Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 10. Dezember 2025 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (71)
Bestellung einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers
Wahl von zwei stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gemäß § 57 Abs. 3 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
Vorprüfung und Beschluss der Gültigkeit a) der Wahl des Bürgermeisters der Stadt Kleve am 14.09.2025/ 28.09.2025 b) der Wahl der Vertretung der Stadt Kleve am 14.09.2025 c) der Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Kleve zu wählenden Mitglieder am 14.09.2025
Haushaltssatzung und Stellenplan der Stadt Kleve sowie Wirtschaftspläne der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR und des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Jahr 2026
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Haushaltspräsentation 2026 der Stabsstelle Recht
Controllingbericht der Stabsstelle Recht zum 3. Quartal 2025
Gesamtabschluss und Lagebericht des Konzerns Stadt Kleve 2022 sowie Entlastungserteilung des Bürgermeisters für das Geschäftsjahr 2022
Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Kleve für das Jahr 2023
Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Kleve zum 31.12.2024 sowie Entlastungserteilung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2024
Wirtschaftspläne der Klever Versorgungsbetriebe GmbH, der Stadtwerke Kleve GmbH sowie der Bäderbetriebe Kleve GmbH und der ERNI Erneuerbare Niederrhein GmbH für das Wirtschaftsjahr 2026
Übernahme einer Bürgschaft für die Stadtwerke Kleve GmbH
ERNI Erneuerbare Niederrhein GmbH - Jahresabschluss und Entlastung der Geschäftsführung für das Jahr 2024
Erhöhung der Kapitalrücklage der Grenzland-Draisine GmbH
Entsendung von Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Rhein-Maas des Bürgermeisters in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes, Verwaltungsrat der Sparkasse Rhein-Maas sowie in die Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen und Giroverbandes
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Bildung einer Grundstücksgruppe der baureifen Grundstücke nach § 25 Abs. 5 Grundsteuergesetz zur Erhebung der Grundsteuer C auf dem Gebiet der Stadt Kleve
Satzung über die Vergabe von Aufträgen der Stadt Kleve unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB - Vergabesatzung -
Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Kleve vom 01.08.2011
Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung „Bestattungswesen“ in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2026
Neufassung der Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung von Marktstandgeld in der Stadt Kleve; Gebührenbedarfsrechnung für die kostenrechnende Einrichtung "Märkte" in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2026
Bestellung von Ratsmitgliedern für das Preisgericht zur Verleihung des Heimat-Preises der Stadt Kleve
Besetzung des Preisgerichtes zur Verleihung des Kulturpreises der Stadt Kleve
Richtlinien zur Vereinsförderung und Projektförderung im Bereich Kultur und Heimatpflege in der Stadt Kleve
Bebauungsplan Nr. 1-126-4 für den Bereich Tichelstraße hier: Einstellung des Verfahrens
Bebauungsplan Nr. 1-365-0 für den Bereich Pannofenstraße / südlich der Bahntrasse hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 1-031-9 für den Bereich Stresemannstraße hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 4-171-1 für den Bereich Am Forsthaus im Ortsteil Materborn Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 9-268-0 für den Bereich Rinderner Straße / Deichbogen hier: Verringerung des Geltungsbereichs sowie Beschluss der erneuten Offenlage
137. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Gertrud-Boss-Straße im Ortsteil Materborn Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
Bebauungsplan Nr. 4-286-2 für den Bereich Gertrud-Boss-Straße im Ortsteil Materborn Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Kleve für die Jahre 2026 bis 2031
Straßenreinigung hier: Gebührenbedarfsberechnung 2026
Stadtentwässerung (Kanal und Klärwerk) hier: Gebührenbedarfsberechnung 2026
Abfallbeseitigung hier: Gebührenbedarfsberechnung (Personen- und Gefäßgebühr) 2026
Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung
Einrichtung eines Tierfriedhofs
Mitteilungen
Anfragen
Anträge der Fraktionen, Ratsmitglieder und Dritten zum städtischen Haushaltsentwurf 2026
Zusammenfassung der Haushaltsanträge
Stellenplanentwurf für das Jahr 2026
Antrag zur Einrichtung eines Unterausschusses „Haushaltsstabilität und Steuerung“
Umbesetzung Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband Rhein-Maas
B220n - Planfeststellungsbeschluss
Antrag auf finanzielle Unterstützung der Kampagne "Mehr Bäume jetzt" -Stiftung Urgenda (NL-Regionalkoordination Kreis Kleve)
Einrichtung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe zur Erstellung eines fraktionsübergreifenden Konsolidierungs- und Sanierungsplans für den städtischen Haushalt
Brücke B9 / Spyckstraße
Sofortmaßnahmen zur Haushaltskonsolidierung 2026 – Prüfaufträge an die Verwaltung
Modifizierung Grundsteuer C
Antrag zur Einrichtung eines Inklusionsbeirates
Antrag Drogenhilfemobil – mobiles Drogenhilfeangebot für Kleve
Antrag zur Einrichtung eines Ausschusses für öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Katastrophenschutz
Parkerleichterungen für Hebammen in der Stadt Kleve
Einmalige Aussetzung der Elternbeiträge für OGS und VHT im Monat August 2026 für neueingeschulte Kinder zum Schuljahr 2026/2027
Öffentliche Sitzung
Prüfung der Möglichkeit, das Feuerwerk beim Lichterfest durch eine Licht- und Lasershow zu ersetzen
Sonderausstellungen Museum Kurhaus
Zusätzliche unbefristete Vollzeitstelle im gehobenen Dienst für das Stadtarchiv Kleve
Aussetzung der automatischen Erhöhung der Elternbeiträge zum 01.08. eines jeden Jahres bis zur Überarbeitung der Elternbeitragssatzung und Elternbeitragstabelle
Nutzung der neuen bundesgesetzlichen Erleichterungen zur Beschleunigung von Wohnungsbauvorhaben („Bauturbo“) – Aufstellung kommunaler Kriterien und Verfahrensregeln
Antrag zum Ausbau von Fahrradabstellplätzen an Bushaltestellen in Kleve
Antrag auf Prüfung einer Förderung aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS 2025/2026)“
Errichtung von Bürger/innen-Energieanlagen in Kleve
Antrag Lückenschluss und Schulwegsicherheit: Umsetzung einer Radvorrangroute Kleve-Emmerich im bestehenden Straßen- und Wegenetz
Antrag auf Einrichtung eines Netzwerks von ehrenamtlichen Energiebotschafter:innen
Herstellung eines barrierefreien Zugangs zur Mensa der Grundschule Reichswalde im Obergeschoss
Moratorium Großprojekte
Dringender Bedarf an verstärktem Personal für die Wirtschaft, Tourismus und Marketing GmbH der Stadt Kleve
Antrag für den Haushalt 2026 der Stadt Kleve zur Förderung von Arbeiten und Maßnahmen der NABU-Naturstation Niederrhein e.V. im Bereich der Stadt Kleve
Tiergarten Kleve - Fortführung des Betriebskostenzuschuss Tiergarten Kleve
Antrag auf Kostenübernahme/ finanzielle Unterstützung für die EVC Kulturfabrik -Haushalt 2026
Haushaltsantrag Jugendkunstschule Theater im Fluss- Antrag auf Erhöhung des kommunalen Zuschusses
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.12.2025
Gremien
Details
- Ende
- 20:18 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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