer Beratung durch ein Beratungsgremium, das aus dem Quartiersmanagement, der So- zialraumkoordination, der Bezirksjugendpflege sowie je einer Vertreterin/eines Vertreters des Interkul- “ turellen Dienstes und des Bürgeramtes Porz besteht. \ Der zweite Antragsdurchlauf für 2020 endete zum 02.10.2020. Es wurden drei Anträge fristgerecht eingereicht. Das Beratungsgremium befindet in seiner Sitzung am 07.10.2020 alle drei Anträge für förderwürdig und empfiehlt der Bezirksvertretung Porz die Gewährung der Fördermittel. Aus dem Beratungsgremium ergeht die Empfehlung an die Bezirksvertretung Porz, die drei eingegangenen Projekte in der beantragten Höhe zu bewilligen: e Die Bürgergruppe „Weihnachtsmarkt Gremberghoven“ beantragte eine Zuwendung in Höhe von 4.449,31 € für das Projekt „Winterbeleuchtung Gremberghoven". e Die JobWerk Porz gGmbH beantragte eine Zuwendung in Höhe von 3.500,00 € für das Projekt „Gesunde Ferien für Kinder in Finkenberg“. e Die RheinFlanke gGmbH beantragte eine Zuwendung in Höhe von 4.921,19 € für das Projekt „Kreativwerkstatt für die Grembox“. Finanzen Die Kosten für die Teilmaßnahme zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds für das Soziale Stadt-Gebiet „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ liegen bei insgesamt 66.666,66 €. Die Höhe der Fördermittel im Rahmen des Städtebauförderprogramms "Soziale Stadt" des Landes NRW beträgt laut Zuwendungsbescheid Nr. 05/58/16 insgesamt 46.666,66 € brutto. Die ‘ Gesamtkosten liegen innerhalb des Kostenvolumens der bereits beschlossenen Mittel des Gesamt- programms in Höhe von 97,2 Millionen €. Es sind sechs Antragsdurchläufe mit einer jeweiligen Fördersumme von 11.111,11 € geplant. Der zweite Antragsdurchlauf für 2020 endete zum 02.10.2020. Fördermittel, die aus der ersten An- tragsrunde in Höhe von 7.386,11 € nicht beantragt bzw. bewilligt wurden, wurden in die zweite An- tragsphase übertragen, so dass insgesamt 18.497,22 € zur Verfügung stehen. Die drei fristgerecht beantragten Projekte umfassen ein Gesamtvolumen von 12.870,50 €. Fördermittel, die aus der zur Verfügung stehenden Summe nicht beantragt bzw. bewilligt werden, werden in die nächste Antragsphase übertragen. Die Finanzierung der förderfähigen Gesamtkosten der Maßnahme erfolgt aus dem Teilergebnisplan 0902 — Stadtentwicklung, Teilplanzeile 15 — Transferaufwendungen. Anlagen 1. Projektantrag „Winterbeleuchtung Gremberghoven“ Stadt Köln Starke Veedel - Starkes Köln Die Oberbürgermeisterin Antrag auf Zuwendungen “ Amt für Stadtentwicklung und Statistik aus dem Verfügungsfonds Willy-Brandt-Platz 2 Telefon 0221 / 221-30803 Telefax 0221 / 221-28493 50679 Köln Ası [a Eingang 24, Sep. 2020 E-Mail starke.veedel@stadt-koeln.de .15-Amtfür Stadtentwicklung . und Statistik Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Verfügungsfonds Doralen „on“ herk- Ser Tinkeniperg ‚eilt @ vernbergihaien 7 stellerin oder ei (Grupps, Verein, Einrichtung, ERTE £ Ansprechpartnerin oder Ansprechpartner Familienname Vorname Straße und Hausnummer Postleitzahl Telefonnummer Telefaxnummer E-Mail-Adresse Projekttitel Das Projekt ist eine (Bitte maximal zwei Möglichkeiten ankreuzen.) 