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Sitzgelegenheiten/Pflanzkübel Geldernpark
Anfrage nach § 4 BV5 (SPD) AN/0188/2026 vom 27.01.2026
Stand: Am 25.06.2026 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
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Anfrage (SPD BV5)
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Frau Bezirksbürgermeisterin Dr. Diana Siebert Herrn Oberbürgermeister Torsten Burmester Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 26.01.2026 AN/0188/2026 Anfrage gem. §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Sitzgelegenheiten/Pflanzkübel Geldernpark - Anfrage der SPD zur Sitzung am 29.01.2026 - Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, auf dem Parkstreifen für PKW vor dem Eingang zum Geldernpark wurde 2024 eine temporäre Sitzgelegenheit mit einem Pflanzkübel aufgestellt. Von den Anwohner*Innen an der Geldern- straße sind wir angesprochen worden, welcher Zweck damit verfolgt werden soll, da ja eigent- lich genügend Parkbänke und Grün im Park vorhanden sind. Im Stadtteil Bilderstöckchen hätte es mit Sicherheit bessere Standorte hierfür gegeben. Grundsätzlich können solche temporären Stadtmöblierungen zwar sinnvoll sein, sie sollten aber an den richtigen Standorten aufgestellt werden, wo sie auch von den Menschen vor Ort akzep- tiert werden und nicht nur als Parkplatzvernichtung in Verruf geraten. Ferner wurden wir kürzlich darauf angesprochen, dass das Ensemble nach zwei Wintern bereits verwahrlost aussieht. - 2 - Vor diesem Hintergrund fragen wir an: 1. Wie ist das Genehmigungsverfahren bei der Stadt zur Aufstellung solcher Sitzmöblierungen im öffentlichen Raum? 2. Nach welchen Kriterien werden die Standorte für diese Sitzgelegenheiten / Pflanz-kübel festgelegt? Wer hat diesen konkreten Standort am Geldernpark bestimmt? 3. Wird die unmittelbare Nachbarschaft an der Entscheidung beteiligt? 4. Prüft die Stadt im Genehmigungsverfahren alternativ auch andere Standorte in der Umge- bung auf eine eventuelle bessere Eignung? 5. Wer ist generell für den Zustand und die Pflege einer solchen Sitzmöblierung verantwortlich (Verkehrssicherheit, Bepflanzung…)? Wurde konkret dieser Standort von der Stadt nach Aufstellung zu einem späteren Zeitpunkt nochmal auf seinen Zustand überprüft? gez. Ulrich Müller
Beratungsverlauf
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