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AN/1469/2023

Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße

Anfrage nach § 4 BV5 (FDP) 05.10.2023

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 25.06.2026, TOP 7.1.1

Anfrage (FDP BV5)

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Anfrage (FDP BV5)

1577 Zeichen 

Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 21.08.2023 
AN/1469/2023 
Anfrage gem. §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der 
Bezirksvertretungen 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 31.08.2023 
 
Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße 
- Anfrage der FDP - 
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, 
 
die FDP bittet Sie darum, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung 
der Bezirksvertretung Nippes am 31. August 2023 zu setzen. 
 
Mit Dringlichkeitsentscheidung (Vorlage 2106/2021) vom 30. April 2021 beschloss die Be-
zirksvertretung Nippes, ein LKW-Durchfahrtsverbot für die Kuenstraße in Nippes, zwischen 
Neusser Straße und Niehler Straße, einzurichten und die Straße entsprechend zu beschil-
dern. 
 
Dies ist bis heute nicht passiert. 
 
Vor diesem Hintergrund bitte ich um Beantwortung der folgenden Fragen: 
 
1. Warum ist das LKW-Durchfahrtsverbot immer noch nicht eingerichtet und wieso ist 
noch keine entsprechende Beschilderung angebracht worden? 
2. Wird es noch eine Umsetzung geben und wenn ja, wie sieht der aktuelle Zeitplan der 
Verwaltung aus für das weitere Vorhaben? 
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
Gez. Marc Urmetzer 
Bezirksvertreter 
 
in der Bezirksvertretung Nippes  
 
Marc André Urmetzer  
Slabystr. 26 
50735 Köln 
Tel.:  0221 9726747 
Fax:  0221 9746746 marc.urmet-
zer@fdp-koeln.de 
 
e 
 
Frau Bezirksbürgermeisterin Frau Oberbürgermeisterin 
Dr. Diana Siebert Henriette Reker 
Neusser Str.450 Hist. Rathaus 
50733 Köln 50667 Köln

Beratungsverlauf (1)

25.06.2026 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
TOP 7.1.1 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: vertagt

Zur Sitzung

Orte (4)

  • Kuenstraße
  • Slabystraße 26
  • Neusser Straße
  • Niehler Straße

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Details

Aktenzeichen
AN/1469/2023
Typ
Anfrage nach § 4 BV5 (FDP)
Datum
05.10.2023
Erstellt
17.08.2023 13:49