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3459/2024

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SE Vietzke aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 19.09.2024 (1778/2024) betreffend Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der EÜ Höhenhauser Ring

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 11.11.2024

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Nächste Beratung: Stadtentwicklungsausschuss, Sitzung am 05.12.2024, TOP 1.1

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

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Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1386 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
III/66/664-7 
 
Vorlagen-Nummer 11.11.2024 
 3459/2024 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Stadtentwicklungsausschuss 05.12.2024 
 
 Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SE 
Vietzke aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 19.09.2024 
(1778/2024) betreffend Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der EÜ 
Höhenhauser Ring 
 Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SE Vietzke aus 
der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 19.09.2024 (1778/2024) betreffend Plan-
feststellungsverfahren für die Erneuerung der Eisenbahnüberführung Höhenhauser Ring 
(Bauwerk E). 
 
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet um die Beantwortung folgender Frage: 
 
„Ist die geplante lichte Weite an der Brücke ausreichend, um einen Gehweg entlang 
zu führen, der eine Breite von 2,5 m hat“? 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Die vorhandene lichte Weite der Eisenbahnüberführung wird durch den Neubau nicht 
verändert. Durch Umbau der Straßenführung könnte in Zukunft und unabhängig von 
der Maßnahme der Deutschen Bahn ein Gehweg mit einer Breite von 2,5m realisiert 
werden. Veränderungswünsche an Bauwerken der Deutschen Bahn würden nach Ei-
senbahnkreuzungsgesetz eine Kostenbeteiligung der Stadt auslösen. 
 
 
 
Gez. Greitemann

Beratungsverlauf (1)

05.12.2024 Stadtentwicklungsausschuss
TOP 1.1 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
3459/2024
Typ
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Datum
11.11.2024
Erstellt
04.11.2024 06:41