Gebührenbedarfsberechnungen 2020 einschließlich der hierzu erforderlichen Änderungssatzungen für die Benutzung der Krankenkraftwagen, die Erhebung der Abfallentsorgungsgebühren, die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren, die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung sowie die Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Asylbewerber, Obdachlose und Spätaussiedler
Sitzungsvorlage Satzungen 2308/2014-20 vom 04.12.2019
Stand: Am 04.12.2019 im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss beraten. Ergebnis: Zu 1a: einstimmigZu 1b: mehrheitlich beschlossen (18 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen)Zu 1c: einstimmigZu 1d: einstimmigZu…
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Dokumente
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Sitzungsvorlage Satzungen (Gebührenbedarfsberechnungen 2020 einschließlich der hierzu erforderlichen Änderungssatzungen für die Benutzung der Krankenkraftwagen, die Erhebung der Abfallentsorgungsgebühren, die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren, die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung sowie die Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Asylbewerber, Obdachlose und Spätaussiedler)
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Sitzungsvorlage Satzungen (8. ÄS Gewässergebühren)
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Sitzungsvorlage Satzungen (050302_Gebührenrechnung Gemeinschaftsunterkünfte 2020)
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Sitzungsvorlage Satzungen (38. ÄS Krankenkraftwagen)
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Sitzungsvorlage Satzungen (34. ÄS Straßenreinigungsgebühren)
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Sitzungsvorlage Satzungen (110101_Gebührenrechnung Abfallentsorgung 2020)
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Sitzungsvorlage Satzungen (130301_Gebührenrechnung Gewässerunterhaltung 2020)
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Sitzungsvorlage Satzungen (11. ÄS Abfallgebühren)
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Sitzungsvorlage Satzungen (020302_Gebührenrechnung Rettungsdienst 2020)
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Sitzungsvorlage Satzungen (120102_Gebührenrechnung Straßenreinigung 2020)
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Sitzungsvorlage Satzungen (Satzung Gemeinschaftsunterkünfte)
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Beratungsverlauf
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04.12.2019
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
TOP 7. Ergebnis: Zu 1a: einstimmigZu 1b: mehrheitlich beschlossen (18 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen)Zu 1c: einstimmigZu 1d: einstimmigZu 1e: einstimmig
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