3 Maßnahme zur Aktivierung des Bewohnerengagements R Maßnahme zur Stärkung der Gemeinschaft und der Nachbarschaft [] Maßnahme zur Stärkung der Eigenverantwortung und Selbsthilfe der im Sozialraum lebenden Bürgerinnen und Bürger N Maßnahme zur Stärkung des Images und der Identifikation mit dem Sozialraum Projektbeginn Projektende Sn: Set 3A.0A.LZOLA ge ER der E-TeLL Ti Saite 1 van 4 Beschreibung des Projektes (sofern nötig, kann eine Anlage beigefügt werden) Welche Bewohnergruppen sollen besonders mit dem Projekt angesprochen werden? Ne Atısama innen Gt Fokus Dass ee Sclummlonack u. cn SEN Os Qaamen Was soll das Projekt für die Bewohnerinnen und Bewohner im Sozialraum erreichen? (Zum Beispiel Stärkung des Zusammenhaltes) Don Jen Antioren Sauna NN bares os Noel 2x Sacky Bis ae VOuggr | as SD BEN ae a en Dies nd SER ROT in Qrähte Besen Se Kosten des Projektes . Art der Kosten bitte detailliert darstellen Kosten in Euro (neo) 138 EA Summe der Kosten 9835, 6A Einnahmen des Projektes Beiträge oder Spenden Eintrittsgelder oder sonstige Einnahmen — Summe der Einnahmen Beantragter Zuschuss aus dem Verfügungsfonds (Url } ; 24 burlb (Differenz Kosten abzüglich Einnahmen, maximal 4999 Euro) Orta 0 aan A , Begründung zur Auszahlung eines Abschlags vor Projektbeginn Diese oT ass Nolan Sa a Maoadlkosı sont x Isstest rs \laidlen Höhe des beantragten Abschlags „ABI 00 . Maximal 30 Prozent des beantragten Zuschusses . 2 Hai höchstens 1500 Euro. ar Egon ir EST bem 0A. AO.LOIO Y ; a Kontoverbindung der Antragstellerin oder des Antragstellers Kontoinhaberin oder Kontoinhaber Familienname Vorname Geldinstitut IBAN _ Die Antragstellerin oder der Antragsteller versichert mit der Unterschrift, dass die beantragte Maßnahme bedarfsgerecht und sinnvoll ist und vorrangige Finanzierungsmöglichkeiten aus anderen Quellen, zum Beispiel bezirks- oder sozialräumliche Mittel oder anderer Fördermittelgeber geprüft wurden. Weiterhin wird mit ; der Unterschrift bestätigt, dass die in diesem Antrag gemachten Angaben vollständig und richtig sind, einschließlich seiner Anlagen. Mit meiner Unterschrift bestätige ich, dass ich die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen habe, ihr zustimme und mit der Verarbeitung meiner personenbezogenen Daten einverstanden bin. Link zur Datenschutzerklärung Os, A. Io | Ort und Datum 5 er Antragstellers Köln, den 25.08.2020 Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Verfügungsfonds Sozialraum Porz-Ost - Finkenberg/ Eil/ Gremberghoven Bürgergruppe „Weihnachtsmarkt Gremberghoven“ Winterbeleuchtung für Gremberghoven durch ergänzende LED Beleuchtung vorhandener Straßenlaternen Die 0.9. Bürgergruppe besteht aus stadtteilengagierten Anwohner*innen, die bereits seit 2017 auf einem vorhandenen, aber offen zugänglichen, denkmalgeschützten Privatgrundstück (Außenbereich) im Bereich „Hohenstaufenstraße/ Bahnhofstraße“ einen jährlichen, kleinen Weihnachtsmarkt an einem jeweiligen Samstag im Dezember organisieren. Der Weihnachtsmarkt ist über. die Jahre bereits erfolgreich gewachsen und findet regen Anklarig in der Nachbarschaft. Das Konzept beinhaltet mit Unterstützung der Sozialraumkoordination die jährliche Organisation von Pavillons, Grill, Grillgut und Getränken, sowie selbsthergestelltem Kunsthandwerk und Produkten aus der unmittelbaren Nachbarschaft durch die Bürgergruppe. Die teilnehmende Nachbarschaft unterstützt den Markt ergänzend durch selbst mitgebrachte Speisen und Tatkraft bei Auf- und Abbau. In der Vergangenheit wurde zudem ein