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Anfrage zur Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des FachAk 3 vom 14.11.2023 (AN 1968/2023)

Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates AN/0808/2024 vom 28.05.2024

Stand: Am 03.09.2024 im Integrationsrat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.

Dokumente

  • Anfrage zur Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Facharbeitskreis 3 HSU

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    Facharbeitskreis 3 23.05.2024 An den Vorsitzenden des Integrationsrates Herrn T ayfun Keltek An die Geschäftsstelle des Integrationsrates Frau Dr. Gülşen Dikbaş Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates Gremium Datum der Sitzung Integrationsrat 04.06.2024 Anfrage zur Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Facharbeitskreis 3 - Erziehung, Bildung und Beruf im Integrationsrat vom 14.11.2023 (AN/1968/2023) betreffend "Anträgen der Kölner Bürger*innen (Erziehungsberechtigten) mit internationaler Familiengeschichte für die Einrichtung eines neuen Standortes für den Herkunftssprachlichen Unterrichtes" Sehr geehrter Herr Vorsitzender, vielen Dank für die Beantwortung (0204/2024) unserer Anfrage (AN/1968/2023). Aufgrund der Beantwortung haben sich weitere Fragen ergeben: 1. Sie erläutern in Ihrer Antwort, dass „von den vier Anträgen auf Ausweitung des Sprachangebotes … drei nicht umgesetzt werden (konnten), da die gesetzlich geforderten Voraussetzungen nicht vorlagen. Uns stellt sich hierüber die Frage, Was die gesetzlich geforderten konkreten Voraussetzungen für das Zustandekommen eines HSU -Standortes sind? Denn im Erlass „Herkunftssprachlicher Unterricht“ vom 20. September 2021 (BASS 13 – 61 Nr. 2) unter 1.1. steht zwar, dass „Er … nach Maßgabe der haushaltsrechtlichen und organisatorischen Möglichkeiten und unter staatlicher Schulaufsicht an den Schulen angeboten (wird). “, jedoch sind die konkreten Voraussetzungen im Erlass nicht benannt. 2. Sie geben an, dass „in den letzten drei Jahren insgesamt 12 Anträge auf Einrichtung neuer Standorte gestellt“ wurden und davon „fünf Anträge abgelehnt wurden. Was waren die konkreten Ablehnungsgründe der fünf Anträge? Mit freundlichen Grüßen, Luziano Gonzalez T ejon, Gönül T opuz, Anna Maria Klimaszewska-Golan

Beratungsverlauf

  1. 03.09.2024

    Integrationsrat

    Antrag / Anfrage.

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