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AN/1555/2022

Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Aufwertung des Rheinboulevard Porz"

Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat 30.08.2022

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 7 (Porz), Sitzung am 01.09.2022

Änderungsantrag SPD - Rheinboulevard

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Änderungsantrag SPD - Rheinboulevard

1305 Zeichen

Gleichlautend:Frau OberbürgermeisterinHenriette RekerRathaus50667 Köln
Frau BezirksbürgermeisterinSabine StillerFriedrich-Ebert-Ufer 64-7051143 Köln
SPD-Fraktion in derBezirksvertretung Porz
Friedrich-Ebert-Ufer 64-7051143 Köln-Porzfon 0221. 221 97303fax 0221. 221 97304mail SPD-BV7@stadt-koeln.deweb www.porzspd.de
Köln-Porz, 30.08.2022
Änderungsantrag zu TOP 8.8 der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am01.09.2022
hier: Aufwertung des Rheinboulevard Porz
Der Beschlusstext der Antragsteller ist wie folgt zu ersetzen:
Die Bezirksvertretung Porz beauftragt die Verwaltung, bei den weiteren Planungen zurAufwertung des Rheinboulevards Porz eine getrennte Führung von Fuß- und Radwegdem planenden Büro als zwingende Vorgabe zu machen.
Prioritär zu untersuchen ist eine Führung des Radverkehrs über das höher gelegeneFridrich-Ebert-Ufer, wie bereits in der BV-Sitzung am 18.06.2016 als PrüfauftragAN/0979/2016 beschlossen.
Ergänzend wird verwiesen auf die Beschlüsse 3679/2018 vom 22.01.2019 undAN/0733/2020 vom 16.06.2020.
Begründung:
Die Intention des Antrages von CDU und Bündnis 90/Die Grünen ist grundsätzlichrichtig. Allerdings existieren bereits klare Beschlüsse, hinter die die Forderungen derBV nun nicht zurückfallen sollten.
Dr. Simon Bujanowski Lutz TempelFraktionsvorsitzender Bezirksvertreter

Beratungsverlauf (1)

01.09.2022 Bezirksvertretung 7 (Porz)
Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Orte (1)

  • Friedrich-Ebert-Ufer 64

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Details

Aktenzeichen
AN/1555/2022
Typ
Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat
Datum
30.08.2022
Erstellt
31.08.2022 10:39