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AN/0109/2026

Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 22.01.2026

Anfrage nach § 4 BV8 (CDU) 19.01.2026

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 8 (Kalk), Sitzung am 22.01.2026, TOP 9.2.7

Anfrage (CDU BV8)

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Anfrage (CDU BV8)

2000 Zeichen

CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk (8) 
Rathaus Kalk, Bürgeramt, Raum 925 S  
Kalker Hauptstraße 247-273, 51103 Köln  
Telefon (0221) 221 98303  
E-Mail: CDU-BV8@Stadt-Koeln.de 
 
 
Bezirksrathaus Kalk  
Kalker Hauptstraße 247 -273  
51103 Köln  
Tel:  0221-221 98 303  
Fax: 0221-221 98 208  
Cdu-bv 8@stadt-koeln.de  
Internet www.cdu-kalk.de 
 
 
 
 
 
 
 
Frau Bezirksbürgermeisterin 
Claudia Greven-Thürmer 
Herrn Oberbürgermeister 
Torsten Burmester 
 
 
Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 19.01.2026 
AN/0109/2026 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 22.01.2026 
TOP 9.2.7 
 
Straßenreinigung 
Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, 
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 22.01.2026 
 
Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin Greven-Thürmer, 
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Burmester, 
 
laut Satzung der Stadt Köln, hier AWB, sind bestimmte Grundstückseigentümer zur 
Reinigung von Gehwegen und Fahrbahnen verpflichtet. Die jeweilige Zuständigkeit 
ist in der 
Satzung der Stadt Köln geregelt, zu finden unter awbkoeln.de/Abfrage‐strassenreini-
gung. 
 
Dazu gibt es auch jährlich mit der Versendung des Bescheides über Grundbesitzab-
gaben eine 
allgemeine Mitteilung, aus der man aber nicht entnehmen kann, ob man zur Reini-
gung 
verpflichtet ist oder nicht. 
Auch fehlt der Hinweis auf das Verpflichten den Winterdienst in den betreffenden 
Straßen. 
Beim Schneefall in der vorvorigen Woche ist aufgefallen, dass besonders Grund-
stückseigentümer in Einfamilienhaus‐ oder kleinen Mehrfamilienhausbereichen die-
ser 
Verpflichtung gar nicht oder unzureichend nachgekommen sind. 
Wäre es möglich, diese Verpflichtung zum Winterdienst mit in das Beiblatt der AWB

zum 
Grundsteuerbescheid aufzunehmen? 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
Gisela Manderla 
CDU-Fraktion 
 
 Mit den besten Grüßen 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Gero Fürstenberg 
CDU-Fraktionsvorsitzender

Beratungsverlauf (1)

22.01.2026 Bezirksvertretung 8 (Kalk)
TOP 9.2.7 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/0109/2026
Typ
Anfrage nach § 4 BV8 (CDU)
Datum
19.01.2026
Erstellt
19.01.2026 16:33