Sachstand Vorlage 1499/2020 (Smarte Sitzbänke im Stadtbezirk Kalk)

Kalker Hauptstraße 247 – 273 
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Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 13.01.2026 
AN/0010/2026 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 22.01.2026 
TOP 9.2.4 
 
Sachstand Vorlage 1499/2020 (Smarte Sitzbänke im Stadtbezirk Kalk) 
Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, 
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 
die LINKE.- Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk bittet Sie um Aufnahme der o.g. 
Anfrage in die Tagesordnung der 3. Sitzung in der Wahlperiode 20245/2030 der 
Bezirksvertretung Kalk am 22.01.2026. 
 
In der Stellungnahme zum Antrag AN/0262/2020 bestimmt das Stadtraum-Management 
die Vorgaben, die zur Einrichtung sog. Smarter Sitzbänke im Stadtbezirk Kalk 
einzuhalten sind, schickt jedoch voraus: „die Anregung Sitzelemente mit 
solarbetriebenen Akkus zur Aufladung leerer Smartphone im öffentlichen Raum 
bereitzustellen, bewertet das Stadtraummanagement grundsätzlich positiv“. 
 
Trotzdem ist die Verwaltung dem damals in AN/0262/2020 erteilten Auftrag zur Prüfung 
von Standorten und Einreichen einer Entscheidungsvorlage nicht nachgekommen, auch 
die beauftragte Planung und Einrichtung der smarten Parkbänke an den vier konkret 
benannten Standorten ist ganz offenbar nicht erfolgt 
 
Daher folgende Fragen mit Bitte um zeitnahe Beantwortung: 
 
1. Wann wird der Auftrag der BV8 aus 2020 erfüllt? 
Frau Bezirksbürgermeisterin  
Claudia Greven-Thürmer 
 
 
Herrn Oberbürgermeister 
Torsten Burmester

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2. Falls Hinderungsgründe vorliegen: Welche sind dies? 
 
3. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, diese Hinderungsgründe ggfls. 
auszuräumen? 
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
gez.     gez. 
Denis Badorf    Aileen Leu 
Fraktionsvorsitzender   stellv. Fraktionsvorsitzende