Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 16. Juni 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (140)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Verkehrsentlastung und Verkehrsberuhigung Bornheimer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fragestunde öffentlich
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
Ergebnis: vertagt
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
Ergebnis: vertagt
Evtl. Folgeschäden an den U-Bahnröhren infolge der Nordfeldbebauung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Evtl. Folgeschäden an den U-Bahnröhren infolge der Nordfeldbebauung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradparksituation in der Nassestr. / Umsetzung Beschluss 1910111EB7
Ergebnis: vertagt
Viktoriakarrée und Rheinland-Pfalz Pavillon; Sachstandsbericht
Ergebnis: vertagt
Ausbauprogramm Bushaltestellen
Ergebnis: vertagt
Sachstand Gespräche mit Bonnorange über Sondernutzungsrechte für die Aufstellung von Entsorgungscontainern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Gespräche mit Bonnorange über Sondernutzungsrechte für die Aufstellung von Entsorgungscontainern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schadstoffmessungen im Außengelände des städtischen Familienzentrums „An der Rheindorfer Burg“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schadstoffmessungen im Außengelände des städtischen Familienzentrums „An der Rheindorfer Burg“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellung neuer "Citylights"-Werbetafeln
Ergebnis: vertagt
Planung des Stadtarchivs auf dem Gelände der ehemaligen Pestalozzischule Budapester Str. 23, 53111 Bonn Antrag zur Vorlage 200446
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2020
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg Antrag zur Vorlage 190343
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag : Einbahnstraßenregelung Brahmsstraße Endenich
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag : Einbahnstraßenregelung Brahmsstraße Endenich - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag : Einbahnstraßenregelung Brahmsstraße Endenich
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Fehlender Zaun im Bereich des Gartengeländes UN Campus-Bahnhof-Moselweg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Fehlender Zaun im Bereich des Gartengeländes UN Campus-Bahnhof-Moselweg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Verkehrssituation Peter-Klein-Str. Buschdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Verkehrssituation Peter-Klein-Str. Buschdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Ampelschaltung Kreuzung Reuterstr. / Hausdorffstr.
Ergebnis: zurückgezogen
Bürgerantrag: Ampelschaltung Kreuzung Reuterstr. / Hausdorffstr.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Essbare Stadt Bonn - Projekt BEEThoven
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Essbare Stadt Bonn - Projekt BEEThoven
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Essbare Stadt Bonn - Projekt BEEThoven
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Einbahnstraßenregelung Schloßstraße zwischen Argelanderstraße und Wilhelm-Levison-Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Einbahnstraßenregelung Schloßstraße zwischen Argelanderstraße und Wilhelm-Levison-Straße - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bonner Teilschiedsamtsbezirk 6 - Wiederwahl der Schiedsperson
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße Antrag zur Vorlage 200031
Ergebnis: vertagt
Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße
Ergebnis: vertagt
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung des Kunstrasenplatzes Wasserland
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Maßnahmen auf der Berta-Lungstras-Straße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Maßnahmen auf der Berta-Lungstras-Straße
Ergebnis: vertagt
Vorplanung Linksabbieger Eduard-Otto-Straße/Hausdorffstraße und Anlage einer Busspur als ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahme
Ergebnis: vertagt
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Austausch des Kunstrasenbelages auf dem Sportplatz Hohe Straße, Tannenbusch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusätzliche Bänke für den Marktplatz
Ergebnis: vertagt
Temporäre Verkehrsberuhigung in der Pützstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Temporäre Verkehrsberuhigung in der Pützstraße - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweiterung des Außengeländes des städtischen Familienzentrums „An der Rheindorfer Burg“
Ergebnis: vertagt
Trägerschaft über die neue viergruppige Kindertageseinrichtung in Bonn-Endenich im Quartier West-Side
Ergebnis: geändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bonn-Ippendorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf Projektbaustein: „Spiel-, Sport- und Bewegungsangebot im Grünzug Nord, Tannenbusch“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für zwei Traubeneichen auf dem Grundstück des Universitätsklinikum Bonn Venusberg-Campus 1, Gebäude 43 und 54, 53127 Bonn, im Rahmen einer Baumaßnahme
