AN/0109/2026
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 22.01.2026
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Anfrage (CDU BV8)
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CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk (8) Rathaus Kalk, Bürgeramt, Raum 925 S Kalker Hauptstraße 247-273, 51103 Köln Telefon (0221) 221 98303 E-Mail: CDU-BV8@Stadt-Koeln.de Bezirksrathaus Kalk Kalker Hauptstraße 247 -273 51103 Köln Tel: 0221-221 98 303 Fax: 0221-221 98 208 Cdu-bv 8@stadt-koeln.de Internet www.cdu-kalk.de Frau Bezirksbürgermeisterin Claudia Greven-Thürmer Herrn Oberbürgermeister Torsten Burmester Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 19.01.2026 AN/0109/2026 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 8 (Kalk) 22.01.2026 TOP 9.2.7 Straßenreinigung Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 22.01.2026 Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin Greven-Thürmer, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Burmester, laut Satzung der Stadt Köln, hier AWB, sind bestimmte Grundstückseigentümer zur Reinigung von Gehwegen und Fahrbahnen verpflichtet. Die jeweilige Zuständigkeit ist in der Satzung der Stadt Köln geregelt, zu finden unter awbkoeln.de/Abfrage‐strassenreini- gung. Dazu gibt es auch jährlich mit der Versendung des Bescheides über Grundbesitzab- gaben eine allgemeine Mitteilung, aus der man aber nicht entnehmen kann, ob man zur Reini- gung verpflichtet ist oder nicht. Auch fehlt der Hinweis auf das Verpflichten den Winterdienst in den betreffenden Straßen. Beim Schneefall in der vorvorigen Woche ist aufgefallen, dass besonders Grund- stückseigentümer in Einfamilienhaus‐ oder kleinen Mehrfamilienhausbereichen die- ser Verpflichtung gar nicht oder unzureichend nachgekommen sind. Wäre es möglich, diese Verpflichtung zum Winterdienst mit in das Beiblatt der AWB zum Grundsteuerbescheid aufzunehmen? Mit freundlichen Grüßen Gisela Manderla CDU-Fraktion Mit den besten Grüßen Gero Fürstenberg CDU-Fraktionsvorsitzender
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- AN/0109/2026
- Typ
- Anfrage nach § 4 BV8 (CDU)
- Datum
- 19.01.2026
- Erstellt
- 19.01.2026 16:33