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1359/2022

Beantwortung einer Rückfrage des MdR Cremer zu Vorlage 0494/2022 "Razzia in Kölner Shisha-Bars" aus der Sitzung vom 07.03.2022

Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.) 10.05.2022

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Nächste Beratung: Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales, Sitzung am 10.05.2022, TOP 3.6

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

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Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des AVR aus der Sitzung vom 07.03.2022

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Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

1730 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/323/1 
 
Vorlagen-Nummer  10.05.2022 
 1359/2022 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales 10.05.2022 
 
Beantwortung einer Rückfrage des MdR Cremer zu Vorlage 0494/2022 "Razzia in Kölner 
Shisha-Bars" aus der Sitzung vom 07.03.2022 
Zu der Beantwortung einer schriftlichen Anfrage (0494/2022) gab es in der Sitzung vom 07.03.2022 
durch MdR Cremer Rückfragen zu den festgestellten Verstößen bei einer Razzia in Kölner Shisha-
Bars. (s. Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift) 
 
Stellungnahme der Verwaltung: 
 
Folgen wegen versperrter Notausgänge 
 
Die Notausgänge müssen grundsätzlich immer in ausreichender Breite freigehalten werden. Ist dies 
vor Ort nicht herstellbar, folgt eine entsprechende Nutzungsuntersagung im sofortigen Vollzug. Dies 
gilt bis ein ordnungsgemäßer Zustand hergestellt wird.  
 
Verstöße im Rahmen der Lebensmittelüberwachung 
 
Die Lebensmittelüberwachung stellte im Rahmen der Schwerpunktaktion diverse lebensmittelrechtli-
che Verstöße in verschiedenen Shisha-Bars fest. Unter anderem wurden zwei verschimmelte Eiswür-
felmaschinen stillgelegt, in einem Betrieb in der Snack-Küche Mäusekot identifiziert und in einem Fall 
wurde das Zubereiten von Speisen wegen Hygienemängeln gänzlich untersagt. Ferner wurden in 
einem Betrieb in einem Eisschrank Lebensmittel mit abgelaufenem Mindesthaltbarkeitsdatum aufge-
funden sowie Mängel bei der Allergen- und Zusatzstoffkennzeichnung festgestellt. 
 
 
Anlage 
 
Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des AVR aus der Sitzung vom 07.03.2022 
 
 
 
gez. Blome

Beratungsverlauf (1)

10.05.2022 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
TOP 3.6 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
1359/2022
Typ
Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)
Datum
10.05.2022
Erstellt
22.04.2022 11:18