Weihnachtsbaumverkauf über einen ansässigen Floristen organisiert. Speisen und Getränke werden kostenfrei allen Besucher*innen zur Verfügung gestellt. Kosten für Dekoration und Strom (u.a. für Beleuchtung z.B. durch Lichterketten über den gesamten Adventszeitraum) werden privat getragen. Freiwillige Spenden sind möglich und wurden in der Folge. für erforderliche Beschaffungen genutzt. Nach Abzug von Spenden und Unterstützung der Sozialraumkoordination konnten die wesentlichen Kosten bisher gedeckt werden. Ein Übersoll entstand nicht. Die Örtlichkeit ist von Straßenlaternen umgeben, bisher besteht jedoch keinerlei festliche übergeordnete Dekoration - weder im Bereich des Weihnachtsmarktes, noch im gesamten Stadtteilbereich. Insbesondere die älteren Anwohner*innen vermissen die verlorene Wertschätzung des Stadtteils und das in der Vergangenheit vorhandene Leben inklusive seiner Begegnungsstätten. Mit dem Weihnachtsmarkt wird eine neue Begegnungsstätte geschaffen, die den Austausch innerhalb der Nachbarschaft fördert. Eine übergeordnete Anerkennung durch die Mittelfreigabe zur Aufwertung des Stadtteils und insbesondere des denkmalgeschützten. Siedlungsbereiches durch eine über den gesamten Adventszeitraum angebrachte Winterbeleuchtung der Laternen würde den Zusammenhalt und die Identifikation mit dem Stadtteil nachhaltig stärken. Eine positive Außenwirkung würde den Stadtteil auch im städtischen Gesamtkontext festigen und zudem eine positive. mediale Berichterstattung anstoßen. Der Zuzug von engagierten Bürger*innen, insbesondere Familien würde unterstützt und hiermit die selbstständige Entwicklung von Gewerbe, Einzelhandel und Begegnungsstätten nachhaltig befeuert. 5 [2 SB-Center der Sparda-Bank West Ss NZ S DS x Freilichimuseum Via Industrialis <7) Bürgerlreli Zur *, "Alten Bäckerei ’ , Serbisch Orthodoxe O Kirchengerneinde Köln... ° je) Frankenpl- gm Q [e} Kindertage: Riesen-Köln-Grembe [e} hoven RR agent \ Astrid-Lindgren-Grundschule 9 X \SAlsuacnsmarkt Sr Norggsaens. Kalescenmanen
BV_7_3020-2020-2_Anlage_1_Dringlichkeitsentscheidung
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Stadt Köln Starke Veedel - Starkes Köln Die Oberbürgermeisterin Antrag auf Zuwendungen - Amt für Stadtentwicklung und Statistik aus dem Verfügungsfonds Willy-Brandt-Platz 2 50679 Köln I £ Istsatron A| Telefon 0221 / 221-30803 i Telefax 0221 /221-28493 Ast Ia Eingang 24, Sep. 2020 E-Mail starke.veedel@stadt-koeln.de 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Verfügungsfonds - Soziale Dr- SCH Okenlerg, &ilt (Gemberghaen Antragstellerin oder Antragsteller (Gruppe, Verein, Einrichtung, Person) Sogerguppe > “Weihnachtsmarkt Coremberghauen Ansprechpartnerin oder Ansprechpartner Familienname Vorname Straße und Hausnummer Postleitzahl E-Mail-Adresse Telefonnummer Telefaxnummer Bis jeieuenum Glessssonnien Das Projekt ist eine (Bitte maximal zwei Möglichkeiten ankreuzen.) [1 Maßnahme zur Aktivierung des Bewohnerengagements R Maßnahme zur Stärkung der Gemeinschaft und der Nachbarschaft Maßnahme zur Stärkung der Eigenverantwortung und Selbsthilfe der im Sozialraum lebenden Bürgerinnen und Bürger N Maßnahme zur Stärkung des Images und der Identifikation mit dem Sozialraum Projektbeginn Projektende ZA.04.2 IA SIRDR alarm per E-TeLL VE 62,0. ) ©, /ıo Seite 1 von 4 Beschreibung des Projektes (sofern nötig, kann