Stellungnahme zum Antrag AN/1970/2023 der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend: "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg"
Stellungnahme zu e. Antrag (Ausschuss) 0751/2024 vom 27.02.2024
Stand: Am 12.05.2025 im Ausschuss Schule und Weiterbildung beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Anlage 1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 3.4+ .3.5 ASW 10.09.2024
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Geschäftsführung Ausschuss Schule und Weiterbildung Frau Neumann Telefon: (0221) 221 29251 Fax: (0221) E-Mail: 40-Sitzungsdienst- ASW@stadt -koeln.de Datum: 03.09.2024 Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 10.06.2024 öffentlich 3.4 Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke/DIE PAR- TEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), Fr. Pöttgen (FDP), Hr. Scholz (GUT) vom 25.01.2024 betreffend "Beschluss über die Aufstellung eines Be- bauungsplanes" AN/0146/2024 Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung einstimmig bis zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 25.11.2024 zurück- gestellt. 3.5 Antrag der Fraktion KLIMAFREUNDE & GUT vom 13.11.2023 betreffend "Bestandsschutz der Kleingartenanlage "Kölsche Kiwis" am Maarweg" AN/1970/2023 Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung einstimmig bis zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 25.11.2024 zurück- gestellt. Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Ratsgruppe Klimafreunde Köln & GUT aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023 (AN1970/2023) betreffend "Bestandsschutz der Kleingar- tenanlage 'Kölsche Kiwis' am Maarweg" 0148/2024 Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung einstimmig bis zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 25.11.2024 zurück- gestellt. Stellungnahme der Verwaltung vom 23.02.2024 0751/2024 Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung einstimmig bis zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 25.11.2024 zurück- gestellt. -
Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
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Dezernat, Dienststelle VI/26 Vorlagen-Nummer 27.02.2024 0751/2024 Stellungnahme zu einem Antrag öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Schule und Weiterbildung 04.03.2024 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 11.03.2024 Stadtentwicklungsausschuss 14.03.2024 Stellungnahme zum Antrag AN/1970/2023 der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend: "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis„ am Maarweg" Aktuell wird ein Standort für eine neue Grundschule in Ehrenfeld gesucht. Die Schule soll im Rahmen eines europaweiten Investorenverfahrens realisiert werden. Dies bedeutet, dass ein möglicher Investor auf seinem eigenen Grundstück eine Schule baut und diese langfristig an die Stadt Köln vermietet. Die Stadt Köln kann nicht beeinflussen, welcher Investor sich mit welchem Grundstück be- wirbt. Auch muss der Investor selber mit den Ämtern der Stadt Köln klären, ob auf dem Grundstück Baurecht für eine Schule geschaffen werden kann. Im vorliegenden Fall ist das Verfahren noch nicht abgeschlossen, es haben sich mehrere In- vestoren beworben und zum jetzigen Zeitpunkt ist noch nicht absehbar, wer den Zuschlag er- hält. Aufgrund des noch laufenden Verfahrens sind weitergehende Auskünfte aktuell nicht möglich. Gez. Greitemann
Beratungsverlauf
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11.03.2024
Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft
TOP 8.4, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen -
27.03.2025
TOP 3.2.1, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen -
12.05.2025 zuletzt
Ausschuss Schule und Weiterbildung
Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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