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Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

Mittwoch, 25. Juni 2025 um 16:00 Uhr Rathaus, Raum A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (20)

1

Sachstand zum Konzept öffentliche Toiletten

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2

Einsatz der Ranger - Bericht

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3

Abschlussbericht/Organisationsuntersuchung in der Straßenreinigung der Stadt Wuppertal - mündl. Bericht

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4

Jahresabschluss und Lagebericht 2023 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Zweite Änderungssatzung des Eigenbetriebs Straßenreinigung (ESW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Stadtsauberkeit Wupperpark-Ost / Bundesbahndirektion - Einstellung von Personal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Monitoringbericht des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW) zum 31.03.2025

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung für ein Verkaufsverbot von Lachgas an Minderjährige

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 12.10.2025 in Wuppertal-Barmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Haus des Jugendrechts

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Wuppertal 2025

Ergebnis: zurückgestellt

12

Sicherung von Rettungswegen durch stichprobenartige Schwerpunktkontrollen in den Nachtstunden; Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei den Sach- und Dienstleistungen im Rettungsdienst und Fahrzeugbeschaffungen im Rettungsdienst

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Anschaffung von Fahrzeugen für den Brandschutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Ausstattung der Stadt Wuppertal mit Notstromaggregaten; Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

15.1

Ausstattung der Stadt Wuppertal mit Notstromaggregaten; Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

16

Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Cronenberg - Sachstandsbericht

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

17

Bericht zur Vorlage VO/0302/25 - Mehrkosten für die Planung des Neubaus der gemeinsamen Leitstelle der Städte Solingen und Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

18

Neustrukturierung der Ehrenamtspauschale der Freiwilligen Feuerwehr Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

19

Neues einheitliches Design bei allen Fahrzeugen der Feuerwehr

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.06.2025

Details

Ende
18:06 Uhr

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