Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Gewecke (sachkundiger Einwohner) aus der Sitzung des Digitalisierungsausschusses vom 10.06.2024 (An/0606/2024) betreffend "Übersicht Anwendung eID"

Dezernat, Dienststelle  
IX/IX/2 
1591/2024 
Vorlagen-Nummer 16.07.2024 
 2078/2024 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Gewecke (sachkundiger 
Einwohner) aus der Sitzung des Digitalisierungsausschusses vom 10.06.2024 
(An/0606/2024) betreffend "Übersicht Anwendung eID" 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Digitalisierungsausschuss 09.09.2024 
 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Gewecke (sachkundiger 
Einwohner) aus der Sitzung des Digitalisierungsausschusses vom 10.06.2024 
(An/0606/2024) betreffend "Übersicht Anwendung eID" 
Die Stellungnahme der Verwaltung zur gemeinsamen Anfrage nach § 4 (Volt) vom 17.04.2024 
betreffend „Übersicht Anwendung eID“ lag zur Sitzung vor. Jedoch war eine der Hauptfraktio-
nen (Volt), die die Anfrage gestellt hat, nicht in der Sitzung vom 10.06.2024 anwesend, daher 
wurde Anfrage und Antwort der Verwaltung zurückgestellt und in der nächsten Sitzung am 
09.09.2024 auf die Tagesordnung gesetzt. 
 
Vorab fragte Herr Gewecke (Sachkundiger Einwohner) mündlich nach der BundID: „In 
NRW werden Portale angeboten, für Köln wird bspw. mit der Stadtbibliothek und der 
elektronischen Wohnsitzanmeldung pilotiert. Wie erfolgt die Anbindung? Wird die 
BundID von Berlin verwaltet und nur durchgeschleift? Erfolgt die Authentifizierung 
über einen Bundesdienstleister?“ Er bittet zudem um eine Darstellung des strategi-
schen Aufbaus. Identity Management als Schlüssel zu allen Anwendungen.  
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Ergänzend zur vorliegenden Stellungnahme 1591/2024 antwortet die Verwaltung wie folgt:  
Die BundID bietet ein zentrales Konto zur Identifizierung und ermöglicht über das digitale 
Postfach den Empfang rechtskräftiger Bescheide und eine sichere Behördenkommunikation. 
Die Anbindung der BundID erfolgt immer separat für verschiedene Online-Dienste, da hinter 
jedem Online-Dienst verschiedene Leistungen und unterschiedliche Fachverfahrenshersteller 
stehen. Über sogenannte Leistungsanbindungen können dann Anwendungen genutzt werden, 
die beispielsweise über Onlineformulare zur Verfügung gestellt werden. Die BundID wird als 
Basisdienst im Sinne des Onlinezugangsgesetzes (OZG) zentral vom Bundesministerium des 
Innern und für Heimat betrieben und weiterentwickelt. Die Authentifizierung wird mit der On-
linefunktion des Personalausweises durchgeführt.  
Binden Behörden des Bundes, der Länder, der Kommunen sowie der mittelbaren Verwaltun-
gen ihre Onlinedienste an die BundID an, benötigen sie keine eigenen Lösungen für die Iden-
titätsprüfung. Das BundID-Postfach erleichtert zudem die Kommunikation mit Bürgerinnen und 
Bürgern, da rechtskräftige Bescheide nicht postalisch, sondern mit Zustimmung der Nutzen-
den digital versendet werden. 
Die Anbindung an die BundID erfolgt über spezielle Schnittstellen und Protokolle, die von den 
jeweiligen IT-Systemen unterstützt werden müssen.  
Zudem plant die Stadtverwaltung, wie in der o.g. Mitteilung 1591/2024 erläutert, die Bund ID 
im Rahmen des Projektes Bürgerserviceportal bei der Stadtbibliothek zu pilotieren und eine

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mögliche Ausweitung auf weitere Anwendungsgebiete in der Stadtverwaltung zu prüfen. 
 
 
Gez. Haack