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AN/0871/2025

Sachstandsanfrage zur weiteren Nutzung des ehemaligen Krankenhauses Pallenbergstraße 24

Anfrage nach § 4 BV5 (SPD) 11.06.2025

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 09.09.2025, TOP 7.1.11

Anfrage (SPD BV5)

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Anfrage (SPD BV5)

2470 Zeichen

Frau Bezirksbürgermeisterin 
Dr. Diana Siebert 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 11.06.2025 
AN/0871/2025 
Anfrage gem. §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 5 (Nippes)  
 
Sachstandsanfrage zur weiteren Nutzung des ehemaligen Krankenhauses Pallen-
bergstraße 24 
- Anfrage der SPD zur Sitzung am 26.06.2025 - 
Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
in der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 10.03.2022 wurde der Antrag 
AN/0486/2022 der SPD zur weiteren Nutzung des ehemaligen Krankenhauses einstim-
mig beschlossen. 
 
Hierauf folgte zunächst eine Mitteilung der Verwaltung (1247/2022) an die BV mit der 
Information, dass ein Planung kurzfristig nicht umsetzbar sei. Mit Sachstandsbericht 
vom 13.05.2024 wurde der aktuelle Planungs- bzw. Umsetzungsstand mitgeteilt sowie 
ein weiterer Bericht für April 2025 angekündigt, der bislang nicht öffentlich bekannt ge-
macht wurde. 
 
Vor diesem Hintergrund wird die Verwaltung um eine aktualisierte Stellungnahme zur 
Entwicklung des ehemaligen Krankenhausgebäudes in der Pallenbergstraße 24 gebe-
ten und darin insbesondere zu folgenden Punkten Stellung zu nehmen:

- 2 - 
 
1. Sachstandsbericht April 2025: 
Wurde der für April 2025 angekündigte Sachstandsbericht erstellt und wird den zu-
ständigen politischen Gremien als Mitteilung vorgelegt? Falls nicht, aus welchen 
Gründen ist dies bislang unterblieben und wann ist mit einer Vorlage zu rechnen? 
 
2. Zeitplan zur Übergabe an das Kulturraummanagement: 
Ist die geplante Übergabe der Räumlichkeiten an das Kulturraummanagement im 
Dezember 2025 weiterhin realistisch? Gibt es Verzögerungen bei der baulichen 
Herrichtung oder im laufenden Genehmigungsverfahren zur Nutzungsänderung? 
 
3. Weitere Nutzungsmöglichkeiten: 
Wie ist der Stand der im ursprünglichen Beschluss geforderten Prüfungen hinsicht-
lich: 
• einer sozialen oder kulturellen Nachnutzung (z. B. als Begegnungszentrum), 
• einer möglichen Zusammenarbeit mit dem Frauenwohnheim, 
• sowie einer temporären Nutzung als Unterkunft für Geflüchtete? 
 
4. Perspektive für Wohnungsbau: 
Wurde mit der angekündigten Prüfung zur Realisierung einer Wohnungsbaumaß-
nahme durch externe Partner bereits begonnen? Wenn ja, liegen erste Ergeb-
nisse, Einschätzungen oder Zeitpläne vor? 
 
 
 
gez. Ulrich Müller gez. Lisa Wicharz

Beratungsverlauf (1)

09.09.2025 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
TOP 7.1.11 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/0871/2025
Typ
Anfrage nach § 4 BV5 (SPD)
Datum
11.06.2025
Erstellt
11.06.2025 15:34