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Sachstand Vorlage 1499/2020 (Smarte Sitzbänke im Stadtbezirk Kalk)
Anfrage nach § 4 BV8 (Linke) AN/0010/2026 vom 19.01.2026
Stand: Am 22.01.2026 in der Bezirksvertretung 8 (Kalk) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Anfrage (Die Linke BV8)
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Kalker Hauptstraße 247 – 273 51103 Köln Linke-BV8@stadt-koeln.de Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 13.01.2026 AN/0010/2026 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 8 (Kalk) 22.01.2026 TOP 9.2.4 Sachstand Vorlage 1499/2020 (Smarte Sitzbänke im Stadtbezirk Kalk) Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die LINKE.- Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk bittet Sie um Aufnahme der o.g. Anfrage in die Tagesordnung der 3. Sitzung in der Wahlperiode 20245/2030 der Bezirksvertretung Kalk am 22.01.2026. In der Stellungnahme zum Antrag AN/0262/2020 bestimmt das Stadtraum-Management die Vorgaben, die zur Einrichtung sog. Smarter Sitzbänke im Stadtbezirk Kalk einzuhalten sind, schickt jedoch voraus: „die Anregung Sitzelemente mit solarbetriebenen Akkus zur Aufladung leerer Smartphone im öffentlichen Raum bereitzustellen, bewertet das Stadtraummanagement grundsätzlich positiv“. Trotzdem ist die Verwaltung dem damals in AN/0262/2020 erteilten Auftrag zur Prüfung von Standorten und Einreichen einer Entscheidungsvorlage nicht nachgekommen, auch die beauftragte Planung und Einrichtung der smarten Parkbänke an den vier konkret benannten Standorten ist ganz offenbar nicht erfolgt Daher folgende Fragen mit Bitte um zeitnahe Beantwortung: 1. Wann wird der Auftrag der BV8 aus 2020 erfüllt? Frau Bezirksbürgermeisterin Claudia Greven-Thürmer Herrn Oberbürgermeister Torsten Burmester - 2 - 2. Falls Hinderungsgründe vorliegen: Welche sind dies? 3. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, diese Hinderungsgründe ggfls. auszuräumen? Mit freundlichen Grüßen gez. gez. Denis Badorf Aileen Leu Fraktionsvorsitzender stellv. Fraktionsvorsitzende
Beratungsverlauf
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