eine Anlage beigefügt werden) Welche Bewohnergruppen sollen besonders mit dem Projekt angesprochen werden? Ne Anısommainnen La Tokus Danı nn Sealummlonach hl. Datter Außensie Ds Dass Qaamen Tadlioraich Q Was soll das Projekt für die Bewohnerinnen und Bewohner im Sozialraum erreichen? (Zum Beispiel Stärkung des Zusammenhaltes) Dan en ahrieren N \elsuacniararkt —AdgK basis au Roeklan Sackumm Sar Loasumennalls. Ds un Werd SAarkk Ad da RriNte esta Nas (out . kostet est. Seite 2 von 4 Kosten des Projektes Art der Kosten bitte detailliert darstellen Kosten in Euro (nelo) Notar una Icio En lalanenar ES AS len leuchtmitel AFETEA Bene Dikage 4 bmoniage oa Summe der Kosten S83S, 6 A + TAoSH 444Y, 2A Oondlı Beiträge oder Spenden > Einnahmen des Projektes Eintrittsgelder oder sonstige Einnahmen Summe der Einnahmen Beantragter Zuschuss aus dem Verfügungsfonds erg h 24 buto (Differenz Kosten abzüglich Einnahmen, maximal 4999 Euro) Seite 3 von 4 Begründung zur Auszahlung eines Abschlags vor Projektbeginn De Asa gen wlsandıa Boat R IS Des NOT Hass No: NUR Sa a aeltog. orsax Sstest Res leiten Höhe des beantragten Abschlags OO Maximal 30 Prozent des beantragten Zuschusses . & Aa, höchstens 1500 Euro. ° TESTEN yet Lem OA. 0.10 Y 02 ko Kontoverbindung der Antragstellerin oder des Antragstellers Kontoinhaberin oder Kontoinhaber Geldinstitut Die Antragstellerin oder der Antragsteller versichert mit der Unterschrift, dass die beantragte Maßnahme bedarfsgerecht und sinnvoll ist und vorrangige Finanzierungsmöglichkeiten aus anderen Quellen, zum Beispiel bezirks- oder sozialräumliche Mittel oder anderer Fördermittelgeber geprüft wurden. Weiterhin wird mit der Unterschrift bestätigt, dass die in diesem Antrag gemachten Angaben vollständig und richtig sind, einschließlich seiner Anlagen. Mit meiner Unterschrift bestätige ich, dass ich die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen habe, ihr zustimme und mit der Verarbeitung meiner personenbezogenen Daten einverstanden bin. Link zur Datenschutzerklärung Daiisrouuwys Ort und Datum Antragstellers Seite 4 von 4 Köln, den 25.08.2020 Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Verfügungsfonds Sozialraum Porz-Ost - Finkenberg/ Eil/ Gremberghoven Bürgergruppe „Weihnachtsmarkt Gremberghoven“ Winterbeleuchtung für Gremberghoven durch ergänzende LED Beleuchtung vorhandener Straßenlaternen Die 0.g. Bürgergruppe besteht aus stadtteilengagierten Anwohner*innen, die bereits seit 2017 auf einem vorhandenen, aber offen zugänglichen, denkmalgeschützten Privatgrundstück (Außenbereich) im Bereich „Hohenstaufenstraße/ Bahnhofstraße“ einen jährlichen, kleinen Weihnachtsmarkt an einem jeweiligen Samstag im Dezember organisieren. Der Weihnachtsmarkt ist über die Jahre bereits erfolgreich gewachsen und findet regen Anklang in der Nachbarschaft. Das Konzept beinhaltet mit Unterstützung der Sozialraumkoordination die jährliche Organisation von Pavillons, Grill, Grillgut und Getränken, sowie selbsthergestelltem Kunsthandwerk und Produkten aus der unmittelbaren Nachbarschaft durch die Bürgergruppe. Die teilnehmende Nachbarschaft unterstützt den Markt ergänzend durch selbst mitgebrachte Speisen und Tatkraft bei Auf- und Abbau. In der Vergangenheit wurde zudem ein Weihnachtsbaumverkauf über einen ansässigen Floristen organisiert. Speisen und Getränke werden