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine Traubeneiche und einer Winterlinde auf dem Grundstück des Universitätsklinikum Bonn Venusberg-Campus 1, 53127 Bonn im Rahmen der Baumaßnahme „Neubau Herzzentrum“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jubiläumszuschüsse 2020 im Rahmen der Heimat- und Brauchtumspflege im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtepartnerschaft Bonn-Oxford; Mietzuschuss für den Oxford-Club Bonn für die Liegenschaft Adenauerallee 7, 53111 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbenennung Teilbereich der Reuterstraße von Bundeskanzlerplatz bis Kaiserstraße in Bonn-Gronau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss zu den Erbbauzinsen 2020 für das „Haus des Karnevals“, Hohe Straße 81, 53119 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschüsse 2020 im Stadtbezirk Bonn an kulturelle Vereine und Vereinigungen im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie an Gesang- und Instrumentalvereine
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fußweg Ippendorf-Venusberg durch das Melbtal
Ergebnis: vertagt
Reparatur des Altstadt-Brunnens in der Breite Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Radservicestation am DB-Haltepunkt UN Campus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung Vergabeverfahren zur Folierung von drei als SPE-Flächen hergestellten Teichen in der Groote Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7 „Joseph-Beuys-Allee (Apeiron)“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
Ergebnis: vertagt
Sicherheit für Fußgänger*innen während der Corona-Krise
Ergebnis: geändert beschlossen
Empfehlungen
Überarbeitung des Regionalplanes
Ergebnis: vertagt
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
Ergebnis: vertagt
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
Ergebnis: vertagt
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
Ergebnis: vertagt
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
Ergebnis: vertagt
Stellungnahmen und Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 7623-19, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt, "Ennemoserstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße Antrag zur Vorlage 200747
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Masterplan Innere Stadt: Gestaltung Umfeld Windeckbunker – Strukturkonzept im Rahmen des Masterplan Bonn Innere Stadt, Umgestaltung der Grünfläche Budapester Straße sowie städtebauliche Rahmenbedingungen für die Ausschreibung des Windeckbunkers für eine Nachnutzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof
Ergebnis: geändert beschlossen
Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof Antrag zur Vorlage 200819
Ergebnis: nicht abgestimmt
Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof Antrag zur Vorlage 200819
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712)
Ergebnis: vertagt
Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712ST2, FF: 61)
Ergebnis: vertagt
Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
Ergebnis: geändert beschlossen
Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671
Ergebnis: abgelehnt
Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671 Antrag zur Vorlage 200671-1 AA
Ergebnis: nicht abgestimmt
Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671
Ergebnis: nicht abgestimmt
Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - nachträglich aufgenommene Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung
Ergebnis: vertagt
Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung Antrag zur Vorlage 200790
Ergebnis: vertagt
Aufstellung von Änderungen verschiedener Bebauungspläne (Nrn. 7721-56, 7721-24, 7621-54, 7621-49, 7621-51, 7621-46 und 7621-3), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke
Ergebnis: vertagt
Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke
Ergebnis: vertagt
Sicherung ausreichender Gehwegbreite bzw. Begegnungsmöglichkeiten Bonner Talweg
Ergebnis: vertagt
Freihalten des Fahrradstreifens Rampe Zweite Fährgasse
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen
Maßnahmen zum Mikroklima, Artenschutz und zur besseren Versickerung durch Umgestaltung von (Klein-) Flächen in der Bonner Innenstadt; Ergebnis zum Prüfauftrag der DS-Nr. 1912296
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumbestand im Jahr 2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvorhaben Melbbad, Trierer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Förderprojekt „Emissionsfreie Innenstadt“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auswertung des Testbetriebs zum erweiterten Cityring
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auswertung des Testbetriebs zum erweiterten Cityring
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grünpfeil für den Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Lennéstr. 67, Ermekeilstr. 44, Am Buchenhang 5, Am Lappenweiher 20, Achim-von-Arnim-Str. 30, Brombeerweg 5-7, Wolfgang-Paul-Allee, Am Jesuitenhof 1-3, In der Wieste 10/ An den Kreuzen, Herzogsfreudenweg 15, Landsberger Str. 71, Havelstr. 6) im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Öffentlicher Teil der Sitzung
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- 22:44 Uhr
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