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Sicherung von Rettungswegen durch stichprobenartige Schwerpunktkontrollen in den Nachtstunden; Antrag der SPD-Fraktion

Antrag SPD VO/0739/25 vom 17.06.2025

Stand: Am 25.06.2025 im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW ungeändert beschlossen.

Dokumente

Beratungsverlauf

  1. 25.06.2025

    Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

    TOP 12, Entscheidung. Ergebnis: ungeändert beschlossen

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