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0751/2024

Stellungnahme zum Antrag AN/1970/2023 der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend: "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg"

Stellungnahme zu e. Antrag (Ausschuss) 27.02.2024

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Nächste Beratung: Ausschuss Schule und Weiterbildung, Sitzung am 12.05.2025

Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)

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Anlage 1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 3.4+ .3.5 ASW 10.09.2024

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Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)

1272 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
VI/26 
 
Vorlagen-Nummer  27.02.2024 
 0751/2024 
Stellungnahme zu einem Antrag 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss Schule und Weiterbildung 04.03.2024 
Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 11.03.2024 
Stadtentwicklungsausschuss 14.03.2024 
 
Stellungnahme zum Antrag AN/1970/2023 der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT 
betreffend: "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis„ am Maarweg" 
Aktuell wird ein Standort für eine neue Grundschule in Ehrenfeld gesucht. Die Schule soll im 
Rahmen eines europaweiten Investorenverfahrens realisiert werden. Dies bedeutet, dass ein 
möglicher Investor auf seinem eigenen Grundstück eine Schule baut und diese langfristig an 
die Stadt Köln vermietet.  
Die Stadt Köln kann nicht beeinflussen, welcher Investor sich mit welchem Grundstück be-
wirbt. Auch muss der Investor selber mit den Ämtern der Stadt Köln klären, ob auf dem 
Grundstück Baurecht für eine Schule geschaffen werden kann. 
Im vorliegenden Fall ist das Verfahren noch nicht abgeschlossen, es haben sich mehrere In-
vestoren beworben und zum jetzigen Zeitpunkt ist noch nicht absehbar, wer den Zuschlag er-
hält. Aufgrund des noch laufenden Verfahrens sind weitergehende Auskünfte aktuell nicht 
möglich.  
 
 
Gez. Greitemann

Anlage 1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 3.4+ .3.5 ASW 10.09.2024

1665 Zeichen

Geschäftsführung  
Ausschuss Schule und 
Weiterbildung 
Frau Neumann 
Telefon:  (0221) 221 29251 
Fax:   (0221)  
E-Mail:  40-Sitzungsdienst-
ASW@stadt -koeln.de 
Datum: 03.09.2024 
Auszug 
aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses 
Schule und Weiterbildung  vom 10.06.2024  
öffentlich 
3.4 Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke/DIE PAR-
TEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), Fr. Pöttgen (FDP), Hr. Scholz (GUT) 
vom 25.01.2024 betreffend "Beschluss über die Aufstellung eines Be-
bauungsplanes" 
AN/0146/2024 
Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung einstimmig bis zur 
Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 25.11.2024 zurück-
gestellt. 
3.5 Antrag der Fraktion KLIMAFREUNDE & GUT vom 13.11.2023 betreffend 
"Bestandsschutz der Kleingartenanlage "Kölsche Kiwis" am Maarweg" 
AN/1970/2023 
Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung einstimmig bis zur 
Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 25.11.2024 zurück-
gestellt. 
 Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Ratsgruppe Klimafreunde 
Köln & GUT aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün 
vom 23.11.2023 (AN1970/2023) betreffend "Bestandsschutz der Kleingar-
tenanlage 'Kölsche Kiwis' am Maarweg" 
0148/2024 
Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung einstimmig bis zur 
Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 25.11.2024 zurück-
gestellt. 
 Stellungnahme der Verwaltung vom 23.02.2024 
0751/2024

Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung einstimmig bis zur 
Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 25.11.2024 zurück-
gestellt.

Beratungsverlauf (3)

11.03.2024 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft
TOP 8.4 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
27.03.2025 Stadtentwicklungsausschuss
TOP 3.2.1 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
12.05.2025 Ausschuss Schule und Weiterbildung
Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
0751/2024
Typ
Stellungnahme zu e. Antrag (Ausschuss)
Datum
27.02.2024
Erstellt
23.02.2024 14:02