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2628/2025

Machbarkeitsstudie "Expressbusnetz Köln"

Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV) 29.08.2025

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 09.09.2025, TOP 10.2.9

Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)

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Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)

2083 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
III/68/681/1 
 
Vorlagen-Nummer 
 2628/2025 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 09.09.2025 
 
Machbarkeitsstudie "Expressbusnetz Köln" 
hier: Beantwortung der mündlichen Nachfrage zu TOP 10.2.2 der Sitzung der BV5 vom 
26.06.2025 
 
Frage 1.: Warum wird der Abschlussbericht zur Machbarkeitsstudie nicht sofort den 
Bezirksvertretungen zur Kenntnis gegeben? 
 
Antwort der Verwaltung: 
Der Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie beinhaltet Kostenschätzungen für notwendige 
Investitionen sowie für den Betrieb der möglichen Expressbuslinien, die einer fachlichen Ein-
ordnung im Zusammenhang mit der aktuellen ÖPNV-Finanzierungssituation bedürfen. Sobald 
diese Einordnung abschließend vorgenommen werden kann, wird der Abschlussbericht inkl. 
Einordnung dem Verkehrsausschuss sowie den Bezirksvertretungen zur Kenntnis gegeben. 
 
 
Frage 2.:  Warum wird die angekündigte abgestimmte Beschlussvorlage erst nach der 
Kommunalwahl und nicht sofort in die politischen Gremien gegeben? 
 
Antwort der Verwaltung: 
Eine Beschlussempfehlung zum weiteren Vorgehen im Zusammenhang mit der Einführung 
von Expressbuslinien in Köln kann die Verwaltung erst abgeben, wenn die finanziellen Rah-
menbedingungen für den künftigen ÖPNV-Betrieb sowie für notwendige Investitionen geklärt 
sind. Aktuell wird diese Thematik von einem verwaltungsinternen Lenkungskreis unter Beteili-
gung von Verwaltung, Stadtwerke Köln GmbH und KVB sowie von einem politischen Begleit-
gremium bearbeitet. Die im Finanz- und Verkehrsausschuss des Rates der Stadt Köln stimm-
berechtigt vertretenen Fraktionen wurden gebeten, jeweils zwei Personen zu benennen, die in 
das politische Begleitgremium entsandt werden. 
 
Die Arbeitsergebnisse dieser Kommissionen werden den politischen Gremien der Stadt Köln 
dann zur Entscheidung vorgelegt. Weitere Informationen hierzu können der Mitteilung an den 
Finanzausschuss 2158/2025 „Stadtwerke Köln GmbH – Ergebnissicherungskonzept“ entnom-
men werden.

Beratungsverlauf (1)

09.09.2025 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
TOP 10.2.9 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
2628/2025
Typ
Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV)
Datum
29.08.2025
Erstellt
22.08.2025 17:42