Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Kleve vom 01.08.2011
Drucksache XII. 37 /XII. vom 17.12.2025
Stand: Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
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Dokumente
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Drucksache XII. (Anlage 1 - Antrag an den Ausschuss für Bürgeranträge - Änderung § 11 Abs. 2 OBV - Verunreinigungsverbot)
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Drucksache XII. (Anlage 3 - Synopse Änderung OBV über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung - Verunreinigungverbot)
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Drucksache XII. (Anlage 4 - Änderung OBV über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung - Verunreinigungverbot)
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Drucksache XII. (Lecturer: Prof. Dr.-Ing. Dipl.-Wirt. Ing. Roland Schmetz)
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Drucksache XII. (Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Kleve vom 01.08.2011)
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Beratungsverlauf
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