Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Stellungnahme der Verwaltung 221697-07 ST vom 24.02.2023
zur Kenntnis genommen Stand: Am 28.03.2023 im Kulturausschuss zur Kenntnis genommen.
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Verlauf
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24.02.2023
Stellungnahme der Verwaltung
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Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 221697-07 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Beratungsfolge Kulturausschuss 28.02.2023 Empfehlung Inhalt der Stellungnahme: Es wird folgender, abweichender/neuer Beschluss gefasst: Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2023/2024 enthaltenen Ansätzen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und den darin vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird unter Berücksichtigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist: PG 1.04.01 Kulturelle Projekte PG 1.04.02 Kulturförderung freie Träger PG 1.04.03 Beethovenpflege PG 1.04.04 Volkshochschule PG 1.04.05 Musikschule PG 1.04.06 Stadtbibliothek PG 1.04.07 Zentrum für Stadtgeschichte und Erinnerungskulturen PG 1.04.09 Kunstmuseum PG 1.04.10 Beethoven Orchester PG 1.04.11 Theater PG 1.04.14 Beethoven 2020 PG 1.17.04 Stiftung Konrad Adenauer PG 1.17.05 Stiftung August Kaiser PG 1.17.06 Dorothea-von-Stetten-Stiftung PG 1.17.07 Stiftung Dr. Werner Borchert Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den bereits wirkungsorientiert aufgestellten Produktgruppenbeschreibungen des Amtes 41 hinsichtlich der strategischen und operativen Zielsetzungen folgender Produktgruppen zu: PG 1.04.04 Volkshochschule PG 1.04.05 Musikschule PG 1.04.07 Zentrum für Stadtgeschichte und Erinnerungskulturen PG 1.04.10 Beethoven Orchester Seite 1 von 8 Seite 2 —— Die Ausschussunterlagen sowie die Veränderungsliste sind digital abrufbar unter (Auswahl: Ausschusshierarchie): Haushaltsplanentwurf 2023/2024 Anlage/n 1 Veränderungsliste (öffentlich) Seite 2 von 8 Kulturausschuss S itzung am 2 8 .02.202 3 Änderungsempfehlungen der Verwaltung zum Doppelhaushalt 202 3 /2024 Seite 3 von 8 Seite 4 von 8 Seite 5 von 8 Seite 6 von 8 Seite 7 von 8 Seite 8 von 8
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