Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Monika Möller (SPD) aus der Sitzung des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern vom 23.10.2023 betreffend: "Künstliche Intelligenz kann sexistisch sein" (Session Vorlage: 2022/2023)

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  Dezernat, Dienststelle IX/IX/2 Vorlagen-Nummer 11.12.2023 3989/2023 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern 05.02.2024 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Monika Möller (SPD) aus der Sitzung des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern vom 23.10.2023 betreffend: "Künstliche Intelligenz kann sexistisch sein" (Session Vorlage: 2022/2023) Monika Möller bedankt sich sehr für die umfängliche Antwort und die in ihr enthaltene positive Entwicklung. Sie fragt nach, inwieweit existierende EU-Richtlinien zur KI bei der Entwicklung städtischer Richtlinien zur KI berücksichtigt werden und wann dies geschehen könnte. Die Antwort der Verwaltung greift diesen Aspekt nicht auf. Die Verwaltung nimmt hierzu wie folgt Stellung: Die städtischen Richtlinien zur Nutzung von KI werden insbesondere auf die Ethikrichtlinien der EU-Expertengruppe (https://op.europa.eu/en/publication-detail/-/publication/d3988569- 0434-11ea-8c1f-01aa75ed71a1/language-de) ausgerichtet. Themenfelder wie Gemeinwohl, Autonomie, Fairness, Schutz der Privatsphäre und Datenschutz sowie Transparenz, sind hierbei integraler Bestandteil. Es wird beispielsweise besonderer Wert darauf gelegt, dass die Nutzung von KI ausschließlich zu spezifischen Zwecken erfolgt und dabei die Entscheidungshoheit der Mitarbeiter der Verwaltung gewahrt bleibt. Die Berücksichtigung von Diskriminierungsfreiheit durch Fairness, der Schutz sensibler Daten durch Anonymisierung und Datenminimierung sowie das Recht auf Information und transparente Kommunikation über den Einsatz von KI sind zentrale Prinzipien, die in den Leitlinien verankert werden. Die Verwaltung setzt sich kontinuierlich mit nationalen und internationalen Entwicklungen, insbesondere den Vorgaben der Europäischen Union, auseinander, um eine zukünftige Weiterentwicklung der Leitlinien zu gewährleisten und sicherzustellen. Gez. Haack