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Einleitung des Vergabeverfahrens, Markierung und Demarkierung im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag 2023)

Beschlussvorlage: Einleitung 221711 vom 13.09.2022

beschlossen Stand: Am 28.09.2022 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe ungeändert beschlossen.

Verlauf

  1. 13.09.2022

    Beschlussvorlage: Einleitung

  2. 28.09.2022 zuletzt

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 5.5, Entscheidung.

Dokumente

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    Beschlussvorlage: Einleitung öffentlich 221711 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 66 Tiefbauamt Dezernat: Dez. III Einleitung des Vergabeverfahrens, Markierung und Demarkierung im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag 2023) Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 28.09.2022 Entscheidung Begründung der Dringlichkeit: Der Beschluss zur Einleitung des Vergabeverfahrens muss in der Sitzung am 28.09.2022 erfolgen, um eine rechtzeitige Beauftragung des Rahmenvertrags für 2023 sicherzustellen. Durchzuführende Markierungsarbeiten müssen sonst ggfs. verschoben werden. Die verwaltungsinterne Abstimmung konnte nicht fristgerecht abgeschlossen werden. Beschlussvorschlag Der Einleitung des Vergabeverfahrens für Markierungs-/Demarkierungsarbeiten im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag Januar-Dezember 2023) wird zugestimmt. Begründung Die Ausschreibung der Markierungs- und Demarkierungsarbeiten ist erforderlich, da der derzeitige Rahmenvertrag Ende Dezember 2022 ausläuft. Der Folgeauftrag ist für den Zeitraum Januar bis Dezember 2023 vorgesehen. Die Markierungsarbeiten umfassen Unterhaltungsarbeiten, Erneuerungen sowie Ergänzungen von Markierung im Zuge des Kanal- und Straßenbaus sowie Fahrradstraßenmarkierungen. Des Weiteren erfolgen Markierungen auf Anordnung der Straßenverkehrs- behörde und zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit. Seite 1 von 2 Seite 2 —— Vergabeart X öffentlich offen (EU) aufgeforderte Firmen beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb Freihändig bzw. Verhandlungsvergabe Verhandlungsverfahren (EU) Abweichung von der vorgeschriebenen Vergabeart Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto BN-2022-5684 X VOB UVgO VgV 01.2023 – 12.2023 435.000 € (ca. 70 % investiv, ca. 30 % konsumtiv) Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto (konsumtiv) / Finanzposition (investiv) CO-Kontierung (konsumtiv) / Finanzstelle (investiv) 1.11.03; 1.12 Entwässerung und Abwasserbeseitigung; Verkehrsflächen und – anlagen, ÖPNV 785200, 521130 5660611031600 u.a. 6601410 u.a. 5660012010800 u.a. Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von Haushaltsresten Mittel ja x nein ja x nein x freigegeben vorgesehen Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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