AN/1458/2023
Regionale Zusammenarbeit im Verkehrsbereich
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SPD Anfrage nach § 4
1929 Zeichen
An den Vorsitzenden des Verkehrsausschusses Herrn Lino Hammer An Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln fon 0221. 221 259 50 fax 0221. 221 246 57 mail fraktion@koelnspd.de web www.koelnspd.de Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 17.08.2023 AN/1458/2023 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Verkehrsausschuss 22.08.2023 Regionale Zusammenarbeit im Verkehrsbereich Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, zum Gelingen der Verkehrswende in Köln ist die regionale Zusammenarbeit mit Kölns Nach- barkommunen vor allem vor dem Hintergrund der erheblichen Pendler*innen-Ströme von gro- ßer Bedeutung. Um einen Überblick über bestehende und geplante Projekte der regionalen Zusammenarbeit im Verkehrsbereich zu erhalten, bittet die SPD -Fraktion um Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Welche Projekte der regionalen Zusammenarbeit laufen derzeit im Dezernat für Ver- kehr? (Aufstellung gerne in tabellarischer Form) 2. Sind Projekte der regionalen Zusammenarbeit in der Vergangenheit gescheitert? Wenn ja, warum? 3. Gibt es perspektivische Überlegungen zur strategischen Zusammenarbeit in der Re- gion? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht? 4. Sind aus der Beteiligung der umliegenden Gebietskörperschaften bei der Erarbeitung des SUMP-Leitbildes bereits gemeinsame Projekte entstanden bzw. wird beabsichtigt aus dem Erstellungsverfahren Projekte entstehen zu lassen? Wenn ja, inwieweit sind die beiden überregionalen Zusammenschlüsse Metropolregion Rheinland e.V. und Region KölnBonn e.V. daran beteiligt? Die Beantwortung der Fragen bitten wir auch in den Unterausschuss Regionale Zusammen- arbeit zur Kenntnis zu geben. - 2 - Mit freundlichen Grüßen gez. Christian Joisten SPD-Fraktionsvorsitzender
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Sache ist erledigt
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- AN/1458/2023
- Typ
- SPD Anfrage nach § 4
- Datum
- 17.08.2023
- Erstellt
- 17.08.2023 11:31