Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Stellungnahme der Verwaltung 221697-06 ST vom 14.02.2023
beschlossen Stand: Am 23.02.2023 im Schulausschuss ungeändert beschlossen.
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Verlauf
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14.02.2023
Stellungnahme der Verwaltung
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Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 221697-06 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Beratungsfolge Schulausschuss 23.02.2023 Empfehlung Inhalt der Stellungnahme: Es wird folgender, abweichender/neuer Beschluss gefasst: Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2023/2024 enthaltenen Ansätzen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und den darin vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist: PG 1.03.01 Grundschulen PG 1.03.02 Hauptschulen PG 1.03.03 Realschulen PG 1.03.04 Gymnasien PG 1.03.05 Gesamtschulen PG 1.03.06 Förderschulen PG 1.03.07 Berufskollegs PG 1.03.08 Schülerbeförderung PG 1.03.09 Fördermaßnahmen PG 1.03.10 Sonstige schulische Aufgaben PG 1.17.02 Stiftung Thomas Hansen PG 1.17.03 Stiftung Peter Kemper Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den bereits wirkungsorientiert aufgestellten Produktgruppenbeschreibungen des Schulamtes hinsichtlich der strategischen und operativen Zielsetzungen folgender Produktgruppen zu: PG 1.03.01 Grundschulen PG 1.03.02 Hauptschulen PG 1.03.03 Realschulen PG 1.03.04 Gymnasien PG 1.03.05 Gesamtschulen PG 1.03.06 Förderschulen PG 1.03.07 Berufskollegs PG 1.03.08 Schülerbeförderung PG 1.03.09 Fördermaßnahmen PG 1.03.10 Sonstige schulische Aufgaben Seite 1 von 2 Seite 2 —— Die Ausschussunterlagen sind digital abrufbar unter (Auswahl: Ausschusshierarchie): Haushaltsplanentwurf 2023/2024 Anlage/n Keine Seite 2 von 2
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