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Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SE Vietzke aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 19.09.2024 (1778/2024) betreffend Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der EÜ Höhenhauser Ring
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 3459/2024 vom 11.11.2024
Stand: Am 05.12.2024 im Stadtentwicklungsausschuss beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
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Dezernat, Dienststelle III/66/664-7 Vorlagen-Nummer 11.11.2024 3459/2024 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Stadtentwicklungsausschuss 05.12.2024 Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SE Vietzke aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 19.09.2024 (1778/2024) betreffend Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der EÜ Höhenhauser Ring Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SE Vietzke aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 19.09.2024 (1778/2024) betreffend Plan- feststellungsverfahren für die Erneuerung der Eisenbahnüberführung Höhenhauser Ring (Bauwerk E). Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet um die Beantwortung folgender Frage: „Ist die geplante lichte Weite an der Brücke ausreichend, um einen Gehweg entlang zu führen, der eine Breite von 2,5 m hat“? Antwort der Verwaltung: Die vorhandene lichte Weite der Eisenbahnüberführung wird durch den Neubau nicht verändert. Durch Umbau der Straßenführung könnte in Zukunft und unabhängig von der Maßnahme der Deutschen Bahn ein Gehweg mit einer Breite von 2,5m realisiert werden. Veränderungswünsche an Bauwerken der Deutschen Bahn würden nach Ei- senbahnkreuzungsgesetz eine Kostenbeteiligung der Stadt auslösen. Gez. Greitemann
Beratungsverlauf
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05.12.2024
TOP 1.1, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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