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Machbarkeitsstudie "Expressbusnetz Köln"
Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV) 2628/2025 vom 29.08.2025
Stand: Am 09.09.2025 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
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Dezernat, Dienststelle III/68/681/1 Vorlagen-Nummer 2628/2025 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) 09.09.2025 Machbarkeitsstudie "Expressbusnetz Köln" hier: Beantwortung der mündlichen Nachfrage zu TOP 10.2.2 der Sitzung der BV5 vom 26.06.2025 Frage 1.: Warum wird der Abschlussbericht zur Machbarkeitsstudie nicht sofort den Bezirksvertretungen zur Kenntnis gegeben? Antwort der Verwaltung: Der Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie beinhaltet Kostenschätzungen für notwendige Investitionen sowie für den Betrieb der möglichen Expressbuslinien, die einer fachlichen Ein- ordnung im Zusammenhang mit der aktuellen ÖPNV-Finanzierungssituation bedürfen. Sobald diese Einordnung abschließend vorgenommen werden kann, wird der Abschlussbericht inkl. Einordnung dem Verkehrsausschuss sowie den Bezirksvertretungen zur Kenntnis gegeben. Frage 2.: Warum wird die angekündigte abgestimmte Beschlussvorlage erst nach der Kommunalwahl und nicht sofort in die politischen Gremien gegeben? Antwort der Verwaltung: Eine Beschlussempfehlung zum weiteren Vorgehen im Zusammenhang mit der Einführung von Expressbuslinien in Köln kann die Verwaltung erst abgeben, wenn die finanziellen Rah- menbedingungen für den künftigen ÖPNV-Betrieb sowie für notwendige Investitionen geklärt sind. Aktuell wird diese Thematik von einem verwaltungsinternen Lenkungskreis unter Beteili- gung von Verwaltung, Stadtwerke Köln GmbH und KVB sowie von einem politischen Begleit- gremium bearbeitet. Die im Finanz- und Verkehrsausschuss des Rates der Stadt Köln stimm- berechtigt vertretenen Fraktionen wurden gebeten, jeweils zwei Personen zu benennen, die in das politische Begleitgremium entsandt werden. Die Arbeitsergebnisse dieser Kommissionen werden den politischen Gremien der Stadt Köln dann zur Entscheidung vorgelegt. Weitere Informationen hierzu können der Mitteilung an den Finanzausschuss 2158/2025 „Stadtwerke Köln GmbH – Ergebnissicherungskonzept“ entnom- men werden.
Beratungsverlauf
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