Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss

Öffentlicher Teil

Mitteilungen der Verwaltung

Sachstandsbericht Rechnungseingangsworkflow

Nichtöffentlicher Teil

Einbringung des Gleichstellungsplans für die Jahre 2020 - 2023

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Zustimmung der Stadt Nettetal zur Löschung einer Grunddienstbarkeit hier: Grundstücke Gemarkung Hinsbeck, Flur 15, Flurstücke 655,656,683 und 1064

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Antrag zur Berufsförderung der Realschule aus Mitteln der Goerigk-Stiftung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen18 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Nachkalkulation der Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2018

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Gebührenbedarfsberechnungen 2020 einschließlich der hierzu erforderlichen Änderungssatzungen für die Benutzung der Krankenkraftwagen, die Erhebung der Abfallentsorgungsgebühren, die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren, die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung sowie die Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Asylbewerber, Obdachlose und Spätaussiedler

Ergebnis: Zu 1a: einstimmigZu 1b: mehrheitlich beschlossen (18 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen)Zu 1c: einstimmigZu 1d: einstimmigZu 1e: einstimmig

Sachstand: Stadtjubiläum „50 Jahre – 50 Aktionen“

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Haushalt 2020

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Finanzangelegenheiten

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung