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AN/1808/2023

Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk

Anfrage nach § 4 BV5 (GUT/Klima) 04.12.2023

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 25.06.2026, TOP 7.1.2

Anfrage (GUT/Klima BV5)

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Anfrage (GUT/Klima BV5)

1545 Zeichen

Bezirksvertretung Nippes 
 
Inga Feuser 
Fon 01774024614 
Mail: nippes@klimafreunde.koeln 
 
Bela Schlieper 
bela.schlieper@stadt-koeln.de 
 
 
 
 
 
 
 
 
Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 12.10.2023 
AN/1808/2023 
Anfrage gem. §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der 
Bezirksvertretungen 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 5 (Nippes)  
 
Herstellung von Barriereffreiheit im Stadtbezirk 
- Anfrage von GUT & Klima Freunden zur SItzung am 19.10.2023 - 
Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
wir bitten Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Bezirksvertretungs-Sitzung am 
19.10. zu setzen: 
 
Am 18.03.2021 hat die BV5 zur Herstellung der Barrierefreiheit im Stadtbezirk eine Mindest-
breite von 2 Metern für alle Gehwege beschlossen (AN/0113/2021). Dies beinhaltet insbe-
sondere, dass die Gehwege von illegal geparkten Autos, Mobiliar, Schildern etc. freigeräumt 
und das geduldete Parken auf den Gehwegen schrittweise zurückgebaut werden. 
 
Uns erreichen immer wieder zahlreiche Anfragen und E-Mails von Bürger:innen, die sich 
über zugeparkte oder zugestellte Gehwege beschweren. Nach zweieinhalb Jahren fragen wir 
deshalb:  
 
Welche Maßnahmen hat die Stadtverwaltung bereits ergriffen, damit die Mindestbreite von 
zwei Metern für sämtliche Gehwege im Stadtbezirk Nippes umgesetzt wird? 
 
 
 
gez. Inga Feuser 
Frau Bezirksbürgermeisterin Frau Oberbürgermeisterin 
Dr. Diana Siebert Henriette Reker 
Neusser Str.450 Hist. Rathaus 
50733 Köln 50667 Köln

Beratungsverlauf (1)

25.06.2026 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
TOP 7.1.2 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: vertagt

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/1808/2023
Typ
Anfrage nach § 4 BV5 (GUT/Klima)
Datum
04.12.2023
Erstellt
12.10.2023 09:04