kostenfrei allen Besucher*innen zur Verfügung gestellt. Kosten für Dekoration und Strom (u.a. für Beleuchtung z.B. durch Lichterketten über den gesamten Adventszeitraum) werden privat getragen. Freiwillige Spenden sind möglich und wurden in der Folge für. erforderliche Beschaffungen genutzt. Nach Abzug von Spenden und Unterstützung der Sozialraumkoordination konnten die wesentlichen Kosten bisher gedeckt werden. Ein Übersoll entstand nicht. Die Örtlichkeit ist von Straßenlaternen umgeben, bisher besteht jedoch keinerlei festliche übergeordnete Dekoration - weder im Bereich des Weihnachtsmarktes, noch im gesamten Stadtteilbereich. Insbesondere die älteren Anwohner*innen vermissen die verlorene Wertschätzung des Stadtteils und das in der Vergangenheit vorhandene Leben inklusive seiner Begegnungsstätten. Mit dem Weihnachtsmarkt wird eine neue Begegnungsstätte geschaffen, die den Austausch innerhalb der ' Nachbarschaft fördert. Eine übergeordnete Anerkennung durch die Mittelfreigabe zur Aufwertung des Stadtteils und insbesondere des denkmalgeschützten Siedlungsbereiches durch eine über den gesamten Adventszeitraum angebrachte Winterbeleuchtung der Laternen würde den Zusammenhalt und die Identifikation mit dem Stadtteil nachhaltig stärken. Eine positive Außenwirkung würde den Stadtteil auch im städtischen Gesamtkontext festigen und zudem eine positive mediale Berichterstattung anstoßen. Der Zuzug von engagierten Bürger*innen, insbesondere Familien würde unterstützt und hiermit die selbstständige Entwicklung von Gewerbe, Einzelhandel und Begegnungsstätten nachhaltig befeuert. & slaurant A . SB-Center der x Spar x Altnehmen da-Bank West & ‚ferservice AD NA ® Freilichimuseum “ Y Via Industrialis .: Bürgertreff Zur 9 Alten Bäckerei > Serbisch Orthodoxe It) Kirchengemeinde Köln... o [e} FrankenP!- gasuauoh je} ° Kindertage: Riesen-Köln-Grembe hoven bei w ensu®} Er] Astrid-Lindgren-Grundschule 9 X \Delsuachsmarkt- 2 Norgeseans. Kabesnenmanen
Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/152/1 152/1 Vorlagen-Nummer 3020/2020/2 Freigabedatum 26.10.2020 Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Entscheidung durch den Bezirksbürgermeister und ein Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertretung. Betreff Projektanträge im Rahmen des zweiten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das Gebiet „Soziale Stadt„ „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ Gremium Datum Bezirksvertretung 7 (Porz) 03.12.2020 Begründung für die Dringlichkeit: Der zweite Antragsdurchlauf des Verfügungsfonds für das Gebiet „Soziale Stadt“ „Porz-Ost, Finken- berg, Gremberghoven und Eil“ endete am 02.10.2020. Fördermittel, die aus der ersten Antragsrunde in Höhe von 7.386,11 EUR nicht beantragt bzw. bewil- ligt wurden, wurden in die zweite Antragsphase übertragen, so dass insgesamt 18.497,22 EUR zur Verfügung stehen. Es wurden drei Anträge fristgerecht eingereicht. Die Förderhöhe für die drei Projekte beträgt zusam- men 12.870,50 EUR. Das Beratungsgremium befindet in seiner Sitzung am 07.10.2020 alle drei An- träge für förderwürdig und empfiehlt der Bezirksvertretung Porz die Gewährung der Fördermittel. Die Bürgergruppe „Weihnachtsmarkt Gremberghoven“ plant das Projekt „Winterbeleuchtung Grem- berghoven“. Für die Beleuchtung müssen an sechs Straßenlaternen von der RheinEnergie AG ent- sprechende Steckdosen installiert werden, die im Oktober in Auftrag gegeben werden müssen. Die Beleuchtung soll zum 1. Advent montiert sein. Vor diesem Hintergrund wird der Antrag der Bürgergruppe „Weihnachtsmarkt Gremberghoven“ als dringlich eingestuft und als Dringlichkeitsentscheidung vorgelegt. Die beiden anderen Projekte der JobWerk gGmbH und RheinFlanke gGmbH werden in der Sitzung der Bezirksvertretung am 03.12.2020 zum Beschluss vorgelegt (siehe Beschlussvorlage: Projektan- träge im Rahmen des zweiten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das Gebiet „Soziale Stadt“ „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ (Vorlagen-Nr.: 3020/2020). Ihre Durchführung ist für das Jahr 2021 geplant. 2 Beschluss: Die Bezirksvertretung Porz beschließt dem Antrag der Bürgergruppe „Weihnachtsmarkt Gremberg- hoven“ auf Zuwendung aus dem Verfügungsfonds für das Soziale-Stadt-Gebiet „Porz-Ost, Finken- berg, Gremberghoven und Eil“ für das Projekt „Winterbeleuchtung Gremberghoven“ in der beantrag- ten Höhe von 4.449,31 € statt zu geben. Beschlussalternative: Die Bezirksvertretung Porz beschließt, dass für den Antrag der Bürgergruppe „Weihnachtsmarkt Gremberghoven“ auf Zuwendung aus dem Verfügungsfonds für das Soziale-Stadt-Gebiet „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ für das Projekt „Winterbeleuchtung Gremberghoven“ keine Zu- wendung aus dem Verfügungsfonds für das Soziale-Stadt-Gebiet „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberg- hoven und Eil“ bereitgestellt wird. Datum Abstimmungsergebnis Unterschrift Unterschrift 26.10.2020 Zugestimmt gez. Henk van Benthem gez. Dieter Redlin 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 66.666,66 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja 46.666,66 € 70 % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Die Stadt Köln hat sich mit Ratsbeschluss vom 20.12.2016 (Vorlage Nr. 2899/2016) für die Durchfüh- rung des Leitkonzepts „Starke Veedel – Starkes Köln“ entschieden. Mit dem Programm „Starke Vee- del - Starkes Köln“ steht die Stärkung der Stadtquartiere mit besonderem Förderbedarf sowie die nachhaltige Verbesserung der Lebenssituation der in diesen Quartieren lebenden Menschen im Fo- kus. Die Aktivierung der in dem Sozialraum lebenden Bürgerinnen und Bürger ist daher ein entschei- dender Baustein für die erfolgreiche Umsetzung von „Starke Veedel – Starkes Köln“. Mit dem Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes im Soziale Stadt-Gebiet „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ am 04.04.2019 (Vorlage -Nr. 3777/2018) wurde die Grundlage geschaffen, um Zuwendungen aus dem Städtebauförderprogramm zu beantragen. Der Förderantrag zur Maßnahme 0.0.1 „Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung “ wurde mit Zuwe ndungsbe- scheid vom 30.09.2019 durch den Fördermittelgeber positiv beschieden. Der Verfügungsfonds ist eine Teilmaßnahme des „Büros für Quartiersmanagement und Aktivierung“. Für das Soziale Stadt-Gebiet „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ stehen im Bewilli- gungszeitraum (2020-2023) Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds mit einem Gesamtvolumen von 66.666,66 € zur Verfügung. Die Teilmaßnahme wird in einem Durchführungszeitraum von zwei Jah- 4 ren, parallel zur Umsetzung des Quartiersmanagements