Masterplan Innere Stadt – Umgestaltung Stiftsplatz - ausführungsreife Entwurfsplanung
Stellungnahme der Verwaltung 252372-01 ST vom 13.02.2025
zur Kenntnis genommen Stand: Am 13.02.2025 im Rat zur Kenntnis genommen.
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Verlauf
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13.02.2025
Stellungnahme der Verwaltung
Dokumente
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Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 252372-01 ST Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: 67 Amt für Umwelt und Stadtgrün Dezernat: Dez. III Masterplan Innere Stadt – Umgestaltung Stiftsplatz - ausführungsreife Entwurfsplanung Beratungsfolge Rat 13.02.2025 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Die Verwaltung nimmt zur Beschlussfassung der Bezirksvertretung Bonn mit folgenden Wortlaut Stellung: Die Bezirksvertretung Bonn sieht gem. Ziffer 1 die Beschlusskompetenz in der Sache im eigenen Gremium und erhebt damit den Tagesordnungspunkt von Ö 7 (Empfehlung) auf Ö 6 (Entscheidung). Die Verwaltung sieht die Zuständigkeit weiterhin beim Rat. Anträge und Projekte zur Umsetzung mit Städtebaufördermitteln sollten konsequent eine Entscheidung des Rates sein. Der Masterplan Innere Stadt ist ein Programm von gesamtstädtischer Bedeutung, bei dem die einzelnen Projekte gemeinsam wirken. Wenn vom Gesamtumfang des Programms, das der Rat beschlossen hat, abgewichen werden soll, muss darüber nach hiesiger Ansicht auch der Rat entscheiden. Anlage/n Keine Seite 1 von 1
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