Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof Antrag zur Vorlage 200819
Änderungsantrag 200819-5 AA vom 16.06.2020
beschlossen Stand: Am 16.06.2020 in der Bezirksvertretung Bonn ungeändert beschlossen.
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Verlauf
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16.06.2020
Änderungsantrag
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Änderungsantrag öffentlich 200819-5 AA —— Antragsteller/in: SPD Bezirksfraktion Bonn Herbert Spoelgen Grüne Bezirksfraktion Bonn Hartwig Lohmeyer 16.06.2020 gez. Poppe-Reiners Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof Antrag zur Vorlage 200819 Beratungsfolge Bezirksvertretung Bonn 16.06.2020 Empfehlung Inhalt des Änderungsantrags Die BV Bonn möge beschließen: 1. Die Bezirksvertretung zieht den TOP als Beschlusspunkt an sich, weil der Inhalt der Vorlage nach der GO in die Beschlusskompetenz der Bezirksvertretung fällt. 2. Die Vorlage DS-Nr. 200819 wird beschlossen. 3. Für den Fall, dass Rat und/oder Verwaltung in der Ratssitzung eine andere Auffassung einnehmen, wird die Bezirksbürgermeisterin bereits jetzt ermächtigt, hiergegen die erforderlichen Schritte, sowohl rechtlich als auch gegenüber der Kommunalaufsicht, einzuleiten. 4. Die Bezirksvertretung bestätigt im Übrigen die derzeitige Verkehrsführung in den Straßenzügen Rathausgasse, Am Hof, Wesselstraße, Maximilianstraße, Stockenstraße und sieht keinen Veränderungsbedarf. Begründung Erfolgt mündlich Anlage/n Seite 1 von 2 Seite 2 —— Keine Seite 2 von 2
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