und den baulichen Maßnahmen, angesetzt. Die maximale Zuwendungshöhe pro Projektantrag wird auf 4.999,00 Euro netto begrenzt. Grundlage für die Vergabe der Fördermittel aus dem Verfügungsfonds bildet eine kommunale Richtli- nie, die auf Basis der Förderrichtlinie „Stadterneuerung 2008“ erstellt und von der Bezirksvertretung Porz am 16.06.2020 beschlossen wurde (Vorlage Nr.1724/2020). Über die Gewährung einer Zuwendung aus dem Verfügungsfonds entscheidet die Bezirksvertretung Porz nach einer Vorprüfung der Anträge auf grundsätzliche Förderfähigkeit durch die Verwaltung so- wie nach einer Beratung durch ein Beratungsgremium, das aus dem Quartiersmanagement, der So- zialraumkoordination, der Bezirksjugendpflege sowie je einer Vertreterin/eines Vertreters des Interkul- turellen Dienstes und des Bürgeramtes Porz besteht. Der zweite Antragsdurchlauf für 2020 endete zum 02.10.2020. Es wurden drei Anträge fristgerecht eingereicht. Das Beratungsgremium befindet in seiner Sitzung am 07.10.2020 alle drei Anträge für förderwürdig und empfiehlt der Bezirksvertretung Porz die Gewährung der Fördermittel. Aus dem Beratungsgremium ergeht die Empfehlung an die Bezirksvertretung Porz, die drei eingegangenen Projekte in der beantragten Höhe zu bewilligen: Die Bürgergruppe „Weihnachtsmarkt Gremberghoven“ beantragte eine Zuwendung in Höhe von 4.449,31 € für das Projekt „Winterbeleuchtung Gremberghoven“. Die JobWerk Porz gGmbH beantragte eine Zuwendung in Höhe von 3.500,00 € für das Projekt „Gesunde Ferien für Kinder in Finkenberg“. Die RheinFlanke gGmbH beantragte eine Zuwendung in Höhe von 4.921,19 € für das Projekt „Kreativwerkstatt für die Grembox“. Finanzen Die Kosten für die Teilmaßnahme zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds für das Soziale Stadt-Gebiet „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ liegen bei insgesamt 66.666,66 €. Die Höhe der Fördermittel im Rahmen des Städtebauförderprogramms "Soziale Stadt" des Landes NRW beträgt laut Zuwendungsbescheid Nr. 05/58/16 insgesamt 46.666,66 € brutto. Die Gesamtkosten liegen innerhalb des Kostenvolumens der bereits beschlossenen Mittel des Gesamt- programms in Höhe von 97,2 Millionen €. Es sind sechs Antragsdurchläufe mit einer jeweiligen Fördersumme von 11.111,11 € geplant. Der zweite Antragsdurchlauf für 2020 endete zum 02.10.2020. Fördermittel, die aus der ersten An- tragsrunde in Höhe von 7.386,11 € nicht beantragt bzw. bewilligt wurden, wurden in die zweite An- tragsphase übertragen, so dass insgesamt 18.497,22 € zur Verfügung stehen. Die drei fristgerecht beantragten Projekte umfassen ein Gesamtvolumen von 12.870,50 €. Fördermittel, die aus der zur Verfügung stehenden Summe nicht beantragt bzw. bewilligt werden, werden in die nächste Antragsphase übertragen. Die Finanzierung der förderfähigen Gesamtkosten der Maßnahme erfolgt aus dem Teilergebnisplan 0902 – Stadtentwicklung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen. Anlagen 1. Projektantrag „Winterbeleuchtung Gremberghoven“
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungOrte (4)
- Hohenstaufenstraße
- Bahnhofstraße
- Willy-Brandt-Platz 2
- Markt
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Details
- Vorlagen-Nr.
- 3020/2020/2
- Typ
- Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
- Datum
- 26.10.2020
- Erstellt
- 15.10.2020 13:17